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Trefferliste für 'eintragung'
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- § 32 WEG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS WOHNUNGSEIGENTUM UND DAS DAUERWOHNRECHT (WOHNUNGSEIGENTUMSGESETZ - WEG) § 32 VORAUSSETZUNGEN DER EINTRAGUNG (1) Das Dauerwohnrecht soll nur bestellt werden, wenn die Wohnung in sich abgeschlossen ist. (2) Zur näheren Bezeichnung des Gegenstands und des ...
- § 27 VRV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 27 EINTRAGUNG IN DAS MASCHINELL GEFÜHRTE VEREINSREGISTER (1) Einer Eintragungsverfügung bedarf es nicht, wenn die Eintragungen in das maschinell geführte Vereinsregister von dem Rechtspfleger selbst vorgenommen werden
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- § 42a MarkenV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES MARKENGESETZES (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) § 42A EINTRAGUNG EINER LIZENZ (1) Der Antrag auf Eintragung der Erteilung einer Lizenz nach § 30 Absatz 6 Satz 1 des Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent
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- § 2 WerkeRegV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS REGISTER ANONYMER UND PSEUDONYMER WERKE (WERKEREGV) § 2 INHALT DER EINTRAGUNG In das Register anonymer und pseudonymer Werke sind die laufende Nummer der Eintragung, der Tag, an dem der Antrag beim Patentamt eingegangen ist, sowie
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- § 3 SCEAG - Einzelnorm
... VERORDNUNG (EG) NR. 1435/2003 DES RATES VOM 22. JULI 2003 ÜBER DAS STATUT DER EUROPÄISCHEN GENOSSENSCHAFT (SCE) (SCE-AUSFÜHRUNGSGESETZ - SCEAG) § 3 EINTRAGUNG Die Europäische Genossenschaft wird entsprechend den für Aktiengesellschaften geltenden Vorschriften in das Genossenschaftsregister eingetragen ...
- § 28a StVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRSGESETZ (STVG) § 28A EINTRAGUNG BEIM ABWEICHEN VOM BUßGELDKATALOG Wird die Geldbuße wegen einer Ordnungswidrigkeit nach den § 24 Absatz 1, § 24a und § 24c lediglich mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der betroffenen Person
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- § 5 PartGG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFTEN ANGEHÖRIGER FREIER BERUFE (PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFTSGESETZ - PARTGG) § 5 INHALT DER EINTRAGUNG; ANZUWENDENDE VORSCHRIFTEN (1) Die Eintragung hat zu enthalten: 1. den Namen und den Sitz der Partnerschaft; 2. den Namen, den Vornamen, das Geburtsdatum ...
- § 7 DBGrG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE GRÜNDUNG EINER DEUTSCHE BAHN AKTIENGESELLSCHAFT (DEUTSCHE BAHN GRÜNDUNGSGESETZ - DBGRG) § 7 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG IM REGISTER Die Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsrates der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft haben die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft bei ...
- § 282 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 282 EINTRAGUNG DER PERSÖNLICH HAFTENDEN GESELLSCHAFTER Bei der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister sind statt der Vorstandsmitglieder die persönlich haftenden Gesellschafter anzugeben. Ferner ist einzutragen, welche Vertretungsbefugnis
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- § 294 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 294 EINTRAGUNG. WIRKSAMWERDEN (1) Der Vorstand der Gesellschaft hat das Bestehen und die Art des Unternehmensvertrages sowie den Namen des anderen Vertragsteils zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden; beim Bestehen einer Vielzahl
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