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- Anlage 13 SGB 6 - Einzelnorm
... und eine entsprechende Tätigkeit ausgeübt haben. Haben Versicherte aufgrund langjähriger Berufserfahrung Fähigkeiten erworben, die üblicherweise denen von Versicherten einer höheren Qualifikationsgruppe entsprechen, sind sie in diese Qualifikationsgruppe einzustufen. Qualifikationsgruppe 1 Hochschulabsolventen ...
- § 27 AwSV - Einzelnorm
... ÜBER ANLAGEN ZUM UMGANG MIT WASSERGEFÄHRDENDEN STOFFEN 1, 2 (AWSV) § 27 BESONDERE ANFORDERUNGEN AN ANLAGEN ZUM LAGERN ODER ABFÜLLEN FESTER STOFFE, DENEN FLÜSSIGE WASSERGEFÄHRDENDE STOFFE ANHAFTEN Bei Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften, ist ...
- Anlage 4 FZV - Einzelnorm
... Schrift mit einer sich bei Ablösung selbstzerstörenden Sicherheitsfolie aufzuführen. 1. einzeiliges Kennzeichen Die übrigen Abmessungen entsprechen denen der Allgemeinen Kennzeichen. 2. zweizeiliges Kennzeichen Die übrigen Abmessungen entsprechen denen der Allgemeinen Kennzeichen. 3. Kraftradkennzeichen ...
- § 14 TierZDV - Einzelnorm
... Angaben enthalten: 1. das Datum von Zu- und Abgang der Spendertiere und den Bezug zu den dafür ausgestellten Dokumenten, 2. die Angaben, mit denen der Samen nach § 13 gekennzeichnet wird, 3. die Menge des Ejakulats und, bei mehreren Samenentnahmen pro Tier an demselben Tag, die laufende Nummer des Ejakulats ...
- § 11 BeschG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE PRÜFUNG UND ZULASSUNG VON FEUERWAFFEN, BÖLLERN, GERÄTEN, BEI DENEN ZUM ANTRIEB MUNITION VERWENDET WIRD, SOWIE VON MUNITION UND SONSTIGEN WAFFEN (BESCHUSSGESETZ - BESCHG) § 11 ZULASSUNG SONSTIGER MUNITION (1) Munition im Sinne der Anlage
...
- § 21 TierZDV - Einzelnorm
... Behandlung von Eizellen oder Embryonen durch eine EU-Embryo-Entnahme- oder -Erzeugungseinheit müssen folgende Angaben enthalten: 1. die Angaben, mit denen die Eizelle oder der Embryo nach § 20 gekennzeichnet ist, 2. bei in vitro befruchteten Embryonen das Datum der Befruchtung, 3. die Art, das Datum ...
- § 30 WpÜG - Einzelnorm
... der Stimmrechte aus diesen Aktien befugt und bekundet die Absicht, die Stimmrechte unabhängig von den Weisungen des Bieters auszuüben, 4. an denen zugunsten des Bieters ein Nießbrauch bestellt ist, 5. die der Bieter durch eine Willenserklärung erwerben kann, 6. die dem Bieter anvertraut sind oder aus ...
- § 55 BKAG - Einzelnorm
... 2. Art, Umfang und Dauer der Maßnahme, einschließlich a) im Falle der Aufenthaltsvorgabe nach Absatz 1 einer Bezeichnung der Orte nach Absatz 1, von denen sich die Person ohne Erlaubnis des Bundeskriminalamtes nicht entfernen oder an denen sich die Person ohne Erlaubnis des Bundeskriminalamtes nicht ...
- § 3 AusglLeistG - Einzelnorm
... von natürlichen Personen gehalten werden, die ortsansässig sind. Wiedereinrichter im Sinne des Satzes 1 sind auch solche natürlichen Personen, bei denen die Rückgabe ihres ursprünglichen land- und forstwirtschaftlichen Betriebes aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen ausgeschlossen ist, sowie natürliche ...
- § 41 ZPO - Einzelnorm
... § 41 AUSSCHLUSS VON DER AUSÜBUNG DES RICHTERAMTES Ein Richter ist von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen: 1. in Sachen, in denen er selbst Partei ist oder bei denen er zu einer Partei in dem Verhältnis eines Mitberechtigten, Mitverpflichteten oder Regresspflichtigen steht; 2 ...
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