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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 330 FamFG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 330 AUFHEBUNG DER UNTERBRINGUNGSMAßNAHME Die Genehmigung oder Anordnung der Unterbringungsmaßnahme ist aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen wegfallen. Vor der Aufhebung ...
- § 19a DirektZahlDurchfV - Einzelnorm
... IM RAHMEN VON STÜTZUNGSREGELUNGEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK (DIREKTZAHLUNGEN-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - DIREKTZAHLDURCHFV) § 19A GELTUNGSDAUER DER AUFHEBUNG DER BESTIMMUNG VON DAUERGRÜNLAND ALS UMWELTSENSIBEL NACH § 15 ABSATZ 2A DES DIREKTZAHLUNGEN-DURCHFÜHRUNGSGESETZES Die Aufhebung der Bestimmung ...
- § 47 WDO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 47 VERFAHREN BEI AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG EINER DISZIPLINARMAßNAHME (1) Über den Antrag auf Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme entscheidet das Wehrdienstgericht durch Beschluss. (2) Für das Verfahren gelten
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- § 56 WDO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 56 AUSGLEICH BEI NACHTRÄGLICHER AUFHEBUNG EINER VOLLSTRECKTEN DISZIPLINARMAßNAHME (1) Wird ein Disziplinararrest oder ein strenger Disziplinararrest nachträglich ganz oder teilweise aufgehoben, erhält die Soldatin oder der
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- § 2290 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2290 AUFHEBUNG DURCH VERTRAG (1) Ein Erbvertrag sowie eine einzelne vertragsmäßige Verfügung kann durch Vertrag von den Personen aufgehoben werden, die den Erbvertrag geschlossen haben. Nach dem Tode einer dieser Personen
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- § 2291 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2291 AUFHEBUNG DURCH TESTAMENT (1) Eine vertragsmäßige Verfügung, durch die ein Vermächtnis oder eine Auflage angeordnet sowie eine Rechtswahl getroffen ist, kann von dem Erblasser durch Testament aufgehoben werden. Zur
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- § 927 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 927 AUFHEBUNG WEGEN VERÄNDERTER UMSTÄNDE (1) Auch nach der Bestätigung des Arrestes kann wegen veränderter Umstände, insbesondere wegen Erledigung des Arrestgrundes oder auf Grund des Erbietens zur Sicherheitsleistung die Aufhebung
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- § 934 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 934 AUFHEBUNG DER ARRESTVOLLZIEHUNG (1) Wird der in dem Arrestbefehl festgestellte Geldbetrag hinterlegt, so wird der vollzogene Arrest von dem Vollstreckungsgericht aufgehoben. (2) Das Vollstreckungsgericht kann die Aufhebung des
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- § 939 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 939 AUFHEBUNG GEGEN SICHERHEITSLEISTUNG Nur unter besonderen Umständen kann die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen Sicherheitsleistung gestattet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 2 StrVerjFrG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BERECHNUNG STRAFRECHTLICHER VERJÄHRUNGSFRISTEN § 2 ANPASSUNG DES ERSTEN GESETZES ZUR AUFHEBUNG DES BESATZUNGSRECHTS Soweit die Verjährung der Strafverfolgung nach § 1 ruht, findet § 5 Abs. 1 des Ersten Gesetzes zur Aufhebung des Besatzungsrechts ...
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