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Trefferliste für 'lebensmittelsicherheit'
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- § 32 TabakerzV - Einzelnorm



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) § 32 VERÖFFENTLICHUNG VON INFORMATIONEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft oder das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gibt die Informationen, die es gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 4, § 8, § 24 Absatz 1 und § 29 erhält, im Internet bekannt. (2) Rechtsmäßig ...
- § 68 LFGB - Einzelnorm



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den Verboten der §§ 8 und 10. (4) Zuständig für die Zulassung von Ausnahmen nach Absatz 2 Nummer 1 und 3 ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, im Fall des Absatzes 2 Nummer 3 auch im Einvernehmen mit ...
- RZV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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HTML PDF XML EPUB § 1 Bundesinstitut für Risikobewertung als nationales Referenzlaboratorium § 2 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit als nationales Referenzlaboratorium § 3 Max Rubner-Institut als nationales Referenzlaboratorium * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 37 PflSchG - Einzelnorm



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GESETZ ZUM SCHUTZ DER KULTURPFLANZEN (PFLANZENSCHUTZGESETZ - PFLSCHG) § 37 NEUE ERKENNTNISSE (1) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ist zuständig für die Prüfung der Meldungen nach Artikel 56 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009. (2) Der Meldung nach Artikel 56 der Verordnung ...
- § 5 GenTNotfV - Einzelnorm



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, 4. die getroffenen Maßnahmen. (2) Die zuständige Behörde hat die Angaben nach Absatz 1 unverzüglich dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit und den anderen Behörden zu übermitteln, deren Zuständigkeit ebenfalls betroffen sein kann. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 38 PflSchG - Einzelnorm



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Zulassungsinhaber nicht zu vertreten hat, nicht entschieden worden, bevor die Zulassung endet, verlängert das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit die Zulassung von Amts wegen bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Entscheidung über die erneute Zulassung getroffen wird. * zum Seitenanfang ...
- § 12a ChemG - Einzelnorm



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Maßnahmen zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen oder Krätzmilben verwendet werden dürfen, 3. das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in Bezug auf Biozid-Produkte, die nach einer Rechtsverordnung auf Grund des § 7 des Tiergesundheitsgesetzes bei einer tiergesundheitsrechtlich ...
- § 39 PflSchG - Einzelnorm



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(EG) Nr. 1107/2009erwirkt hat. Im Übrigen bleibt § 48 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unberührt. (4) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit kann, auch in den Fällen der Absätze 2 und 3, an Stelle der Rücknahme oder des Widerrufes bis zur Beseitigung der Rücknahme- oder Widerrufsgründe ...
- § 40 AMG - Einzelnorm



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es sich nicht um vertrauliche Angaben handelt. Die zuständige Bundesoberbehörde stellt das Benehmen mit dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit her. Die Genehmigung der klinischen Prüfung durch die zuständige Bundesoberbehörde umfasst die Genehmigung der Freisetzung dieser gentechnisch ...
- § 16f TierSchG - Einzelnorm



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gewonnen haben, den zuständigen Behörden anderer Länder und anderer Mitgliedstaaten, dem Bundesministerium, dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit und der Kommission der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union mitteilen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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