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Trefferliste für 'aufhebung'
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- Art 6 EinigVtrG - Einzelnorm
... DER EINHEIT DEUTSCHLANDS - EINIGUNGSVERTRAGSGESETZ - UND DER VEREINBARUNG VOM 18. SEPTEMBER 1990 ART 6 RÜCKKEHR ZUM EINHEITLICHEN VERORDNUNGSRANG, AUFHEBUNG UND ÄNDERUNG VON VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN (1) Die auf der Anlage I zu Artikel 8 des Vertrages beruhenden Teile der dort geänderten Rechtsverordnungen ...
- § 24 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 24 ÄNDERUNGSMITTEILUNG DER GENEHMIGUNGSINHABER UND AUFHEBUNG DER GENEHMIGUNG (1) Der Lebensmittelunternehmer, der eine Genehmigung nach § 22 Absatz 1 Satz 1 beantragt oder nach § 23 Absatz 1 erhalten hat ...
- § 173 AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 173 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG VON STEUERBESCHEIDEN WEGEN NEUER TATSACHEN ODER BEWEISMITTEL (1) Steuerbescheide sind aufzuheben oder zu ändern, 1. soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer höheren
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- § 1276 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1276 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG DES VERPFÄNDETEN RECHTS (1) Ein verpfändetes Recht kann durch Rechtsgeschäft nur mit Zustimmung des Pfandgläubigers aufgehoben werden. Die Zustimmung ist demjenigen gegenüber zu erklären, zu
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- Art 2 AFG§116G - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER NEUTRALITÄT DER BUNDESANSTALT FÜR ARBEIT BEI ARBEITSKÄMPFEN ART 2 AUFHEBUNG VON ANORDNUNGEN Die Neutralitäts-Anordnung vom 22. März 1973 (Amtliche Nachrichten der Bundesanstalt für Arbeit 1973 S. 365) und die Anordnung zur Ergänzung
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- § 17 OrdenG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER TITEL, ORDEN UND EHRENZEICHEN § 17 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Folgende Vorschriften werden als Bundesrecht aufgehoben: 1. bis 10. 11. das Gesetz Nr. 7 der Alliierten Hohen Kommission vom 21. September 1949 (Amtsblatt der Alliierten Hohen
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- § 1319 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1319 AUFHEBUNG DER BISHERIGEN EHE (1) Geht ein Ehegatte, nachdem der andere Ehegatte für tot erklärt worden ist, eine neue Ehe ein, so kann, wenn der für tot erklärte Ehegatte noch lebt, die neue Ehe nur dann wegen Verstoßes
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- § 69 LwAnpG - Einzelnorm
... AN DIE SOZIALE UND ÖKOLOGISCHE MARKTWIRTSCHAFT IN DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK (LANDWIRTSCHAFTSANPASSUNGSGESETZ - LWANPG) § 69 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1992 treten außer Kraft: das Gesetz über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften - LPG-Gesetz ...
- § 1 AltfAbwG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR BESCHLEUNIGTEN ABWICKLUNG EINIGER ALTFORDERUNGEN § 1 AUFHEBUNG DER ENTSCHULDUNG Die Entschuldung nach dem Gesetz über die Entschuldung der Klein- und Mittelbauern beim Eintritt in Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften vom 17. Februar 1954
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- § 3 AbsFondsForstAuflG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR AUFLÖSUNG UND ABWICKLUNG DER ANSTALT ABSATZFÖRDERUNGSFONDS DER DEUTSCHEN FORST- UND HOLZWIRTSCHAFT § 3 AUFHEBUNG DES HOLZABSATZFONDSGESETZES UND DER HOLZABSATZFONDSVERORDNUNG (1) Es werden aufgehoben: 1. das Holzabsatzfondsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung ...
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