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Trefferliste für 'sozialgesetzbuch'
Dokument 131 - 140 von 6323 Treffer,
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- § 10 HeilVfV - Einzelnorm
... - HEILVFV) § 10 PFLEGE (1) Wird die verletzte Person aufgrund des Dienstunfalls einem Pflegegrad (§ 15 Absatz 1 Satz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch) zugeordnet, so 1. erhält sie bei häuslicher Pflege eine monatliche Leistung in Höhe des maximalen Entlastungsbetrages nach § 45b Absatz 1 Satz 1 ...
- § 45 KVLG 1989 - Einzelnorm
... werden der Beitragsbemessung in folgender Reihenfolge zugrunde gelegt 1. der Zahlbetrag der Renten nach § 228 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 2. der Zahlbetrag der Versorgungsbezüge nach § 229 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 3. das Arbeitseinkommen mit Ausnahme von Einkommen aus Land- und ...
- § 15 RSAV - Einzelnorm
... jährlich aus dem Gesundheitsfonds eine Pauschale für die Teilnahme eines Versicherten an einer der in § 270 Absatz 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Leistungen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung bestimmt die Höhe der Pauschalen jährlich nach Maßgabe der Absätze 2 und 3. Nimmt ...
- § 2 SGB2§48aFKV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR FESTLEGUNG DER KENNZAHLEN NACH § 48A DES ZWEITEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Kennzahlen und Ergänzungsgrößen sind relative Maßzahlen, die als Quotient aus einem Zähler und einem Nenner gebildet werden. Eine Kennzahl
...
- § 14 SVWO - Einzelnorm
... und fordert gleichzeitig auf, Vorschlagslisten für die Wahl zu den Vertreterversammlungen und den Verwaltungsräten (§ 46 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) bis zum 195. Tag vor dem Wahltag, 18.00 Uhr, einzureichen (Wahlausschreibung nach § 51 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch).(2) ...
- § 276 LAG - Einzelnorm
... entspricht, die den nicht versicherten Empfängern laufender Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch gewährt wird; Personen, die ihren ständigen Aufenthalt im Ausland haben, erhalten Krankenversorgung nur, wenn ihnen bei Einkommens- und Vermögenslosigkeit ...
- § 3 KVLG 1989 - Einzelnorm
... diesem Gesetz ist nicht versichert, wer 1. nach anderen gesetzlichen Vorschriften versicherungspflichtig ist oder 2. nach § 192 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Mitglied bei einer anderen Krankenkasse ist. (2) Vorrang der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz besteht für 1. die in § 5 Abs. 1 Nr ...
- § 8 KVLG 1989 - Einzelnorm
... DIE KRANKENVERSICHERUNG DER LANDWIRTE (KVLG 1989) § 8 GRUNDSATZ (1) Für die Leistungen nach diesem Gesetz gilt das Dritte Kapitel des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) Krankengeld wird nur gewährt, soweit dies in den §§ 12 und 13 vorgesehen ist ...
- § 21 WoFG - Einzelnorm
... 3 Nr. 1 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes steuerfreien a) Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit nach den §§ 56 bis 62 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, b) Renten und Beihilfen an Hinterbliebene nach den §§ 63 bis 71 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, c) Abfindungen nach den §§ 75 bis ...
- § 25 RSAV - Einzelnorm
... - RSAV) § 25 ANFORDERUNGEN AN DAS VERFAHREN DER VERARBEITUNG DER FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DER PROGRAMME NACH § 137G DES FÜNFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH ERFORDERLICHEN PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Voraussetzung für die Zulassung eines strukturierten Behandlungsprogramms ist, dass 1. im Programm am Ort der ...
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