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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 149 TKG - Einzelnorm
... nach § 211 in Verbindung mit § 214 in den folgenden Fällen angerufen und eine verbindliche Entscheidung beantragt werden: 1. Der Eigentümer oder Betreiber eines öffentlichen Versorgungsnetzes oder sonstiger physischer Infrastruktur, die für die Errichtung oder Anbindung von drahtlosen Zugangspunkten ...
- § 2a ERegG - Einzelnorm
... (EREGG) § 2A AUSNAHMEN UND BEFREIUNGEN VON DEN ENTGELT- UND ZUWEISUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EISENBAHNANLAGEN (1) Nicht anzuwenden sind 1. für Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen das Kapitel 3, 2. für Betreiber der Schienenwege von regelspurigen Eisenbahnen oder von S-Bahnen ohne ...
- § 34 ERegG - Einzelnorm
... EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 34 ENTGELTGRUNDSÄTZE (1) Entgelte für die Nutzung der Schienenwege und von Serviceeinrichtungen sind an den Betreiber der Schienenwege und den Betreiber einer Serviceeinrichtung zu entrichten, dem sie zur Finanzierung seiner Unternehmenstätigkeit dienen. (2) Ein ...
- § 36 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 36 AUSGESTALTUNG DER ENTGELTE (1) Damit ein Betreiber der Schienenwege die ihm entstehenden Kosten vollständig decken kann, sind Aufschläge auf der Grundlage effizienter, transparenter und nichtdiskriminierender Grundsätze
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- § 25e UStG - Einzelnorm
... BEIM HANDEL ÜBER EINE ELEKTRONISCHE SCHNITTSTELLE (1) Wer mittels einer elektronischen Schnittstelle die Lieferung eines Gegenstandes unterstützt (Betreiber), haftet für die nicht entrichtete Steuer aus dieser Lieferung; dies gilt nicht in den Fällen des § 3 Absatz 3a. (2) Der Betreiber haftet nicht ...
- Anlage 7 ERegG - Einzelnorm
... : a) Um ein vereinbartes Leistungsniveau zu erreichen und die wirtschaftliche Tragfähigkeit eines Verkehrsdienstes nicht zu gefährden, vereinbart der Betreiber von Eisenbahnanlagen mit den Zugangsberechtigten die Eckwerte der leistungsabhängigen Entgeltregelung, insbesondere die Dauer von Verspätungen ...
- § 4 NELEV - Einzelnorm
... dar und wird als über das Internet zugängliches elektronisches Verzeichnis sowohl für Einheiten- als auch für Komponentenzertifikate errichtet. Der Betreiber des Registers ist nach Maßgabe von § 49d des Energiewirtschaftsgesetzes und den nachfolgenden Bestimmungen der Absätze 2 bis 10 befugt, das Register ...
- § 5 TrDüV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DATENÜBERMITTLUNG DURCH MITTEILUNGSVERPFLICHTETE UND DURCH DEN BETREIBER DES UNTERNEHMENSREGISTERS AN DAS TRANSPARENZREGISTER (TRANSPARENZREGISTERDATENÜBERMITTLUNGSVERORDNUNG - TRDÜV) § 5 ÄNDERUNG UND AKTUALISIERUNG DER INDEXDATEN (1) Der
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- § 9 NLPosV - Einzelnorm
... NETTO-LEERVERKAUFSPOSITIONEN (NETTO-LEERVERKAUFSPOSITIONSVERORDNUNG - NLPOSV) § 9 IDENTIFIKATION DES POSITIONSINHABERS UND SEINER KONTAKTPERSON BEIM BETREIBER DES BUNDESANZEIGERS (1) Der Positionsinhaber muss sich gegenüber dem Betreiber des Bundesanzeigers spätestens bis zur Vornahme der ersten Veröffentlichung ...
- § 3 AktFoV - Einzelnorm
... ) 1. sich zuvor einmalig unter Angabe von Name oder Firma, der Anschrift des Wohnsitzes oder des Sitzes und einer elektronischen Postadresse bei dem Betreiber registriert hat, 2. für die Nutzung einen Benutzernamen und ein Kennwort mittels elektronischer Post erhalten und dieses bestätigt hat oder, falls ...
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