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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 121 - 130 von 904 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 15 SchwarzArbG - Einzelnorm
... des Ersten Teils der Abgabenordnung zum Steuergeheimnis bleiben unberührt. (2) Die Behörden der Zollverwaltung können unbeschadet des Absatzes 1 personenbezogene Daten weiterverarbeiten, soweit dies erforderlich ist 1. zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz oder 2. zur Verhütung, Verfolgung ...
- § 339 SGB 5 - Einzelnorm
... von Systemen und Diensten im Gesundheits- oder Sozialbereich nach Maßgabe der §§ 352 und 359 im zeitlichen Zusammenhang mit der Behandlung auf personenbezogene Daten, insbesondere auf Gesundheitsdaten der Versicherten in einer Anwendung nach § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, 4, 5 und 7 zugreifen, soweit ...
- § 4e FinDAG - Einzelnorm
... (FINANZDIENSTLEISTUNGSAUFSICHTSGESETZ - FINDAG) § 4E VORSCHRIFTEN ÜBER DIE VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Bundesanstalt ist befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiteten, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist. Verarbeitet die Bundesanstalt im Zuge einer ...
- § 18 PassG - Einzelnorm
... , die Weitergabe erfolgt zur Beantragung eines Visums für den Passinhaber und der Passinhaber hat der Weitergabe zugestimmt. Werden durch Ablichtung personenbezogene Daten aus dem Pass erhoben oder verarbeitet, so darf die datenerhebende oder -verarbeitende Stelle dies nur mit Einwilligung des Passinhabers ...
- § 130 StrlSchV - Einzelnorm
... Überschreitung der bei der Untersuchung zugrunde zu legenden diagnostischen Referenzwerte und 4. eine Nichtbeachtung der Optimierungsvorschläge.Personenbezogene Daten der untersuchten oder behandelten Personen dürfen nicht übermittelt werden. (4) Die ärztlichen und zahnärztlichen Stellen dürfen die ...
- § 275b SGB 5 - Einzelnorm
... Krankenkassen Verträge nach § 132a Absatz 4 oder nach § 132l Absatz 5 abgeschlossen haben, zu betreten, die erforderlichen Unterlagen einzusehen und personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies für die Prüfungen nach Absatz 1 erforderlich und in den Richtlinien nach Absatz 1 Satz 3 festgelegt ...
- § 276 SGB 5 - Einzelnorm
... 3 bis 5 befugt, zu den üblichen Geschäfts- und Betriebszeiten die Räume des Krankenhauses zu betreten, die erforderlichen Unterlagen einzusehen und personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies in der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 137 Absatz 3 oder in der Richtlinie des Medizinischen ...
- § 4 ZSHG - Einzelnorm
... ZEUGEN (ZEUGENSCHUTZ-HARMONISIERUNGSGESETZ - ZSHG) § 4 VERWENDUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Zeugenschutzdienststelle kann Auskünfte über personenbezogene Daten der zu schützenden Person verweigern, soweit dies für den Zeugenschutz erforderlich ist. (2) Öffentliche Stellen sind berechtigt, auf ...
- § 6 PolBeauftrG - Einzelnorm
... ihrer oder seiner Untersuchungen nach § 5 ab. Die Verwendung der Untersuchungsergebnisse in fallübergreifenden Berichten ohne konkrete personenbezogene Bezüge zum anhängigen Verfahren bleibt hiervon unberührt. (6) Auf Anfrage der oder des Polizeibeauftragten des Bundes übermitteln das zuständige Bundesministerium ...
- § 12 BVerfSchG - Einzelnorm
... Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft bei der Einzelfallbearbeitung und nach festgesetzten Fristen, spätestens nach fünf Jahren, ob gespeicherte personenbezogene Daten zu berichtigen oder zu löschen sind. Gespeicherte personenbezogene Daten über Bestrebungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 1, 3 und 4 sind ...
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