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Trefferliste für 'pflege'

Dokument 131 - 140 von 1234 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 6 TierSchVersV - Einzelnorm*
... vor Aufnahme der Tätigkeit einen Tierschutzausschuss zu bestellen. Dem Tierschutzausschuss gehören mindestens an 1. die für die Überwachung der Pflege der in der Einrichtung oder in dem Betrieb befindlichen Tiere und ihr Wohlergehen verantwortlichen Personen und 2. ein wissenschaftliches Mitglied, soweit ...
§ 141 SGB 11 - Einzelnorm*
... 141 BESITZSTANDSSCHUTZ UND ÜBERGANGSRECHT ZUR SOZIALEN SICHERUNG VON PFLEGEPERSONEN (1) Versicherte der sozialen Pflegeversicherung und der privaten Pflege-Pflichtversicherung sowie Pflegepersonen, die am 31. Dezember 2016 Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung haben, erhalten Besitzstandsschutz ...
Schlussformel Münz10EuroBek 2022-04-06 - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE AUSPRÄGUNG VON DEUTSCHEN EURO-GEDENKMÜNZEN IM NENNWERT VON 10 EURO (GEDENKMÜNZE „PFLEGE“) SCHLUSSFORMEL  Der Bundesminister der Finanzen * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
----_1 Münz10EuroBek 2022-04-06 - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE AUSPRÄGUNG VON DEUTSCHEN EURO-GEDENKMÜNZEN IM NENNWERT VON 10 EURO (GEDENKMÜNZE „PFLEGE“) ---- (Fundstelle: BGBl. I 2022, 722)   * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 2 WBVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 2 AUSNAHMEN VOM ANWENDUNGSBEREICH Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Verträge über 1. Leistungen der Krankenhäuser ...
§ 4 WBVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 4 VERTRAGSSCHLUSS UND VERTRAGSDAUER (1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vereinbarung einer Befristung ...
§ 5 WBVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 5 WECHSEL DER VERTRAGSPARTEIEN (1) Mit Personen, die mit dem Verbraucher einen auf Dauer angelegten gemeinsamen Haushalt ...
§ 9 WBVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 9 ENTGELTERHÖHUNG BEI ÄNDERUNG DER BERECHNUNGSGRUNDLAGE (1) Der Unternehmer kann eine Erhöhung des Entgelts verlangen, ...
§ 10 WBVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 10 NICHTLEISTUNG ODER SCHLECHTLEISTUNG (1) Erbringt der Unternehmer die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise nicht ...
§ 11 WBVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 11 KÜNDIGUNG DURCH DEN VERBRAUCHER (1) Der Verbraucher kann den Vertrag spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats ...
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