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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
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- § 167 StrlSchG - Einzelnorm
... SCHUTZ VOR DER SCHÄDLICHEN WIRKUNG IONISIERENDER STRAHLUNG (STRAHLENSCHUTZGESETZ - STRLSCHG) § 167 AUFZEICHNUNGS-, AUFBEWAHRUNGS- UND BEHÖRDLICHE MITTEILUNGSPFLICHTEN FÜR DIE ERMITTELTE KÖRPERDOSIS BEI BERUFLICHER EXPOSITION (1) Der Strahlenschutzverantwortliche, der Verpflichtete nach § 131 Absatz ...
- § 57 SGB 8 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) - ACHTES BUCH (VIII) - KINDER- UND JUGENDHILFE - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 26. JUNI 1990, BGBL. I S. 1163) § 57 MITTEILUNGSPFLICHTEN DES JUGENDAMTS (1) Das Jugendamt hat dem Familiengericht unverzüglich den Eintritt einer Vormundschaft sowie den Wegfall der Voraussetzungen der ...
- § 23 PsychThG - Einzelnorm
... ÜBER DEN BERUF DER PSYCHOTHERAPEUTIN UND DES PSYCHOTHERAPEUTEN * (PSYCHOTHERAPEUTENGESETZ - PSYCHTHG) § 23 UNTERRICHTUNGSPFLICHTEN, PRÜFPFLICHTEN, MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Die zuständige Behörde des Landes, in dem eine Person den Beruf der Psychotherapeutin oder des Psychotherapeuten ausübt oder zuletzt ...
- § 7 AltfahrzeugV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERLASSUNG, RÜCKNAHME UND UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ALTFAHRZEUGEN (ALTFAHRZEUG-VERORDNUNG - ALTFAHRZEUGV) § 7 MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Die Betreiber von Annahmestellen, Rücknahmestellen, Demontagebetrieben, Schredderanlagen und sonstigen Anlagen zur weiteren Behandlung haben ...
- § 173 StrlSchG - Einzelnorm
... GESETZ ZUM SCHUTZ VOR DER SCHÄDLICHEN WIRKUNG IONISIERENDER STRAHLUNG (STRAHLENSCHUTZGESETZ - STRLSCHG) § 173 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN FÜR MITTEILUNGSPFLICHTEN BEI FUND UND ERLANGUNG Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festzulegen, dass, auf welche ...
- § 23 KVAV - Einzelnorm
... BETREFFEND DIE AUFSICHT ÜBER DIE GESCHÄFTSTÄTIGKEIT IN DER PRIVATEN KRANKENVERSICHERUNG (KRANKENVERSICHERUNGSAUFSICHTSVERORDNUNG - KVAV) § 23 MITTEILUNGSPFLICHTEN VON DATEN ZU DEN VERSICHERUNGSBESTÄNDEN (1) Versicherungsunternehmen mit Sitz im Inland, die die private Krankenversicherung betreiben, haben ...
- § 19a SchfHwG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS BERUFSRECHT UND DIE VERSORGUNG IM SCHORNSTEINFEGERHANDWERK (SCHORNSTEINFEGER-HANDWERKSGESETZ - SCHFHWG) § 19A MITTEILUNGSPFLICHTEN VON VERWALTERN UND WOHNUNGSEIGENTÜMERN Ein Verwalter im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes hat dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger ...
- § 26 ElektroG - Einzelnorm
... , DIE RÜCKNAHME UND DIE UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ - ELEKTROG) § 26 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN ENTSORGUNGSTRÄGER (1) Jeder öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger hat der Gemeinsamen Stelle im Fall der Optierung ...
- Art 247 § 10 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 10 ABWEICHENDE MITTEILUNGSPFLICHTEN BEI ÜBERZIEHUNGSMÖGLICHKEITEN GEMÄß § 504 ABS. 2 DES BÜRGERLICHEN GESETZBUCHS (1) Bei Überziehungsmöglichkeiten im Sinne des § 504 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs
...
- § 27 ElektroG - Einzelnorm
... , DIE RÜCKNAHME UND DIE UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ - ELEKTROG) § 27 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER HERSTELLER (1) Jeder Hersteller oder im Fall der Bevollmächtigung nach § 8 dessen Bevollmächtigter hat der Gemeinsamen Stelle zu den ...
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