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Trefferliste für 'eigentum'
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- Inhaltsübersicht BGB - Einzelnorm
... Titel 27 Unerlaubte Handlungen Buch 3 Sachenrecht Abschnitt 1 Besitz Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken Abschnitt 3 Eigentum Titel 1 Inhalt des Eigentums Titel 2 Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken Titel 3 Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen ...
- Art 231 § 5 EGBGB - Einzelnorm
... , Anpflanzungen oder Einrichtungen, die gemäß dem am Tag vor dem Wirksamwerden des Beitritts geltenden Recht vom Grundstückseigentum unabhängiges Eigentum sind. Das gleiche gilt, wenn solche Gegenstände am Tag des Wirksamwerdens des Beitritts oder danach errichtet oder angebracht werden, soweit dies ...
- § 25 PartG - Einzelnorm
... Sinne des Grundgesetzes, eines Bürgers der Europäischen Union oder eines Wirtschaftsunternehmens, dessen Anteile sich zu mehr als 50 vom Hundert im Eigentum von Deutschen im Sinne des Grundgesetzes oder eines Bürgers der Europäischen Union befinden oder dessen Hauptsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen ...
- § 3 BBergG - Einzelnorm
... (Lagerstätten) in oder auf der Erde, auf dem Meeresgrund, im Meeresuntergrund oder im Meerwasser vorkommen. (2) Grundeigene Bodenschätze stehen im Eigentum des Grundeigentümers. Auf bergfreie Bodenschätze erstreckt sich das Eigentum an einem Grundstück nicht. (3) Bergfreie Bodenschätze sind, soweit ...
- § 2 FFVAV - Einzelnorm
... , wenn sie ohne Zugang zu den einzelnen Nutzeinheiten abgelesen werden kann. (2) Fernkälte ist die gewerbliche Lieferung von Kälte aus einer nicht im Eigentum des Gebäudeeigentümers stehenden Kälteerzeugungsanlage. (3) Fernwärme ist die gewerbliche Lieferung von Wärme aus einer nicht im Eigentum des ...
- § 1120 BGB - Einzelnorm
... sich auf die von dem Grundstück getrennten Erzeugnisse und sonstigen Bestandteile, soweit sie nicht mit der Trennung nach den §§ 954 bis 957 in das Eigentum eines anderen als des Eigentümers oder des Eigenbesitzers des Grundstücks gelangt sind, sowie auf das Zubehör des Grundstücks mit Ausnahme der ...
- § 32 DepotG - Einzelnorm
... Verwahrer, Pfandgläubiger und Kommissionäre haben Vorrang nach den Absätzen 3 und 4: 1. Kommittenten, die bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens das Eigentum oder Miteigentum an Wertpapieren noch nicht erlangt, aber ihre Verpflichtungen aus dem Geschäft über diese Wertpapiere dem Kommissionär gegenüber ...
- § 36a AufenthG - Einzelnorm
... ist, b) wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die sexuelle Selbstbestimmung, das Eigentum oder wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe verurteilt worden ist, sofern die Straftat mit ...
- § 3 SysStabV - Einzelnorm
... von zwölf aufeinanderfolgenden Kalendermonaten in Dauerbetrieb genommen worden sind, 2. „Betreiber einer Anlage,“ wer unabhängig vom Eigentum eine Anlage nach § 2 nutzt, 3. „Entkupplungsschutzeinrichtung“ eine Einrichtung, die die Anlage bei unzulässigen Spannungs- und Frequenzabweichungen ...
- § 53 LwAnpG - Einzelnorm
... der LPG oder der eingetragenen Genossenschaft, der Bildung einzelbäuerlicher Wirtschaften oder zur Wiederherstellung der Einheit von selbständigem Eigentum an Gebäuden, Anlagen sowie Anpflanzungen und Eigentum an Grund und Boden sind auf Antrag eines Beteiligten die Eigentumsverhältnisse an Grundstücken ...
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