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- § 5 StromNEV - Einzelnorm
... nur für die Fälle des § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Energiewirtschaftsgesetzes bei tatsächlicher Inbetriebnahme der Leitung und nur bis zu der angegebenen Höhe einmalig möglich: 1. Höchstspannungsfreileitungen ab 380 Kilovolt 40 000 Euro pro Kilometer; 2. Gleichstrom-Hochspannungsfreileitungen ab ...
- § 4 TextilKennzG - Einzelnorm
... der Etikettierung oder der Kennzeichnung enthaltenen Informationen sicherzustellen, sodass die Faserzusammensetzung des Textilerzeugnisses mit der angegebenen Faserzusammensetzung übereinstimmt. (4) Händler, die Textilerzeugnisse auf dem Markt bereitstellen, haben nach Maßgabe von Artikel 16 Absatz ...
- § 15 2. ProdSV - Einzelnorm
... DIE SICHERHEIT VON SPIELZEUG)*) (2. PRODSV) § 15 ANZUWENDENDE KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN (1) Der Hersteller muss die in den Absätzen 2 und 3 angegebenen Konformitätsbewertungsverfahren anwenden, um nachzuweisen, dass das Spielzeug die Anforderungen nach § 10 dieser Verordnung und Anhang II der ...
- § 6 SeeAufgG - Einzelnorm
... . Außerhalb der Aufgaben, die in der in Abschnitt D Nummer 7 der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz genannten Richtlinie 2009/15/EG in ihrer dort angegebenen Fassung aufgeführt sind, bedient sich die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation geeigneter Stellen mit deren ...
- § 12 OGErzeugerOrgDV - Einzelnorm
... Unionsrecht und den §§ 2 bis 8, die Voraussetzungen nach § 11 Absatz 2 und, ob die geplanten Maßnahmen zur Erreichung der im operationellen Programm angegebenen Ziele plausibel sind, zu überprüfen. (3) Im Fall der Vorlage eines operationellen Programms nach § 11 Absatz 4 darf das operationelle Programm ...
- § 8 SchuFV - Einzelnorm
... der Absätze 3 und 4 wird nicht mehr als ein Datensatz übermittelt. Der Datensatz enthält die in § 882b Absatz 2 und 3 der Zivilprozessordnung angegebenen personenbezogenen Daten des Schuldners. (3) Sind zu einer Abfrage gemäß Absatz 2 mehrere Datensätze vorhanden, hat der Nutzer zusätzlich das Geburtsdatum ...
- Anlage 1 GVV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VORGABEN FÜR DAS EETS-GEBIET BUNDESFERNSTRAßENMAUTGESETZ (EEMD-GEBIETSVORGABENVERORDNUNG - GVV) ANLAGE 1 (Fundstelle: BAnz AT 29.10.2021 V2) Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr
...
- § 11 EG-FGV - Einzelnorm
... einschließlich der Beschreibungsunterlagen aus. Auf Antrag des Herstellers übermittelt es den Genehmigungsbehörden der vom Hersteller angegebenen Mitgliedstaaten eine Kopie des Typgenehmigungsbogens und der zugehörigen Anlagen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 24 AMG - Einzelnorm
... toxischen Wirkungen und welche pharmakologischen Eigenschaften das Arzneimittel hat, 3. aus dem klinischen Gutachten, ob das Arzneimittel bei den angegebenen Anwendungsgebieten angemessen wirksam ist, ob es verträglich ist, ob die vorgesehene Dosierung zweckmäßig ist und welche Gegenanzeigen und Nebenwirkungen ...
- § 40 SaatV - Einzelnorm
... sind Packungen von Zertifiziertem Saatgut, Standardsaatgut, Handelssaatgut und Saatgutmischungen mit den in Anlage 6 Nr. 1.1, 2.1 und 3.1 jeweils angegebenen Höchstmengen. (2) Bei Kleinpackungen sind die Kennzeichnung und Verschließung durch den Probenehmer oder unter seiner Aufsicht sowie die Verwendung ...
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