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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 141 - 150 von 204 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 12 Min/TafelWV - Einzelnorm
... Umstände einen Hinweis auf eine sonstige Verunreinigung der Quelle, so muß der Abfüller unverzüglich jede Gewinnung und Abfüllung zum Zweck des Inverkehrbringens solange unterlassen, bis die Ursache für die Verunreinigung beseitigt ist und das Wasser wieder den mikrobiologischen und chemischen Anforderungen ...
- Inhaltsübersicht KGSG - Einzelnorm
... § 39 Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe Kapitel 4 Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut § 40 Verbot des Inverkehrbringens § 41 Allgemeine Sorgfaltspflichten § 42 Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen § 43 Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... tierischen Ursprungs * ** *** PDF Tier-LMÜV Verordnung zur Regelung bestimmter Fragen der amtlichen Überwachung des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens von Lebensmitteln tierischen Ursprungs 1 , 2 PDF TierErzHaVerbG Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Verbote und ...
- § 28 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm
... Inverkehrbringen des Mittels, soweit kein Antrag auf staatliche Chargenprüfung gestellt wird, 2. das vorübergehende oder endgültige Einstellen des Inverkehrbringens des Mittels, 3. auf Verlangen der zuständigen Zulassungsstelle die Menge des von ihm abgegebenen oder ausgeführten Mittels.In den Fällen ...
- § 388 SGB 5 - Einzelnorm
... Verarbeitung von personenbezogenen Gesundheitsdaten angewendet werden soll, gegen die Pflichten des Absatzes 1 verstößt, kann auf Unterlassen des Inverkehrbringens in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung steht jedem Mitbewerber zu, der Waren oder Dienstleistungen in nicht unerheblichem ...
- § 1 SeeAufgG - Einzelnorm
... für den Schiffsbetrieb (Schiffsausrüstung) vornehmen und entsprechende Erklärungen für deren Inverkehrbringen ausstellen; 4c. die Überwachung des Inverkehrbringens, des Einbaus, der Instandhaltung und der Verwendung von Schiffsausrüstung im Hinblick auf die rechtlichen Anforderungen an diese (Marktüberwachung ...
- UStatG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind § 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle § 5a Erhebung des Inverkehrbringens und der Entsorgung bestimmter Erzeugnisse § 6 Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen § 7 Erhebung der öffentlichen ...
- § 1 Tier-LMHV - Einzelnorm
... LEBENSMITTEL-HYGIENEVERORDNUNG - TIER-LMHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung dient der Regelung von Fragen des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der ...
- § 21 TFG - Einzelnorm
... Satz 4 die Zahlen zu dem Umfang der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen sowie zu dem Umfang der Herstellung, des Verlusts, des Verfalls, des Inverkehrbringens, des Imports und des Exports von Blutprodukten und Arzneimitteln zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie zu melden ...
- § 1 TierErzHaVerbG - Einzelnorm
... und 5 erlassenen Rechtsakten, der Verordnung (EG) Nr. 1523/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 über ein Verbot des Inverkehrbringens sowie der Ein- und Ausfuhr von Katzen- und Hundefellen sowie von Produkten, die solche Felle enthalten, in die bzw. aus der Gemeinschaft ...
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