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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 141 - 150 von 207 Treffer,
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- Anlage 10 BedGgstV - Einzelnorm
... Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 262 S. 201), geändert durch die Richtlinie 2004/21/EG ...
- § 10 WRMG - Einzelnorm
... dieses Gesetzes in den Verkehr gebracht werden, haben dem Bundesinstitut für Risikobewertung spätestens zum Zeitpunkt ihres erstmaligen Inverkehrbringens unentgeltlich ein Datenblatt nach Anhang VII Abschnitt C der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 zu übermitteln, wenn keine Mitteilungspflicht besteht nach ...
- § 3 Biokraft-NachV - Einzelnorm
... um Biokraftstoffe für die Luftfahrt nach Artikel 3 Nummer 7 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2023/2405 handelt, angerechnet, wenn zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens 1. die zur Herstellung der Biokraftstoffe eingesetzte a) Biomasse aus der Landwirtschaft die Anforderungen nach § 4 erfüllt oder b) Biomasse ...
- § 11 SaatV - Einzelnorm
... das Saatgut aufbereitet ist; dabei sind das voraussichtliche Gewicht der Partie und die voraussichtliche Zahl der Packungen oder die Absicht des Inverkehrbringens zu gewerblichen Zwecken in Kleinpackungen anzugeben; 2. schriftlich erklärt hat, dass die Partie ausschließlich aus Feldbeständen stammt ...
- § 6 HolzSiG - Einzelnorm
... nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (3) Personen, die von der zuständigen Behörde mit der Überwachung der Einfuhr oder des Inverkehrbringens bestimmten Holzes oder bestimmter Holzprodukte nach den in § 1 Absatz 1 bezeichneten Rechtsakten beauftragt worden sind, dürfen zu diesem ...
- § 11a AMG - Einzelnorm
... Angaben nach Absatz 1 entfallen, die sich auf Anwendungsgebiete, Dosierungen oder andere Gegenstände eines Patents beziehen, die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens noch unter das Patentrecht fallen. (2) Der pharmazeutische Unternehmer ist verpflichtet, die Änderungen der Fachinformation, die für die ...
- § 6 ElektroG - Einzelnorm
... nach § 8 sein Bevollmächtigter hat der zuständigen Behörde Änderungen von im Registrierungsantrag enthaltenen Daten sowie die dauerhafte Aufgabe des Inverkehrbringens unverzüglich mitzuteilen. (2) Hersteller dürfen Elektro- oder Elektronikgeräte nicht in Verkehr bringen, wenn sie oder im Fall der Bevollmächtigung ...
- § 15 AGOZV - Einzelnorm
... kontrolliert diejenigen, die nach § 3 Absatz 1 registriert sind, mindestens einmal jährlich. (2) Die zuständige Behörde kann Kontrollen während des Inverkehrbringens und in Empfangsbetrieben in Form von Stichproben durchführen. (3) Stellt die zuständige Behörde bei Betrieben, die nach § 3 Absatz 1 registriert ...
- EiMarktV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... FÜR EIER ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 1a Ausnahmen § 1b Verbot des Inverkehrbringens § 2 Rechnungen, Lieferscheine und sonstige Transportbegleitpapiere § 3 Antrag auf Zulassung einer Packstelle § 4 Marktnotierungen ...
- ErhaltungsV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... des landeskulturellen Wertes § 4 Antrag auf Zulassung einer Erhaltungssorte § 5 Anforderungen an das Saatgut § 6 Beschränkung des Inverkehrbringens § 7 Zusätzliche Region für das Inverkehrbringen von Saatgut § 8 Verpackung und Verschließung § 9 Kennzeichnung * zum Seitenanfang ...
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