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- § 7 BeschG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE PRÜFUNG UND ZULASSUNG VON FEUERWAFFEN, BÖLLERN, GERÄTEN, BEI DENEN ZUM ANTRIEB MUNITION VERWENDET WIRD, SOWIE VON MUNITION UND SONSTIGEN WAFFEN (BESCHUSSGESETZ - BESCHG) § 7 ZULASSUNG VON SCHUSSAPPARATEN, EINSTECKLÄUFEN UND NICHT DER BESCHUSSPFLICHT
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- § 1 42. BImSchV - Einzelnorm
... - 42. BIMSCHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb folgender Anlagen, in denen Wasser verrieselt oder versprüht wird oder anderweitig in Kontakt mit der Atmosphäre kommen kann: 1. Verdunstungskühlanlagen, 2. Kühltürme und 3. Nassabscheider ...
- § 1 RStruktFV - Einzelnorm
... sich nach Maßgabe von Absatz 3. (3) Der Jahresbeitrag der in den Absätzen 1 und 2 genannten Institute berechnet sich wie folgt: 1. Institute, bei denen die Summe der Verbindlichkeiten im Sinne von Artikel 3 Satz 2 Nummer 11 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2015/63 der Kommission vom 21. Oktober 2014 ...
- § 12 MuSchG - Einzelnorm
... FÜR STILLENDE FRAUEN (1) Der Arbeitgeber darf eine stillende Frau keine Tätigkeiten ausüben lassen und sie keinen Arbeitsbedingungen aussetzen, bei denen sie in einem Maß Gefahrstoffen ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt. Eine ...
- Art X § 2 2. BesVNG - Einzelnorm
... C 4 Professoren an Hochschulen (außer Fachhochschulen) oder entsprechenden Einrichtungen in Besoldungsgruppen, deren Grundgehälter mindestens denen der Besoldungsgruppe A 16 entsprechen,Professoren an Hochschulen (außer Fachhochschulen) oder entsprechenden Einrichtungen, die nach geltendem Recht ein ...
- Anlage 4 MessEV - Einzelnorm
... die Ergebnisse der Konstruktionsberechnungen, Prüfungen und sonstigen Untersuchungen, 1.9 eine Risikoanalyse und -bewertung, 1.10 Prüfberichte, mit denen der Nachweis erbracht werden kann, dass das Messgerät oder das Baumuster den wesentlichen Anforderungen im Sinne der §§ 7 und 8 entspricht und 1.11 ...
- Anlage 7 MessEV - Einzelnorm
... für Flüssigkeiten mit Ausnahme der Messwerkzeuge nach den Nummern 5.3.2 und 5.3.3 3 5.3.2 Messwerkzeuge für Flüssigkeiten mit festen Maßwänden, bei denen der Maßraum und die Maßraumeinstellung einsehbar sind nicht befristet 5.3.3 Volumenmessgeräte, bei denen die messwertbestimmenden Teile aus Glas sind ...
- § 56 EStDV 1955 - Einzelnorm
... eine jährliche Einkommensteuererklärung für das abgelaufene Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) in den folgenden Fällen abzugeben: 1. Ehegatten, bei denen im Veranlagungszeitraum die Voraussetzungen des § 26 Abs. 1 des Gesetzes vorgelegen haben und von denen keiner die Einzelveranlagung nach § 26a des ...
- Anhang ArbMedVV - Einzelnorm
... Überschreitung einer Luftkonzentration von 4 Milligramm pro Kubikmeter einatembarem Staub, d) Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Isocyanaten, bei denen ein regelmäßiger Hautkontakt nicht ausgeschlossen werden kann oder eine Luftkonzentration von 0,05 Milligramm pro Kubikmeter überschritten wird, e ...
- § 51 EStG - Einzelnorm
... erforderlich ist, und zwar: a) über die Abgrenzung der Steuerpflicht, die Beschränkung der Steuererklärungspflicht auf die Fälle, in denen eine Veranlagung in Betracht kommt, über die den Einkommensteuererklärungen beizufügenden Unterlagen und über die Beistandspflichten Dritter; b) über die Ermittlung ...
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