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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 141 - 150 von 204 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 28 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm
... Inverkehrbringen des Mittels, soweit kein Antrag auf staatliche Chargenprüfung gestellt wird, 2. das vorübergehende oder endgültige Einstellen des Inverkehrbringens des Mittels, 3. auf Verlangen der zuständigen Zulassungsstelle die Menge des von ihm abgegebenen oder ausgeführten Mittels.In den Fällen ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... tierischen Ursprungs * ** *** PDF Tier-LMÜV Verordnung zur Regelung bestimmter Fragen der amtlichen Überwachung des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens von Lebensmitteln tierischen Ursprungs 1 , 2 PDF TierErzHaVerbG Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Verbote und ...
- § 388 SGB 5 - Einzelnorm
... Verarbeitung von personenbezogenen Gesundheitsdaten angewendet werden soll, gegen die Pflichten des Absatzes 1 verstößt, kann auf Unterlassen des Inverkehrbringens in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung steht jedem Mitbewerber zu, der Waren oder Dienstleistungen in nicht unerheblichem ...
- § 1 Tier-LMHV - Einzelnorm
... LEBENSMITTEL-HYGIENEVERORDNUNG - TIER-LMHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung dient der Regelung von Fragen des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der ...
- § 5 Min/TafelWV - Einzelnorm
... sonstige Umstände einen Hinweis auf eine Verunreinigung der Quelle, so muß der Abfüller unverzüglich jede Gewinnung und Abfüllung zum Zweck des Inverkehrbringens solange unterlassen, bis die Ursache für die Verunreinigung beseitigt ist und das Wasser wieder den mikrobiologischen und chemischen Anforderungen ...
- § 1 TierErzHaVerbG - Einzelnorm
... und 5 erlassenen Rechtsakten, der Verordnung (EG) Nr. 1523/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 über ein Verbot des Inverkehrbringens sowie der Ein- und Ausfuhr von Katzen- und Hundefellen sowie von Produkten, die solche Felle enthalten, in die bzw. aus der Gemeinschaft ...
- UStatG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind § 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle § 5a Erhebung des Inverkehrbringens und der Entsorgung bestimmter Erzeugnisse § 6 Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen § 7 Erhebung der öffentlichen ...
- VerpackG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Ziele § 2 Anwendungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Allgemeine Anforderungen an Verpackungen § 5 Beschränkungen des Inverkehrbringens § 6 Kennzeichnung zur Identifizierung des Verpackungsmaterials Abschnitt 2 Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen ...
- § 13 SaatG - Einzelnorm
... . § 6 gilt entsprechend. (2) Handelssaatgut muss bei Arten mit einer Sommerform und einer Winterform sowie bei Arten, bei denen die Gestattung des Inverkehrbringens von Saatgut auf bestimmte andere Formen beschränkt ist, formecht sein. (3) Wer die Zulassung von Saatgut als Handelssaatgut beantragt, hat ...
- § 27 SaatV - Einzelnorm
... Sorten in vom Hundert des Gewichtes, c) das voraussichtliche Gewicht der Partie, d) die voraussichtliche Zahl der Packungen oder die Absicht des Inverkehrbringens von Kleinpackungen zu gewerblichen Zwecken, 2. zu erklären, dass er in die Saatgutmischung von den im Artenverzeichnis aufgeführten Arten ...
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