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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 141 - 150 von 204 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 15 AGOZV - Einzelnorm
... kontrolliert diejenigen, die nach § 3 Absatz 1 registriert sind, mindestens einmal jährlich. (2) Die zuständige Behörde kann Kontrollen während des Inverkehrbringens und in Empfangsbetrieben in Form von Stichproben durchführen. (3) Stellt die zuständige Behörde bei Betrieben, die nach § 3 Absatz 1 registriert ...
- § 16 AGOZV - Einzelnorm
... (1) Die zuständige Behörde kann über die in § 15 aufgeführten Maßnahmen hinaus zur Durchführung von Vergleichsprüfungen in Betrieben und während des Inverkehrbringens Untersuchungen an Anbaumaterial durchführen und Proben entnehmen, um die Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung zu überprüfen ...
- § 2 BSAVfV - Einzelnorm
... das Bundessortenamt auf Antrag die Registerprüfung später beginnen, und zwar bei 1. Sorten von Baumarten, soweit das Vermehrungsgut hinsichtlich des Inverkehrbringens dem Forstvermehrungsgutgesetz unterliegt, bis zur Zulassung als Ausgangsmaterial nach § 4 des Forstvermehrungsgutgesetzes vom 22. Mai ...
- § 1 SeeAufgG - Einzelnorm
... für den Schiffsbetrieb (Schiffsausrüstung) vornehmen und entsprechende Erklärungen für deren Inverkehrbringen ausstellen; 4c. die Überwachung des Inverkehrbringens, des Einbaus, der Instandhaltung und der Verwendung von Schiffsausrüstung im Hinblick auf die rechtlichen Anforderungen an diese (Marktüberwachung ...
- § 21 TFG - Einzelnorm
... Satz 4 die Zahlen zu dem Umfang der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen sowie zu dem Umfang der Herstellung, des Verlusts, des Verfalls, des Inverkehrbringens, des Imports und des Exports von Blutprodukten und Arzneimitteln zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie zu melden ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... tierischen Ursprungs * ** *** PDF Tier-LMÜV Verordnung zur Regelung bestimmter Fragen der amtlichen Überwachung des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens von Lebensmitteln tierischen Ursprungs 1 , 2 PDF TierErzHaVerbG Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Verbote und ...
- § 2 UStatG - Einzelnorm
... 1. der Abfallentsorgung (§ 3), 2. der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind (§ 4), 3. der Entsorgung bestimmter Abfälle (§ 5), 4. des Inverkehrbringens und der Entsorgung bestimmter Erzeugnisse (§ 5a), 5. der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserentsorgung (§ 7), 6. der nichtöffentlichen ...
- § 9 FPackV - Einzelnorm
... von der Nennfüllmenge nicht überschreitet.Für Fertigpackungen, die außerhalb der Europäischen Union hergestellt werden, gilt der Zeitpunkt des Inverkehrbringens. (3) Die zulässigen Minusabweichungen betragen: Nennfüllmenge Q N in g oder ml Zulässige Minusabweichung in % von Q N in g oder ml 5 bis 50 ...
- § 28 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm
... Inverkehrbringen des Mittels, soweit kein Antrag auf staatliche Chargenprüfung gestellt wird, 2. das vorübergehende oder endgültige Einstellen des Inverkehrbringens des Mittels, 3. auf Verlangen der zuständigen Zulassungsstelle die Menge des von ihm abgegebenen oder ausgeführten Mittels.In den Fällen ...
- § 19 SaatG - Einzelnorm
... 2 anordnen, dass die Sendungen von Saatgut oder Vermehrungsmaterial auf Kosten und Gefahr des Verfügungsberechtigten einer für die Überwachung des Inverkehrbringens von Saatgut und Vermehrungsmaterial (Saatgutverkehrskontrolle) zuständigen Behörden vorgeführt werden. (2) Das Bundesministerium für Ernährung ...
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