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Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'dokument'

Dokument 141 - 150 von 692 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 VIBBestV - Einzelnorm*
... von § 15 Absatz 4 Satz 1 des Gesetzes ist der eigenhändigen Unterschrift nach § 15 Absatz 3 des Gesetzes gleichwertig, wenn 1. ein elektronisches Dokument, welches das Vermögensanlagen-Informationsblatt enthält, a) bei Anlegern, die natürliche Personen sind, um deren Vor- und Familiennamen und bei Anlegern ...
§ 5 CHGeldERAV - Einzelnorm*
... Augenscheins (Urschriften) in die elektronische Form ist nach dem Stand der Technik sicherzustellen, dass das zu den Akten zu nehmende elektronische Dokument mit dem Ausgangsdokument bildlich und inhaltlich übereinstimmt, wenn es lesbar gemacht wird. Von der Übertragung einer Urschrift in ein elektronisches ...
Anlage 12 TfV - Einzelnorm*
... umfassen. 3. Fälschungsschutz Anlage 2 Unterabschnitt C gilt entsprechend. 4. Europäisches Modell für den Nachweis einer Zusatzbescheinigung PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 16 MarkenV - Einzelnorm*
... der Dokumente nachzureichen. (5) Wird die Übersetzung im Sinne der Absätze 2 bis 4 nach Ablauf der Frist eingereicht, so gilt das fremdsprachige Dokument als zum Zeitpunkt des Eingangs der Übersetzung eingegangen. Wird keine Übersetzung eingereicht, so gilt das fremdsprachige Dokument als nicht eingegangen ...
§ 110c OWiG - Einzelnorm*
... ihre Rücknahme, 3. den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde, seine Begründung und seine Rücknahme sowie 4. die Gegenerklärungals elektronisches Dokument übermitteln müssen. Abweichend von § 32e Absatz 4 Satz 1 der Strafprozessordnung müssen Ausgangsdokumente nicht gespeichert oder aufbewahrt werden ...
§ 3 NotAktVV - Einzelnorm*
... sind die Urkundenverzeichnisnummer und die Jahreszahl anzugeben. Satz 1 gilt für das nach § 39a des Beurkundungsgesetzes erstellte elektronische Dokument entsprechend. Auf einem nach § 8 Absatz 2, § 16b oder § 36 Absatz 2 des Beurkundungsgesetzes erstellten elektronischen Dokument müssen die Urkundenverzeichnisnummer ...
ZPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 129 Vorbereitende Schriftsätze     § 129a Anträge und Erklärungen zu Protokoll     § 130 Inhalt der Schriftsätze     § 130a Elektronisches Dokument; Verordnungsermächtigung     § 130b Gerichtliches elektronisches Dokument     § 130c Formulare; Verordnungsermächtigung     § 130d Nutzungspflicht ...
§ 10 SBGG - Einzelnorm*
... von dieser Person im Original vorzulegen und von der Stelle im Sinne des Absatzes 3 einzuziehen oder für ungültig zu erklären. Kann das zu ändernde Dokument nicht vorgelegt werden, so hat die Person an Eides statt zu versichern, dass sie weder im Besitz des Dokumentes ist noch Kenntnis von dessen Verbleib ...
§ 17 AMWHV - Einzelnorm*
... Arzneimittelgesetzes hat gemäß § 19 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes in einem fortlaufenden Register oder einem hierfür vorgesehenen vergleichbaren Dokument für jede Arzneimittelcharge die Einhaltung der Vorschriften des Arzneimittelgesetzes und der vorliegenden Verordnung zu bescheinigen, bevor die ...
§ 802f ZPO - Einzelnorm*
... nach Absatz 2 Satz 4 Nummer 4 ein Hinweis auf das Aufzeichnungsverbot zu geben. (7) Der Gerichtsvollzieher errichtet in einem elektronischen Dokument eine Aufstellung mit den nach § 802c Absatz 1 und 2 erforderlichen Angaben (Vermögensverzeichnis). Diese Angaben sind dem Schuldner vor Abgabe der Versicherung ...
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