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Trefferliste für 'berichtigung'
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- Art 5 GrBerKrAC/MalVtrBELG - Einzelnorm



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Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEM VERTRAG VOM 26. MÄRZ 1982 ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM KÖNIGREICH BELGIEN ÜBER DIE BERICHTIGUNG DER DEUTSCH-BELGISCHEN GRENZE IM BEREICH DER REGULIERTEN GRENZGEWÄSSER BREITENBACH UND SCHWARZBACH, KREISE AACHEN UND MALMEDY ART 5 (1) Dieses Gesetz tritt ...
- Anlage GebOSt - Einzelnorm



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(ZFZR) – bei Fahrzeugen ohne Zulassungsbescheinigung Teil II – bei der Ausgabe der roten Kennzeichen oder der Kurzzeitkennzeichenoder Berichtigung der Erfassungsunterlagen bei Halterwechsel 2,60 125 Berichtigung der Erfassungsunterlagen für das ZFZR in anderen Fällen 0,60 126 Aufstellung ...
- Gesetze im Internet - Aktualitätendienst



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vom 04. Juni 2025 BGBl. 2025 I Nr. 140 Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung AA vom 04. Juni 2025 BGBl. 2025 I Nr. 139 Berichtigung des Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetzes 2025 vom 03. Juni 2025 BGBl. 2025 I Nr. 138 Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung ...
- § 50 DMBilG - Einzelnorm



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und Absatz 2 Satz 2 sind nicht anzuwenden. Auf die Bildung von Pensionsrückstellungen ist § 54 Abs. 1 bis 3 und 5 entsprechend anzuwenden. (3) Die Berichtigung von Ansätzen nach § 36 führt zu einer Berichtigung der steuerlichen Eröffnungsbilanz und etwaiger Folgebilanzen. Sind bereits Steuerbescheide ...
- ZPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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- § 3 ZerlG - Einzelnorm



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oder wegen einer offenbaren Unrichtigkeit berichtigt wird. (3) Ergibt sich bei der ersten Steuerfestsetzung oder nach einer Aufhebung, Änderung oder Berichtigung des Steuerbescheids wegen einer offenbaren Unrichtigkeit oder nach einer Änderung, einer Rücknahme, einem Widerruf oder einer Berichtigung ...
- Inhaltsübersicht ZPO - Einzelnorm



- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG INHALTSÜBERSICHT Buch 1 Allgemeine Vorschriften Abschnitt 1 Gerichte Titel 1 Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften § 1 Sachliche Zuständigkeit § 2 Bedeutung des Wertes § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen
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- § 371 AO - Einzelnorm



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Kalenderjahre erfolgen. (2) Straffreiheit tritt nicht ein, wenn 1. bei einer der zur Selbstanzeige gebrachten unverjährten Steuerstraftaten vor der Berichtigung, Ergänzung oder Nachholung a) dem an der Tat Beteiligten, seinem Vertreter, dem Begünstigten im Sinne des § 370 Absatz 1 oder dessen Vertreter ...
- § 3 BPflV - Einzelnorm



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4 (Erlössumme).Der Gesamtbetrag und das Erlösbudget nach Satz 4 Nummer 1 sind um Ausgleiche und Berichtigungen für Vorjahre zu verändern; bei einer Berichtigung ist zusätzlich zu der Berichtigung des bisherigen Budgets (Basisberichtigung) ein entsprechender Ausgleich durchzuführen. (3) Für die Jahre ...
- § 80 MarkenG - Einzelnorm



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jederzeit vom Bundespatentgericht zu berichtigen. (2) Enthält der Tatbestand der Entscheidung andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung beantragt werden. (3) Über die Berichtigung nach Absatz 1 kann ohne vorherige mündliche ...
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