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- Anhang 1 EGRechtÜblV - Einzelnorm
... sind durch die zuständigen Verwaltungsbehörden der Kreise für den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis 31. März 1991 auf der Grundlage der in der Anlage angegebenen Mengen festzulegen und den landwirtschaftlichen Unternehmen schriftlich mitzuteilen. Die Mitwirkung der Verbände der Erzeuger und der Verarbeitungsindustrie ...
- § 64 EnergieStV - Einzelnorm
... unentgeltlich Proben von Kohle zur Untersuchung entnehmen. (5) Der Inhaber des Kohlebetriebs hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 62 Abs. 2 angegebenen Verhältnisse, Überschuldung, drohende oder eingetretene Zahlungsunfähigkeit, Zahlungseinstellung und Stellung des Antrags auf Eröffnung eines ...
- § 9 ESBO - Einzelnorm
... . (2) Bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb bestimmt sich der lichte Raum nach der Fahrzeugbegrenzung (§ 22 Abs. 1 und 2) zuzüglich der in Anlage 1 angegebenen Mindestabstände zwischen Fahrzeugbegrenzung und Umgrenzung des lichten Raumes. (3) Der Mindestabstand von 200 mm darf bis auf 150 mm verringert ...
- Art 1 § 8 MontanMitbestGErgG - Einzelnorm
... erfüllen. (4) Wird für einen Wahlgang nur ein Wahlvorschlag gemacht, so gelten die darin aufgeführten Arbeitnehmer in der angegebenen Reihenfolge als gewählt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 7 BMeldDAV - Einzelnorm
... abrufende Stelle verwendet alle zur Verfügung stehenden Daten als Auswahldaten. (6) Die Auskunft gebende Stelle muss alle von der abrufenden Stelle angegebenen Auswahldaten und Angaben zur Steuerung für die Suche im Melderegister verwenden. Die abrufende und die Auskunft gebende Stelle haben bei jeder ...
- § 3 PostG - Einzelnorm
... C4 und deren Höhe 5 Zentimeter nicht überschreiten, 21. „Wertsendung“ eine adressierte Sendung, deren Inhalt in Höhe des vom Absender angegebenen Wertes gegen Verlust, Entwendung oder Beschädigung versichert ist, 22. „Zeitungen und Zeitschriften“ wiederkehrend erscheinende Druckschriften ...
- Anlage 3 PrüfbV - Einzelnorm
... : BGBl. I 2015, 959 - 960; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Datenübersicht für Finanzdienstleistungsinstitute der Gruppe IIIa und IIIb Die angegebenen Beträge (kaufmännische Rundung) lauten auf Tsd. Euro (EUR); Prozentangaben sind mit einer Nachkommastelle anzugeben. Position Berichtsjahr ...
- § 21 GWDAPrV - Einzelnorm
... die Studierenden schriftlich oder elektronisch versichern, dass sie die Diplomarbeit selbständig und ohne fremde Mitwirkung verfasst und nur die angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt haben. (4) Die Diplomarbeit ist bestanden, wenn sie mindestens mit fünf Rangpunkten bewertet worden ist. Über die ...
- § 16 SoEnergieV - Einzelnorm
... den Nachweis über die gemittelte produzierte Energiemenge der Anlagen erbracht hat und diese mindestens 90 Prozent der nach § 8 Absatz 2 im Angebot angegebenen Energiemenge des finalen Energieträgers am Übergabepunkt entsprach oder 3. eine Pönale nach § 15 Absatz 1 geleistet hat und die Einbehaltung ...
- Anlage XXI StVZO - Einzelnorm
... auf Leerlaufdrehzahl abgesenkt. Für jeden der acht Messpunkte wird der höchste A-Schallpegel ermittelt, der während einer kurzen Einhaltung der oben angegebenen konstanten Drehzahl und der Zeit für den Drehzahlabfall auftritt. Bei Anwendung dieses Messverfahrens sind die Grenzwerte für das Rundumgeräusch ...
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