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Trefferliste für 'bekanntmachung'

Dokument 111 - 120 von 6032 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 14 WVG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER WASSER- UND BODENVERBÄNDE (WASSERVERBANDSGESETZ - WVG) § 14 BEKANNTMACHUNG DES VORHABENS, VERHANDLUNGSTERMIN (1) Die Aufsichtsbehörde hat das Errichtungsvorhaben sowie Zeit und Ort der Auslegung der Errichtungsunterlagen öffentlich bekanntzumachen ...

§ 8 GAPKondG - Einzelnorm: ... GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK GELTENDEN KONDITIONALITÄT (GAP-KONDITIONALITÄTEN-GESETZ - GAPKONDG) § 8 BEKANNTMACHUNG DES REFERENZANTEILS; ABNAHME DES DAUERGRÜNLANDANTEILS (1) Die zuständige Behörde gibt den nach den Vorgaben der Rechtsverordnung gemäß § 9 Absatz ...

§ 2 GenTAnhV - Einzelnorm: ... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANHÖRUNGSVERFAHREN NACH DEM GENTECHNIKGESETZ (GENTECHNIK-ANHÖRUNGSVERORDNUNG - GENTANHV) § 2 BEKANNTMACHUNG DES VORHABENS Sind die mit den Genehmigungsanträgen vorzulegenden Unterlagen vollständig, so hat die für die Genehmigung zuständige Behörde (Genehmigungsbehörde ...

§ 104 UmwG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 104 BEKANNTMACHUNG DER VERSCHMELZUNG (1) Ist ein übertragender wirtschaftlicher Verein nicht in ein Handelsregister eingetragen, so hat sein Vorstand die bevorstehende Verschmelzung durch den Bundesanzeiger bekanntzumachen. ...

§ 103 UrhG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER URHEBERRECHT UND VERWANDTE SCHUTZRECHTE (URHEBERRECHTSGESETZ) § 103 BEKANNTMACHUNG DES URTEILS Ist eine Klage auf Grund dieses Gesetzes erhoben worden, so kann der obsiegenden Partei im Urteil die Befugnis zugesprochen werden, das Urteil auf ...

§ 111 UmwG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 111 BEKANNTMACHUNG DES VERSCHMELZUNGSVERTRAGS Der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf ist vor der Einberufung der obersten Vertretung, die gemäß § 13 Abs. 1 über die Zustimmung zum Verschmelzungsvertrag beschließen soll ...

§ 69 BauGB - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BAUGESETZBUCH *) (BAUGB) § 69 BEKANNTMACHUNG DES UMLEGUNGSPLANS, EINSICHTNAHME (1) Die Umlegungsstelle hat den Beschluss über die Aufstellung des Umlegungsplans (§ 66 Absatz 1) in der Gemeinde ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist darauf ...

§ 8 DrittelbG - Einzelnorm: ... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE DRITTELBETEILIGUNG DER ARBEITNEHMER IM AUFSICHTSRAT (DRITTELBETEILIGUNGSGESETZ - DRITTELBG) § 8 BEKANNTMACHUNG DER MITGLIEDER DES AUFSICHTSRATS Das zur gesetzlichen Vertretung des Unternehmens befugte Organ hat die Namen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder ...

§ 6 MautRegV - Einzelnorm: zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE FÜHRUNG DES MAUTDIENSTREGISTERS (MAUTDIENST-REGISTER-VERORDNUNG - MAUTREGV) § 6 BEKANNTMACHUNG DES MAUTDIENSTREGISTERS (1) Das Bundesamt für Logistik und Mobilität veröffentlicht das Mautdienstregister ergänzend zur Bekanntmachung nach § ...

§ 20 DesignG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 20 BEKANNTMACHUNG (1) Die Eintragung in das Register wird mit einer Wiedergabe des eingetragenen Designs durch das Deutsche Patent- und Markenamt bekannt gemacht. Sie erfolgt ohne ...

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