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- § 13a DüV - Einzelnorm
... des in Anlage 2 der Grundwasserverordnung enthaltenen Schwellenwerts für Nitrat; hiervon auszunehmen sind Gebiete von Grundwasserkörpern, in denen weder eine Überschreitung des in Anlage 2 der Grundwasserverordnung enthaltenen Schwellenwerts für Nitrat noch ein steigender Trend von Nitrat nach § 10 ...
- § 12 MuSchG - Einzelnorm
... FÜR STILLENDE FRAUEN (1) Der Arbeitgeber darf eine stillende Frau keine Tätigkeiten ausüben lassen und sie keinen Arbeitsbedingungen aussetzen, bei denen sie in einem Maß Gefahrstoffen ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt. Eine ...
- Art X § 2 2. BesVNG - Einzelnorm
... C 4 Professoren an Hochschulen (außer Fachhochschulen) oder entsprechenden Einrichtungen in Besoldungsgruppen, deren Grundgehälter mindestens denen der Besoldungsgruppe A 16 entsprechen,Professoren an Hochschulen (außer Fachhochschulen) oder entsprechenden Einrichtungen, die nach geltendem Recht ein ...
- § 60 SAG - Einzelnorm
... die Tochterunternehmen zuständigen Abwicklungsbehörden und nach Anhörung des Aufsichtskollegiums und der Abwicklungsbehörden der Mitgliedstaaten, in denen sich bedeutende Zweigniederlassungen befinden, soweit das Abwicklungshindernis für die bedeutende Zweigniederlassung von Belang ist, prüft die für ...
- Anlage 4 MessEV - Einzelnorm
... die Ergebnisse der Konstruktionsberechnungen, Prüfungen und sonstigen Untersuchungen, 1.9 eine Risikoanalyse und -bewertung, 1.10 Prüfberichte, mit denen der Nachweis erbracht werden kann, dass das Messgerät oder das Baumuster den wesentlichen Anforderungen im Sinne der §§ 7 und 8 entspricht und 1.11 ...
- Anlage 7 MessEV - Einzelnorm
... für Flüssigkeiten mit Ausnahme der Messwerkzeuge nach den Nummern 5.3.2 und 5.3.3 3 5.3.2 Messwerkzeuge für Flüssigkeiten mit festen Maßwänden, bei denen der Maßraum und die Maßraumeinstellung einsehbar sind nicht befristet 5.3.3 Volumenmessgeräte, bei denen die messwertbestimmenden Teile aus Glas sind ...
- § 56 EStDV 1955 - Einzelnorm
... eine jährliche Einkommensteuererklärung für das abgelaufene Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) in den folgenden Fällen abzugeben: 1. Ehegatten, bei denen im Veranlagungszeitraum die Voraussetzungen des § 26 Abs. 1 des Gesetzes vorgelegen haben und von denen keiner die Einzelveranlagung nach § 26a des ...
- Anlage 1 BHV1V - Einzelnorm
... VOR EINER INFEKTION MIT DEM BOVINEN HERPESVIRUS TYP 1 (BHV1-VERORDNUNG) ANLAGE 1 (ZU § 1 ABSATZ 2 NUMMER 1 BUCHSTABE A UND B) VORAUSSETZUNGEN, UNTER DENEN EIN RINDERBESTAND ALS FREI VON EINER BHV1-INFEKTION GILT (Fundstelle: BGBl. I 2015, 775 - 777) Abschnitt I Von einer BHV1-Infektion freier Rinderbestand ...
- § 51 EStG - Einzelnorm
... erforderlich ist, und zwar: a) über die Abgrenzung der Steuerpflicht, die Beschränkung der Steuererklärungspflicht auf die Fälle, in denen eine Veranlagung in Betracht kommt, über die den Einkommensteuererklärungen beizufügenden Unterlagen und über die Beistandspflichten Dritter; b) über die Ermittlung ...
- § 1 42. BImSchV - Einzelnorm
... - 42. BIMSCHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb folgender Anlagen, in denen Wasser verrieselt oder versprüht wird oder anderweitig in Kontakt mit der Atmosphäre kommen kann: 1. Verdunstungskühlanlagen, 2. Kühltürme und 3. Nassabscheider ...
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