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Trefferliste für 'neufassung'
Dokument 141 - 150 von 284 Treffer,
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- § 33 GBV - Einzelnorm
... Buchstabe c jedoch mit Ausnahme seines Satzes 3. (2d) 1. Jeder übertragene Vermerk, dessen Unterzeichnung erforderlich ist, ist mit dem Zusatz: "Bei Neufassung übertragen" zu versehen und von dem Richter und dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterzeichnen. 2. In Spalte 6 des Bestandsverzeichnisses ...
- § 73 ERegG - Einzelnorm
... Entscheidung nach § 72 Satz 1 Nummer 2, 3. sechs Wochen die beabsichtigte Entscheidung nach § 72 Satz 1 Nummer 4, 4. sechs Wochen die beabsichtigte Neufassung oder Änderung nach § 72 Satz 1 Nummer 5, 5. sechs Wochen die beabsichtigte Festlegung nach § 72 Satz 1 Nummer 6 und 6. sechs Wochen die beabsichtigte ...
- Art 1 IMFAbkG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEM ÜBEREINKOMMEN ÜBER DEN INTERNATIONALEN WÄHRUNGSFONDS IN DER FASSUNG VON 1976 (IWF-GESETZ) ART 1 Der Neufassung des Abkommens über den Internationalen Währungsfonds, die der Gouverneursrat des Fonds bis zum 30. April 1976 genehmigt hat (ursprüngliche Fassung ...
- KredWGÄndG 3 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... HTML PDF XML EPUB Art 1 Art 2 Übergangsvorschriften § 1 § 2 § 3 § 4 § 5 § 6 § 7 § 8 Art 3 bis 6 Art 7 Neufassung des Gesetzes über das Kreditwesen Art 8 Berlin-Klausel Art 9 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 7 VVG - Einzelnorm
... Altersversorgung nach der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Januar 2016 über Versicherungsvertrieb (Neufassung) (ABl. L 26 vom 2.2.2016, S. 19; L 222 vom 17.8.2016, S. 114) erarbeitet und die von der Kommission der Europäischen Union nach Artikel 15 der Verordnung ...
- § 5 SprengG - Einzelnorm
... vom 12. Juni 2013 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer Gegenstände auf dem Markt (Neufassung) (ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 27) festgelegt sind und 2. die den Baumustern nachgefertigten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände den ...
- § 3 KGSG - Einzelnorm
... Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 (Neufassung) (ABl. L 159 vom 28.5.2014, S. 1), die durch die Berichtigung der Richtlinie 2014/60/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 ...
- § 18 1. BesVNG - Einzelnorm
... Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung dieses Gesetzes ist § 5 des bezeichneten Gesetzes auch für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1971 in der Neufassung anzuwenden. (2) Überschreitet bei einem der in § 12 Abs. 1 genannten Dienstherren der Anteil der eingerichteten Beförderungsämter die in § 5 Abs ...
- Inhaltsübersicht StandOG - Einzelnorm
... Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften Artikel 16 Änderung des Auslandinvestment-Gesetzes Artikel 17 Änderung des Umsatzsteuergesetzes Artikel 18 Neufassung der betroffenen Gesetze und der Rechtsverordnung, Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Artikel 19 Inkrafttreten Artikel 20 * zum Seitenanfang ...
- § 54 WHG - Einzelnorm
... Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) für bestimmte Tätigkeiten erstellt wird und insbesondere die angewandten Techniken, die derzeitigen Emissions- und ...
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