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- § 1 RStruktFV - Einzelnorm
... sich nach Maßgabe von Absatz 3. (3) Der Jahresbeitrag der in den Absätzen 1 und 2 genannten Institute berechnet sich wie folgt: 1. Institute, bei denen die Summe der Verbindlichkeiten im Sinne von Artikel 3 Satz 2 Nummer 11 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2015/63 der Kommission vom 21. Oktober 2014 ...
- Anlage 3 GenTSV - Einzelnorm
... . 9. In Arbeitsräumen darf nicht gegessen, getrunken, geraucht oder sich geschminkt werden. 10. Für die Beschäftigten sind Bereiche einzurichten, in denen sie ohne Beeinträchtigung ihrer Gesundheit essen und trinken können. c. Schutzkleidung, persönliche Schutzausrüstung und diesbezügliche Sicherheitsmaßnahmen ...
- § 25 TierHaltKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR KENNZEICHNUNG VON LEBENSMITTELN MIT DER HALTUNGSFORM DER TIERE, VON DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 25 MITTEILUNG VON HALTUNGSEINRICHTUNGEN AUSLÄNDISCHER BETRIEBE (1) Ein Inhaber
...
- § 40 TierHaltKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR KENNZEICHNUNG VON LEBENSMITTELN MIT DER HALTUNGSFORM DER TIERE, VON DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 40 ÜBERGANGSREGELUNGEN (1) Abweichend von § 12 Absatz 1 sind Haltungseinrichtungen
...
- § 169 TKG - Einzelnorm
... , hat der Anbieter des Telekommunikationsdienstes zusätzlich die Betroffenen unverzüglich von dieser Verletzung zu benachrichtigen. In Fällen, in denen in dem Sicherheitskonzept nachgewiesen wurde, dass die von der Verletzung betroffenen personenbezogenen Daten durch geeignete technische Vorkehrungen ...
- Anlage I BBesG - Einzelnorm
... B 1, B 2 und B 3 Die Ämter „Direktor und Professor“ in den Besoldungsgruppen B 1, B 2 und B 3 dürfen nur an Beamte verliehen werden, denen in wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen oder in Dienststellen und Einrichtungen mit eigenen wissenschaftlichen Forschungsbereichen überwiegend ...
- § 10 WpDVerOV - Einzelnorm
... VERMÖGENSVERWAHRUNG (1) Wertpapierdienstleistungsunternehmen müssen bei der Auswahl, Beauftragung und regelmäßigen Überwachung von Dritten, bei denen sie nach § 84 Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes Kundengelder halten oder bei denen sie Kundenfinanzinstrumente verwahren, mit der erforderlichen ...
- § 64 AMG - Einzelnorm
... (1) Der Überwachung durch die zuständige Behörde hinsichtlich der jeweils genannten Tätigkeiten unterliegen Betriebe und Einrichtungen, 1. in denen Arzneimittel hergestellt, geprüft, gelagert, verpackt oder in den Verkehr gebracht werden, 2. in denen sonst mit Arzneimitteln Handel getrieben wird, 3 ...
- Anlage 1 UVPG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) ANLAGE 1 LISTE „UVP-PFLICHTIGE VORHABEN“ (Fundstelle: BGBl. I 2021, 565 – 582; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Nachstehende Vorhaben fallen nach § 1 Absatz 1 Nummer 1
...
- § 8 MarkenG - Einzelnorm
... Behörden und das Publikum den Gegenstand des Schutzes klar und eindeutig bestimmen können. (2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken, 1. denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, 2. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur ...
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