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Trefferliste für 'neufassung'
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- Art 2 VersAnsprReglGÄndG - Einzelnorm



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ZUR REGELUNG VON ANSPRÜCHEN AUS LEBENS- UND RENTENVERSICHERUNGEN ART 2 (1) Soweit Ansprüche aus einem Versicherungsverhältnis erst infolge der Neufassung der §§ 4, 5 und 7 Abs. 1 oder auf Grund des § 11b Abs. 2 und des § 11c geltend gemacht werden können, verjähren sie, a) wenn der Anspruchsberechtigte ...
- § 7 VAG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 7 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Für dieses Gesetz gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1. Aufsichtsbehörde: diejenige Behörde oder diejenigen Behörden, die
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- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste



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in der Jugendhilfe PDF JMBStiftG Gesetz zur Errichtung einer "Stiftung Jüdisches Museum Berlin" PDF JohOrdenNFErl Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens PDF JohOrdenNFErl 1994 Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens PDF JubVAAnO ...
- 2. BesVNG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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BESOLDUNGSRECHTS IN BUND UND LÄNDERN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Inhaltsübersicht Eingangsformel Art I Neufassung des Bundesbesoldungsgesetzes Art II Änderung des Ersten Gesetzes zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern ...
- ---- OrdensErl7NeufGenErl 2022 - Einzelnorm



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bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 14 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, genehmige ich die Neufassung des Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr durch den Erlass der Bundesministerin der Verteidigung vom 27. Januar 2022. Die Neufassung ...
- Eingangsformel BTGO 1980 - Einzelnorm



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Inhaltsverzeichnis GESCHÄFTSORDNUNG DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES EINGANGSFORMEL Der Deutsche Bundestag hat am 25. Juni 1980 die nachstehende Neufassung seiner Geschäftsordnung beschlossen. Die Neufassung tritt am 1. Oktober 1980 in Kraft. Sie ersetzt die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages in der ...
- VRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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Zuständigkeit § 2 Aufbau des Vereinsregisters § 3 Gestaltung und Benutzung des Registerblatts § 4 Schließung des Registerblatts § 5 Neufassung des Registerblatts § 6 Sitzverlegung und Umwandlung von Vereinen § 7 Registerakten, Handblatt § 8 Führung des Namensverzeichnisses ...
- GBV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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§ 68 Anlegung des maschinell geführten Grundbuchs durch Umschreibung § 69 Anlegung des maschinell geführten Grundbuchs durch Neufassung § 70 Anlegung des maschinell geführten Grundbuchs durch Umstellung § 71 Freigabe des maschinell geführten Grundbuchs § 71a Anlegung des Datenbankgrundbuchs ...
- § 2 ODV - Einzelnorm



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vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung der Anlagen A und B vom 16. November 2021 (BGBl. 2021 II S. 1184), die zuletzt nach Maßgabe der 29. ADR-Änderungsverordnung vom 22. November 2022 (BGBl ...
- § 33 GBV - Einzelnorm



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Buchstabe c jedoch mit Ausnahme seines Satzes 3. (2d) 1. Jeder übertragene Vermerk, dessen Unterzeichnung erforderlich ist, ist mit dem Zusatz: "Bei Neufassung übertragen" zu versehen und von dem Richter und dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterzeichnen. 2. In Spalte 6 des Bestandsverzeichnisses ...
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