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Trefferliste für 'bekanntmachung'

Dokument 121 - 130 von 6075 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 4 HalblSchG - Einzelnorm**
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ DER TOPOGRAPHIEN VON MIKROELEKTRONISCHEN HALBLEITERERZEUGNISSEN (HALBLEITERSCHUTZGESETZ - HALBLSCHG) § 4 EINTRAGUNG, BEKANNTMACHUNG, ÄNDERUNGEN (1) Entspricht die Anmeldung den Anforderungen des § 3, so verfügt das Deutsche Patent- und Markenamt die Eintragung in das Register ...
Anlage 6A EuWO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) ANLAGE 6A (ZU § 19 ABSATZ 3) BEKANNTMACHUNG FÜR STAATSANGEHÖRIGE DER ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION (UNIONSBÜRGER) ZUR WAHL ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (Fundstelle des Originaltextes ...
§ 20 DesignG - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 20 BEKANNTMACHUNG (1) Die Eintragung in das Register wird mit einer Wiedergabe des eingetragenen Designs durch das Deutsche Patent- und Markenamt bekannt gemacht. Sie erfolgt ohne ...
§ 8 DrittelbG - Einzelnorm**
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE DRITTELBETEILIGUNG DER ARBEITNEHMER IM AUFSICHTSRAT (DRITTELBETEILIGUNGSGESETZ - DRITTELBG) § 8 BEKANNTMACHUNG DER MITGLIEDER DES AUFSICHTSRATS Das zur gesetzlichen Vertretung des Unternehmens befugte Organ hat die Namen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder ...
§ 35 VSVgV - Einzelnorm**
... UND SICHERHEIT UND ZUR ÄNDERUNG DER RICHTLINIEN 2004/17/EG UND 2004/18/EG 1) (VERGABEVERORDNUNG VERTEIDIGUNG UND SICHERHEIT - VSVGV) § 35 BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE AUFTRAGSERTEILUNG (1) Die Auftraggeber sind verpflichtet, die Vergabe eines Auftrags oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung innerhalb ...
§ 104 UmwG - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 104 BEKANNTMACHUNG DER VERSCHMELZUNG (1) Ist ein übertragender wirtschaftlicher Verein nicht in ein Handelsregister eingetragen, so hat sein Vorstand die bevorstehende Verschmelzung durch den Bundesanzeiger bekanntzumachen. ...
§ 111 UmwG - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 111 BEKANNTMACHUNG DES VERSCHMELZUNGSVERTRAGS Der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf ist vor der Einberufung der obersten Vertretung, die gemäß § 13 Abs. 1 über die Zustimmung zum Verschmelzungsvertrag beschließen soll ...
§ 24 GKG - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GERICHTSKOSTENGESETZ (GKG) § 24 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG IN AUSLÄNDISCHEN INSOLVENZVERFAHREN Die Kosten des Verfahrens über den Antrag auf öffentliche Bekanntmachung ausländischer Entscheidungen in Insolvenzverfahren oder vergleichbaren Verfahren schuldet ...
§ 70a GKG - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GERICHTSKOSTENGESETZ (GKG) § 70A BEKANNTMACHUNG VON NEUFASSUNGEN Das Bundesministerium der Justiz kann nach Änderungen den Wortlaut des Gesetzes feststellen und als Neufassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. Die Bekanntmachung muss auf diese Vorschrift ...
§ 323 UmwG - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 323 BEKANNTMACHUNG DES SPALTUNGSPLANS § 308 Absatz 1 gilt für die Bekanntmachung des Spaltungsplans oder seines Entwurfs entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
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