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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'
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- ---- Münz10DMBek 1991 - Einzelnorm
... VON 10 DEUTSCHEN MARK (GEDENKMÜNZE 800 JAHRE DEUTSCHER ORDEN) ---- Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 690-1, veröffentlichten bereinigten Fassung hat die Bundesregierung beschlossen, zum 800. Jahrestag der Gründung ...
- § 2 InvZulG2005DV - Einzelnorm
... Kommission die hierzu erforderliche beihilferechtliche Genehmigung erteilt. (2) Der Tag des Inkrafttretens ist vom Bundesministerium der Finanzen im Bundesgesetzblatt gesondert bekannt zu geben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 28r EnWG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 28R GRUNDSÄTZE DER FINANZIERUNG DES WASSERSTOFF-KERNNETZES UND DER ENTGELTBILDUNG; ABWEICHUNGSBEFUGNIS DER BUNDESNETZAGENTUR UND KÜNDIGUNGSRECHT; FESTLEGUNGSKOMPETENZ
...
- § 28s EnWG - Einzelnorm
... für Wirtschaft und Energie eine von der Europäischen Kommission erteilte entsprechende beihilferechtliche Genehmigung mit Angabe des Datums im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht hat, und nur nach Maßgabe dieser Genehmigung, anzuwenden. Fußnote (+++ § 28s: Zur Anwendung vgl. Bek. v. 26.6.2024 I Nr. 216a ...
- § 187 GWB - Einzelnorm
... , Bildung und Forschung der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Zusammenarbeit und Koordinierung der Wettbewerbsbehörden und dessen Fundstelle im Bundesgesetzblatt bekannt. (12) Das Bundeskartellamt kann eine Verfügung nach § 32f Absatz 2 auch auf der Grundlage einer Sektoruntersuchung nach § 32e ...
- Art 4 EUTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... in Kraft. (2) Der Tag, an dem die Änderungen des Übereinkommens nach seinem Artikel XIX für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft treten, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 2 BauMaschMeistPrV - Einzelnorm
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 3, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Unterschrift der zuständigen ...
- § 2 BPräsWahlG - Einzelnorm
... (§ 2 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes) unberücksichtigt. Die Bundesregierung macht die Zahl der von den einzelnen Landtagen zu wählenden Mitglieder im Bundesgesetzblatt bekannt. (2) Die Landtage haben die Wahl unverzüglich vorzunehmen. Besteht am Tage der Bekanntmachung nach Absatz 1 Satz 3 kein Landtag ...
- Art 4 EUTELSATVorRProtV - Einzelnorm
... , an dem das Protokoll für die Bundesrepublik Deutschland außer Kraft tritt. (3) Der Tag des Inkrafttretens und der Tag des Außerkrafttretens sind im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 2 TourFachwPrV - Einzelnorm
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 3, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Unterschrift der zuständigen ...
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