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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 16 DRiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DEUTSCHES RICHTERGESETZ (DRIG) § 16 DAUER DER VERWENDUNG ALS RICHTER KRAFT AUFTRAGS (1) Spätestens zwei Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter kraft Auftrags zum Richter auf Lebenszeit zu ernennen oder einem Richterwahlausschuß zur Wahl vorzuschlagen
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- § 47 TabStV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES TABAKSTEUERGESETZES (TABAKSTEUERVERORDNUNG - TABSTV) § 47 ABGABE VON TABAKWAREN, ZWECKWIDRIGE VERWENDUNG (1) Das Hauptzollamt kann dem Verwender auf Antrag gestatten, in Ausnahmefällen Tabakwaren im Rahmen der steuerfreien Verwendung an Steuerlagerinhaber ...
- § 7.03 BinSchStrO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BINNENSCHIFFFAHRTSSTRAßEN-ORDNUNG (BINSCHSTRO) § 7.03 ANKERN UND VERWENDUNG VON PFÄHLEN 1. Ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage darf nicht ankern: a) auf einem Schifffahrtskanal, in einem Schleusenkanal oder auf dem Abschnitt einer
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- § 86a SGB 5 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 86A VERWENDUNG VON ÜBERWEISUNGEN IN ELEKTRONISCHER FORM Die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen vereinbaren mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen als ...
- § 2 ZweckVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS ZWECKVERMÖGEN DES BUNDES BEI DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN RENTENBANK (ZWECKVG) § 2 VERWENDUNG DES ZWECKVERMÖGENS (1) Das Zweckvermögen darf nur zur Förderung von Innovationen in der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft, dem Gartenbau und der
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- § 8 KartRingfV 2001 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DER BAKTERIELLEN RINGFÄULE UND DER SCHLEIMKRANKHEIT § 8 VERWENDUNG UND BEHANDLUNG BEI BEFALL AN KARTOFFELN (1) Verfügungsberechtigte und Besitzer sind verpflichtet, 1. die Kartoffeln einer befallenen Anbaufläche, einer befallenen
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- § 33a WeinV 1995 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINVERORDNUNG § 33A VERWENDUNG BESTIMMTER BEHÄLTNISSE (ZU § 24 ABSATZ 2 NUMMER 4 I. V. M. § 54 ABSATZ 1 DES WEINGESETZES) (1) Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Bayern können für in ihrem Gebiet hergestellte Qualitätsweine, Prädikatsweine
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- § 77h IRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE INTERNATIONALE RECHTSHILFE IN STRAFSACHEN (IRG) § 77H VERWENDUNG VON ÜBERMITTELTEN PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Personenbezogene Daten, die von öffentlichen Stellen anderer Staaten oder von zwischen- oder überstaatlichen Einrichtungen übermittelt
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- § 9 AusglFoG 1965 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE TILGUNG VON AUSGLEICHSFORDERUNGEN § 9 VERWENDUNG DER MITTEL DES ANKAUFSFONDS (1) Mit Mitteln des Ankaufsfonds sollen Ausgleichsforderungen angekauft werden, deren endgültige Übernahme geboten erscheint, um den Gläubigern die Erfüllung
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- Art 4 ZJDVtr - Einzelnorm
... DER JUDEN IN DEUTSCHLAND - KÖRPERSCHAFT DES ÖFFENTLICHEN RECHTS -, VERTRETEN DURCH DEN PRÄSIDENTEN UND DIE VIZEPRÄSIDENTEN ART 4 PRÜFUNG DER VERWENDUNG DER MITTEL Der Zentralrat der Juden in Deutschland weist die Verwendung der Zahlung jährlich durch eine von einem unabhängigen vereidigten Wirtschaftsprüfer ...
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