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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 131 - 140 von 2402 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 WRegG - Einzelnorm****
... ZUM BETRIEB EINES REGISTERS ZUM SCHUTZ DES WETTBEWERBS UM ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 3 INHALT DER EINTRAGUNG IN DAS WETTBEWERBSREGISTER (1) Die Registerbehörde speichert folgende Daten, die ihr von einer nach § 4 zur Mitteilung verpflichteten Behörde ...
§ 13 GenG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ BETREFFEND DIE ERWERBS- UND WIRTSCHAFTSGENOSSENSCHAFTEN (GENOSSENSCHAFTSGESETZ - GENG) § 13 RECHTSZUSTAND VOR DER EINTRAGUNG Vor der Eintragung in das Genossenschaftsregister ihres Sitzes hat die Genossenschaft die Rechte einer eingetragenen Genossenschaft nicht. * zum Seitenanfang ...
§ 1 QEWV - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 1 ANTRAG AUF EINTRAGUNG IN DIE LISTE DER QUALIFIZIERTEN VERBRAUCHERVERBÄNDE (1) Der Antrag eines eingetragenen Vereins auf Eintragung in die Liste der qualifizierten Verbraucherverbände ...
§ 10 QEWV - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 10 ANTRAG AUF EINTRAGUNG IN DIE LISTE DER QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDE (1) Der Antrag eines rechtsfähigen Verbands auf Eintragung in die Liste der qualifizierten ...
§ 32 WEG - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS WOHNUNGSEIGENTUM UND DAS DAUERWOHNRECHT (WOHNUNGSEIGENTUMSGESETZ - WEG) § 32 VORAUSSETZUNGEN DER EINTRAGUNG (1) Das Dauerwohnrecht soll nur bestellt werden, wenn die Wohnung in sich abgeschlossen ist. (2) Zur näheren Bezeichnung des Gegenstands und des ...
§ 18 QEWV - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 18 ANTRAG AUF EINTRAGUNG IN DIE LISTE DER QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN NACH § 4D DES UNTERLASSUNGSKLAGENGESETZES (1) Der Antrag einer juristischen Person auf Eintragung ...
§ 20 QEWV - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 20 AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG IN DER LISTE DER QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN AUF ANTRAG Für das Verfahren der Aufhebung einer Eintragung in der Liste der qualifizierten Einrichtungen ...
§ 41 MarkenG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 41 EINTRAGUNG, VERÖFFENTLICHUNG UND MARKENINFORMATION (1) Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen und wird sie nicht gemäß § 37 zurückgewiesen, so wird ...
§ 5 PartGG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFTEN ANGEHÖRIGER FREIER BERUFE (PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFTSGESETZ - PARTGG) § 5 INHALT DER EINTRAGUNG; ANZUWENDENDE VORSCHRIFTEN (1) Die Eintragung hat zu enthalten: 1. den Namen und den Sitz der Partnerschaft; 2. den Namen, den Vornamen, das Geburtsdatum ...
§ 57a GmbHG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ BETREFFEND DIE GESELLSCHAFTEN MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG (GMBHG) § 57A ABLEHNUNG DER EINTRAGUNG Für die Ablehnung der Eintragung durch das Gericht findet § 9c Abs. 1 entsprechende Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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