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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 151 - 160 von 7634 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 1 EntwLStG - Einzelnorm
... Entwicklungsländern der Gruppe 1 jährlich mit mindestens einem Zwölftel, 2. bei Kapitalanlagen in Entwicklungsländern der Gruppe 2, a) für die das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit auf Grund von Nachweisen ...
- § 224 TKG - Einzelnorm
... § 223, 2. Gebühren nach den Besonderen Gebührenverordnungen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes, 3. Beiträge nach § 31 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes ...
- Eingangsformel HEMBV - Einzelnorm
... -BUNDES-VERORDNUNG - HEMBV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 41 des Hinweisgeberschutzgesetzes vom 31. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 140) verordnet das Bundesministerium der Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium ...
- § 24a ArbSchG - Einzelnorm
... DER BESCHÄFTIGTEN BEI DER ARBEIT (ARBEITSSCHUTZGESETZ - ARBSCHG) § 24A AUSSCHUSS FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT BEI DER ARBEIT (1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit gebildet, in dem geeignete Personen vonseiten der öffentlichen ...
- § 1 ArbStättV - Einzelnorm
... , die dem Bundesberggesetz unterliegen, nur für Bildschirmarbeitsplätze einschließlich Telearbeitsplätze anzuwenden. (7) Das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz ...
- § 20 GefStoffV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VOR GEFAHRSTOFFEN*) (GEFAHRSTOFFVERORDNUNG - GEFSTOFFV) § 20 AUSSCHUSS FÜR GEFAHRSTOFFE (1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) gebildet, in dem geeignete Personen vonseiten der Arbeitgeber, der Gewerkschaften ...
- § 7 VSVgV - Einzelnorm
... „VS-VERTRAULICH“ oder höher gewährt werden, verlangen Auftraggeber bereits vor Gewährung dieses Zugangs einen Sicherheitsbescheid vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder von entsprechenden Landesbehörden und die Verpflichtungserklärungen nach Absatz 2 Nummer 2 und 3. Kann zu ...
- § 21 DDG - Einzelnorm
... . (4) Die Mitglieder des Beirats werden vom Deutschen Bundestag vorgeschlagen und für die Dauer der Wahlperiode des Deutschen Bundestages vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr berufen. Sie bleiben nach Beendigung der Wahlperiode ...
- § 60 PflAPrV - Einzelnorm
... der Fachkommission die Aufgabe der Forschung zur beruflichen Ausbildung und zur hochschulischen Ausbildung und zum Pflegeberuf. Es erstattet dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Gesundheit hierzu einmal jährlich Bericht. Die Forschung wird auf ...
- § 62 TAMG - Einzelnorm
... BETREFFEND TIERARZNEIMITTEL 1 (TIERARZNEIMITTELGESETZ - TAMG) § 62 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG ZUR REGELUNG VON BETRIEBSVERORDNUNGEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft ...
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