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- § 10 WpDVerOV - Einzelnorm



... VERMÖGENSVERWAHRUNG (1) Wertpapierdienstleistungsunternehmen müssen bei der Auswahl, Beauftragung und regelmäßigen Überwachung von Dritten, bei denen sie nach § 84 Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes Kundengelder halten oder bei denen sie Kundenfinanzinstrumente verwahren, mit der erforderlichen ...
- Anhang ArbMedVV - Einzelnorm



... Überschreitung einer Luftkonzentration von 4 Milligramm pro Kubikmeter einatembarem Staub, d) Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Isocyanaten, bei denen ein regelmäßiger Hautkontakt nicht ausgeschlossen werden kann oder eine Luftkonzentration von 0,05 Milligramm pro Kubikmeter überschritten wird, e ...
- § 12c 6. ProdSV - Einzelnorm



... ZUM PRODUKTSICHERHEITSGESETZ 1 (VERORDNUNG ÜBER EINFACHE DRUCKBEHÄLTER - 6. PRODSV) § 12C AUSNAHME VON DEN KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN, BEI DENEN DIE EINSCHALTUNG EINER NOTIFIZIERTEN STELLE VORGESCHRIEBEN IST (1) Abweichend von § 12 Absatz 1 kann die zuständige Behörde auf Antrag eines Wirtschaftsakteurs ...
- Anlage I BBesG - Einzelnorm



... B 1, B 2 und B 3 Die Ämter „Direktor und Professor“ in den Besoldungsgruppen B 1, B 2 und B 3 dürfen nur an Beamte verliehen werden, denen in wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen oder in Dienststellen und Einrichtungen mit eigenen wissenschaftlichen Forschungsbereichen überwiegend ...
- § 37 KHG - Einzelnorm



... Unfallversicherung, soweit die Kosten der Krankenhausfälle von der gesetzlichen Unfallversicherung getragen werden, und 4. die Krankenhausfälle, in denen Leistungen erbracht werden, die in dem jeweiligen Kalenderjahr, für das die Ermittlung erfolgt, voraussichtlich nach § 115f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...
- Anlage 4 MessEV - Einzelnorm



... die Ergebnisse der Konstruktionsberechnungen, Prüfungen und sonstigen Untersuchungen, 1.9 eine Risikoanalyse und -bewertung, 1.10 Prüfberichte, mit denen der Nachweis erbracht werden kann, dass das Messgerät oder das Baumuster den wesentlichen Anforderungen im Sinne der §§ 7 und 8 entspricht und 1.11 ...
- Anlage 7 MessEV - Einzelnorm



... für Flüssigkeiten mit Ausnahme der Messwerkzeuge nach den Nummern 5.3.2 und 5.3.3 3 5.3.2 Messwerkzeuge für Flüssigkeiten mit festen Maßwänden, bei denen der Maßraum und die Maßraumeinstellung einsehbar sind nicht befristet 5.3.3 Volumenmessgeräte, bei denen die messwertbestimmenden Teile aus Glas sind ...
- § 60 SAG - Einzelnorm



... die Tochterunternehmen zuständigen Abwicklungsbehörden und nach Anhörung des Aufsichtskollegiums und der Abwicklungsbehörden der Mitgliedstaaten, in denen sich bedeutende Zweigniederlassungen befinden, soweit das Abwicklungshindernis für die bedeutende Zweigniederlassung von Belang ist, prüft die für ...
- § 12 MuSchG - Einzelnorm



... FÜR STILLENDE FRAUEN (1) Der Arbeitgeber darf eine stillende Frau keine Tätigkeiten ausüben lassen und sie keinen Arbeitsbedingungen aussetzen, bei denen sie in einem Maß Gefahrstoffen ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt. Eine ...
- § 169 TKG - Einzelnorm



... , hat der Anbieter des Telekommunikationsdienstes zusätzlich die Betroffenen unverzüglich von dieser Verletzung zu benachrichtigen. In Fällen, in denen in dem Sicherheitskonzept nachgewiesen wurde, dass die von der Verletzung betroffenen personenbezogenen Daten durch geeignete technische Vorkehrungen ...
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