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Trefferliste für 'betreiber'

Dokument 121 - 130 von 1803 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 35b EnWG - Einzelnorm*
... (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 35B FÜLLSTANDSVORGABEN; BEREITSTELLUNG UNGENUTZTER SPEICHERKAPAZITÄTEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Der Betreiber einer Gasspeicheranlage hat vertragliche Regelungen aufzunehmen, welche die jeweiligen Rahmenbedingungen zur Erreichung der nachfolgend dargestellten ...
§ 49 EnWG - Einzelnorm*
... das Vorhaben nicht den in der Rechtsverordnung geregelten Anforderungen entspricht; 5. zu bestimmen, welche Auskünfte die zuständige Behörde vom Betreiber der Energieanlage gemäß Absatz 6 Satz 1 und von sonstigen zuständigen Stellen verlangen kann; 6. die Einzelheiten des Verfahrens zur Anerkennung ...
§ 49b EnWG - Einzelnorm*
... DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 49B TEMPORÄRE HÖHERAUSLASTUNG (1) Bis zum Ablauf des 31. März 2027 dürfen Betreiber von Übertragungsnetzen das Höchstspannungsnetz ohne vorherige Genehmigung betrieblich höher auslasten (temporäre Höherauslastung). Die Höherauslastung ...
§ 41 StromPBG - Einzelnorm*
... ZUR EINFÜHRUNG EINER STROMPREISBREMSE * (STROMPREISBREMSEGESETZ - STROMPBG) § 41 FESTSETZUNGEN DER BUNDESNETZAGENTUR (1) Sofern und soweit ein Betreiber von Stromerzeugungsanlagen seinen Mitteilungs- oder Zahlungspflichten nach § 14 Absatz 1 und § 29 nicht, nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß ...
heimg_nw__19 - Einzelnorm*
... UND PFLEGE IN EINRICHTUNGEN (WOHN- UND TEILHABEGESETZ - WTG) VOM 18. NOVEMBER 2008 * § 19 MITTEL DER ÜBERWACHUNG (1) Wird festgestellt, dass ein Betreiber, die Einrichtungsleitung oder die Beschäftigten die Anforderungen nach diesem Gesetz oder aufgrund dieses Gesetzes nicht erfüllen, soll die zuständige ...
§ 26 ProstSchG - Einzelnorm*
... Dienstleistungen wird ausschließlich zwischen den Prostituierten und deren Kunden und Kundinnen in eigener Verantwortung festgelegt. (2) Der Betreiber eines Prostitutionsgewerbes sowie die für den Betreiber handelnden Personen dürfen Prostituierten keine Weisungen im Sinne des § 3 Absatz 1 des Prostitutionsgesetzes ...
§ 12 MPBetreibV - Einzelnorm*
... DAS BETREIBEN UND BENUTZEN VON MEDIZINPRODUKTEN (MEDIZINPRODUKTE-BETREIBERVERORDNUNG - MPBETREIBV) § 12 SICHERHEITSTECHNISCHE KONTROLLEN (1) Der Betreiber hat für Produkte nach Anlage 1 nach Maßgabe der Sätze 2 und 3 sicherheitstechnische Kontrollen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ...
§ 59 KrWG - Einzelnorm*
... DER UMWELTVERTRÄGLICHEN BEWIRTSCHAFTUNG VON ABFÄLLEN (KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ - KRWG) § 59 BESTELLUNG EINES BETRIEBSBEAUFTRAGTEN FÜR ABFALL (1) Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Betreiber von Anlagen, in denen regelmäßig gefährliche ...
§ 13 IGV-DG - Einzelnorm*
... an den Häfen nach den Absätzen 1 und 2 vorhanden sein müssen. Es müssen mindestens die Anforderungen der Anlage 1 Teil B IGV erfüllt sein. (5) Der Betreiber eines Hafens nach Absatz 1 oder 2 hat dafür zu sorgen, dass folgende der nach Absatz 4 bestimmten Kapazitäten geschaffen und unterhalten werden ...
§ 8a BSIG - Einzelnorm*
... BUNDESAMT FÜR SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK (BSI-GESETZ - BSIG) § 8A SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK KRITISCHER INFRASTRUKTUREN (1) Betreiber Kritischer Infrastrukturen sind verpflichtet, spätestens bis zum ersten Werktag, der darauf folgt, dass diese erstmalig oder erneut als Betreiber ...
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