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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 HundVerbrEinfG - Einzelnorm
... DES VERBRINGENS ODER DER EINFUHR GEFÄHRLICHER HUNDE IN DAS INLAND (HUNDEVERBRINGUNGS- UND -EINFUHRBESCHRÄNKUNGSGESETZ - HUNDVERBREINFG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist Verbringen in das Inland: jedes Verbringen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union in das Inland ...
- § 4 TabStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TABAKSTEUERGESETZ (TABSTG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes ist oder sind 1. Systemrichtlinie: die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) (ABl
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- § 1 AnlEntG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANLEGERENTSCHÄDIGUNGSGESETZ (ANLENTG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Institute im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Wertpapierinstitute, denen eine Erlaubnis zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen im Sinne des § 2 Absatz 1 Nummer 1 bis 10 Buchstabe a
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- § 2 AbgrV - Einzelnorm
... IM PFLEGESATZ NICHT ZU BERÜCKSICHTIGENDEN INVESTITIONSKOSTEN VON DEN PFLEGESATZFÄHIGEN KOSTEN DER KRANKENHÄUSER (ABGRENZUNGSVERORDNUNG - ABGRV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Anlagegüter die Wirtschaftsgüter des zum Krankenhaus gehörenden Anlagevermögens, 2. Gebrauchsgüter ...
- § 1 NDAV - Einzelnorm
... FÜR DEN NETZANSCHLUSS UND DESSEN NUTZUNG FÜR DIE GASVERSORGUNG IN NIEDERDRUCK (NIEDERDRUCKANSCHLUSSVERORDNUNG - NDAV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung regelt die Allgemeinen Bedingungen, zu denen Netzbetreiber nach § 18 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes jedermann ...
- § 2 SchAusnahmV - Einzelnorm
... UND AUSNAHMEN VON SCHUTZMAßNAHMEN ZUR VERHINDERUNG DER VERBREITUNG VON COVID-19 (COVID-19-SCHUTZMAßNAHMEN-AUSNAHMENVERORDNUNG - SCHAUSNAHMV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. eine asymptomatische Person, eine Person, bei der aktuell kein typisches Symptom oder sonstiger Anhaltspunkt ...
- § 1 MedaillenV - Einzelnorm
... ÜBER DIE HERSTELLUNG UND DEN VERTRIEB VON MEDAILLEN UND MÜNZSTÜCKEN ZUM SCHUTZ DEUTSCHER EURO-GEDENKMÜNZEN (MEDAILLENVERORDNUNG - MEDAILLENV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind: 1. "Euro-Zeichen" das in der Anlage abgebildete und beschriebene Zeichen für den Euro, 2. ...
- § 1 BlutArmV 2010 - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE ANSTECKENDE BLUTARMUT DER EINHUFER (EINHUFER-BLUTARMUT-VERORDNUNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ansteckende Blutarmut der Einhufer (Einhufer-Blutarmut), soweit diese durch serologische Untersuchung ...
- § 2 SchAusrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSAUSRÜSTUNGSVERORDNUNG (SCHAUSRV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bedeuten 1. ausgestattet oder Ausstattung:die Tatsache, dass Ausrüstung an Bord eines Schiffes fest angebracht oder untergebracht ist; 2. Ausrüstung:die in den
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- § 8 BArtSchV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ WILD LEBENDER TIER- UND PFLANZENARTEN (BUNDESARTENSCHUTZVERORDNUNG - BARTSCHV) § 8 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Greifvogelhybriden im Sinne dieser Verordnung sind Greifvögel, die genetische Anteile von mindestens einer heimischen sowie einer weiteren ...
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