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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'

Dokument 141 - 150 von 512 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 19 TranspRLDV - Einzelnorm****
... EMITTENTEN, DEREN WERTPAPIERE ZUM HANDEL AN EINEM GEREGELTEN MARKT ZUGELASSEN SIND (TRANSPARENZRICHTLINIE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - TRANSPRLDV) § 19 MITTEILUNGSPFLICHTEN DES BIETERS GEGENÜBER DER BUNDESANSTALT FÜR FINANZDIENSTLEISTUNGSAUFSICHT (1) Der Bieter hat die Angaben nach § 30 Abs. 3 Satz 1 Nr ...
Art 247 § 11 EGBGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 11 ABWEICHENDE MITTEILUNGSPFLICHTEN BEI ALLGEMEIN-VERBRAUCHERDARLEHENSVERTRÄGEN ZUR UMSCHULDUNG GEMÄß § 495 ABSATZ 2 NUMMER 1 DES BÜRGERLICHEN GESETZBUCHS (1) Bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen ...
§ 29 ElektroG - Einzelnorm****
... , DIE RÜCKNAHME UND DIE UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ - ELEKTROG) § 29 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER VERTREIBER (1) Jeder Vertreiber hat der Gemeinsamen Stelle im Fall des § 17 Absatz 5 bis zum 30. April des folgenden Kalenderjahres Folgendes ...
§ 21 GenTG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER GENTECHNIK (GENTECHNIKGESETZ - GENTG) § 21 MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Der Betreiber hat jede Änderung in der Beauftragung des Projektleiters, des Beauftragten für die Biologische Sicherheit oder eines Mitgliedes des Ausschusses für ...
§ 30 ElektroG - Einzelnorm****
... , DIE RÜCKNAHME UND DIE UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ - ELEKTROG) § 30 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER BETREIBER VON ERSTBEHANDLUNGSANLAGEN (1) Jeder Betreiber einer Erstbehandlungsanlage hat im Fall der Rücknahme nach § 17a, der Übernahme ...
§ 5 PflAFinV - Einzelnorm****
... NACH DEM PFLEGEFACHASSISTENZGESETZ SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG STATISTISCHER ERHEBUNGEN (PFLEGEBERUFE-AUSBILDUNGSFINANZIERUNGSVERORDNUNG - PFLAFINV) § 5 MITTEILUNGSPFLICHTEN VOR FESTSETZUNG VON AUSBILDUNGSBUDGETS (1) Die Träger der praktischen Ausbildung und die Pflegeschulen haben der zuständigen Stelle ...
§ 7 QEWV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 7 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER QUALIFIZIERTEN VERBRAUCHERVERBÄNDE (1) Ein qualifizierter Verbraucherverband hat dem Bundesamt für Justiz unverzüglich Folgendes mitzuteilen ...
§ 25 TFG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES TRANSFUSIONSWESENS (TRANSFUSIONSGESETZ - TFG) § 25 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER BEHÖRDEN Die für die Durchführung des Gesetzes zuständigen Behörden des Bundes und der Länder teilen sich für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke gegenseitig ...
KMMV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis***
... * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex VERORDNUNG ZUR KONKRETISIERUNG VON MITTEILUNGSPFLICHTEN ZUR OFFENLEGUNG VON INSIDERINFORMATIONEN NACH § 36 DES KRYPTOMÄRKTEAUFSICHTSGESETZES ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF ...
ChemGiftInfoV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis***
... * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex VERORDNUNG ÜBER DIE MITTEILUNGSPFLICHTEN NACH § 16E DES CHEMIKALIENGESETZES ZUR VORBEUGUNG UND INFORMATION BEI VERGIFTUNGEN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML ...
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