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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 121 - 130 von 204 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 EVPG - Einzelnorm
... oder juristische Person, die energieverbrauchsrelevante Produkte herstellt und für deren Übereinstimmung mit diesem Gesetz zum Zweck ihres Inverkehrbringens oder ihrer Inbetriebnahme unter dem Namen oder der Handelsmarke des Herstellers oder für dessen eigenen Gebrauch verantwortlich ist. Gibt es keinen ...
- § 3 EVPG - Einzelnorm
... 1 können geregelt werden: 1. Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte und sonstige Voraussetzungen des Inverkehrbringens oder der Inbetriebnahme, insbesondere Prüfungen, Produktionsüberwachungen oder Bescheinigungen; 2. Anforderungen an die Kennzeichnung, Aufbewahrungs ...
- § 20 GenTG - Einzelnorm
... Tätigkeit angeordnet werden, bis der Betreiber nachweist, daß die Voraussetzungen wieder vorliegen. (2) Besteht nach Erteilung einer Genehmigung des Inverkehrbringens, auch einer nach § 14 Abs. 5 gleichgestellten, auf Grund neuer oder zusätzlicher Informationen, die Auswirkungen auf die Risikobewertung ...
- § 65 BBergG - Einzelnorm
... und auch zum Schutz anderer als der dort genannten Rechtsgüter sicherheitstechnische Beschaffenheitsanforderungen und sonstige Voraussetzungen des Inverkehrbringens und der bestimmungsgemäßen Verwendung, insbesondere Prüfungen, Produktionsüberwachung, Bescheinigungen, Kennzeichnung, Aufbewahrungs- und ...
- § 11a KäseV - Einzelnorm
... des § 11 Abs. 10 entspricht. (2) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden prüfen, ob die Voraussetzungen des § 11 Abs. 10 im Zeitpunkt des Inverkehrbringens im Inland erfüllt sind. (3) § 11 Abs. 11 findet Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 7 EVPG - Einzelnorm
... und Prüfungen nach den Sätzen 2 und 3 können gegenüber dem Hersteller und gegenüber Personen, die das Produkt ausstellen oder zum Zweck des Inverkehrbringens oder der Bereitstellung auf dem Markt lagern, Gebühren und Auslagen erhoben werden, wenn die Prüfung ergibt, dass die Anforderungen nach § 4 nicht ...
- EiMarktV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... FÜR EIER ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 1a Ausnahmen § 1b Verbot des Inverkehrbringens § 2 Rechnungen, Lieferscheine und sonstige Transportbegleitpapiere § 3 Antrag auf Zulassung einer Packstelle § 4 Marktnotierungen ...
- § 6 GenTVfV - Einzelnorm
... BEI INVERKEHRBRINGEN (1) Für folgende der in § 15 Abs. 3 Satz 3 des Gentechnikgesetzes bezeichneten Unterlagen zum Antrag auf Genehmigung des Inverkehrbringens gilt: 1. die nach § 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 des Gentechnikgesetzes erforderliche Bezeichnung und die dem Stand der Wissenschaft entsprechende ...
- § 5 HkNRG - Einzelnorm
... anderer Weise in den Genuss einer nationalen Förderung gelangt ist, f) für einen Herkunftsnachweis für Gas zusätzlich aa) Angaben über die Art des Inverkehrbringens des erzeugten Gases, bb) die Bezeichnung und die Herstellungsweise des Gases der Energieträger oder das Substrat, aus dem das Gas erzeugt ...
- § 28a GenTG - Einzelnorm
... einer Gefahr für die in § 1 Nr. 1 genannten Rechtsgüter einschließlich der zu treffenden Vorsichtsmaßnahmen, 2. die Ergebnisse der Überwachung des Inverkehrbringens in allgemeiner Weise.Personenbezogene Daten dürfen in den Fällen des Satzes 1 nur veröffentlicht werden, soweit die betroffene Person eingewilligt ...
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