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- § 16 MaStRV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DAS ZENTRALE ELEKTRONISCHE VERZEICHNIS ENERGIEWIRTSCHAFTLICHER DATEN (MARKTSTAMMDATENREGISTERVERORDNUNG - MASTRV) § 16 VERWENDUNG DER DATEN DURCH BEHÖRDEN; WEITERGABE AN DRITTE (1) Behörden sollen die ihnen zugänglichen Daten des Registers verwenden, soweit sie diese Daten zur Erfüllung ...
- § 17 PolBeauftrG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE POLIZEIBEAUFTRAGTE ODER DEN POLIZEIBEAUFTRAGTEN DES BUNDES BEIM DEUTSCHEN BUNDESTAG (POLIZEIBEAUFTRAGTENGESETZ - POLBEAUFTRG) § 17 VERWENDUNG VON GESCHENKEN AN DIE ODER DEN POLIZEIBEAUFTRAGTEN DES BUNDES (1) Erhält die oder der Polizeibeauftragte des Bundes ein Geschenk in Bezug auf ...
- § 11 AuslZuschlV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE GEWÄHRUNG VON AUSLANDSZUSCHLÄGEN (AUSLANDSZUSCHLAGSVERORDNUNG - AUSLZUSCHLV) § 11 VERWENDUNG ZUM AUFBAU EINER EIGENSTÄNDIGEN ALTERSVORSORGE DER EHEGATTIN ODER DES EHEGATTEN Als Verwendung für den Aufbau einer eigenständigen Altersvorsorge ...
- § 16 BKrFQG - Einzelnorm
... KRAFTFAHRZEUGE FÜR DEN GÜTER- ODER PERSONENKRAFTVERKEHR (BERUFSKRAFTFAHRERQUALIFIKATIONSGESETZ - BKRFQG) § 16 DATENERHEBUNG, -SPEICHERUNG UND -VERWENDUNG DURCH DEN HERSTELLER DES FAHRERQUALIFIZIERUNGSNACHWEISES (1) Der Hersteller ist ausschließlich zum Nachweis des Verbleibs des Fahrerqualifizierungsnachweises ...
- § 2b Tier-LMHV - Einzelnorm
... UND INVERKEHRBRINGEN VON BESTIMMTEN LEBENSMITTELN TIERISCHEN URSPRUNGS * ** *** (TIERISCHE LEBENSMITTEL-HYGIENEVERORDNUNG - TIER-LMHV) § 2B VERWENDUNG VON ERLEGTEM GROßWILD FÜR DEN EIGENEN HÄUSLICHEN VERBRAUCH (1) Wer von ihm selbst erlegtes Großwild für den eigenen häuslichen Verbrauch in Eigenbesitz ...
- § 21 SchaumwZwStV - Einzelnorm
... - UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERGESETZES (SCHAUMWEIN- UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERVERORDNUNG - SCHAUMWZWSTV) § 21 EINGANGS- UND AUSFUHRMELDUNG BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS, STRECKENGESCHÄFT (1) Nach der Aufnahme des Schaumweins, auch von Teilmengen, an einem Bestimmungsort, der ...
- § 33 AlkStV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ALKOHOLSTEUERGESETZES (ALKOHOLSTEUERVERORDNUNG - ALKSTV) § 33 EINGANGS- UND AUSFUHRMELDUNG BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS, STRECKENGESCHÄFT (1) Nach der Aufnahme der Alkoholerzeugnisse, auch von Teilmengen, an einem Bestimmungsort ...
- § 6 RegG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGIONALISIERUNG DES ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHRS (REGIONALISIERUNGSGESETZ - REGG) § 6 VERWENDUNG (1) Mit den Beträgen nach § 5 ist insbesondere der Schienenpersonennahverkehr zu finanzieren. Die Mittel dürfen nicht dazu verwendet werden, um in ...
- § 34e SchaumwZwStV - Einzelnorm
... DES SCHAUMWEIN- UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERGESETZES (SCHAUMWEIN- UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERVERORDNUNG - SCHAUMWZWSTV) § 34E EINGANGSMELDUNG BEI VERWENDUNG DES VEREINFACHTEN ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Nach der Aufnahme des Schaumweins, auch von Teilmengen, an einem vom Erlaubnisumfang umfassten ...
- Anlage 6 RegG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR REGIONALISIERUNG DES ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHRS (REGIONALISIERUNGSGESETZ - REGG) ANLAGE 6 (ZU § 7 ABSATZ 12) NACHWEIS ÜBER DIE VERWENDUNG DER ZUSÄTZLICHEN REGIONALISIERUNGSMITTEL NACH § 7 ABSATZ 1, 4 UND 6 (Fundstelle: BGBl. I 2022, 814; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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