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Trefferliste für 'bundesministers'
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- § 2 ASGZustV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN NACH DEM ARBEITSSICHERSTELLUNGSGESETZ AUF DIENSTSTELLEN IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERS DER VERTEIDIGUNG § 2 § 32 Abs. 4 des Arbeitssicherstellungsgesetzes ist für Arbeitnehmer der Bundeswehr mit der Maßgabe anzuwenden, daß an ...
- § 3 ASGZustV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN NACH DEM ARBEITSSICHERSTELLUNGSGESETZ AUF DIENSTSTELLEN IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERS DER VERTEIDIGUNG § 3 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Schlußformel ASGZustV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN NACH DEM ARBEITSSICHERSTELLUNGSGESETZ AUF DIENSTSTELLEN IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERS DER VERTEIDIGUNG SCHLUßFORMEL Der Bundesminister der Verteidigung * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 1 ÖDZustG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE ZUSTÄNDIGKEIT AUF DEM GEBIET DES RECHTS DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES § 1 (1) Die in Gesetzen vorgesehenen Zuständigkeiten des Bundesministers der Finanzen auf dem Gebiet des Rechts des öffentlichen Dienstes gehen auf den Bundesminister des Innern über. Dies gilt insbesondere, vorbehaltlich ...
- III. DBBeamtRAnO 1976 - Einzelnorm
... ), Maßnahmen nach § 21 des Bundesbahngesetzes - mit Ausnahme der Beamten des höheren Dienstes - treffen, g) nach Teil C Nr. 14 der Richtlinien des Bundesministers des Innern über die Gewährung von Schulbeihilfen an Bundesbedienstete im Inland in der Neufassung vom 23. Dezember 1968 (Gemeinsames Ministerialblatt ...
- II. BKOrgErl 1986 - Einzelnorm
... DES BUNDESKANZLERS II. Dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit werden übertragen: 1. aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern die Zuständigkeiten für a) Umweltschutz, b) Sicherheit kerntechnischer Anlagen, Strahlenschutz, 2. aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers ...
- § 121 UrhG - Einzelnorm
... , die mit einem Grundstück im Geltungsbereich dieses Gesetzes fest verbunden sind. (3) Der Schutz nach Absatz 1 kann durch Rechtsverordnung des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz für ausländische Staatsangehörige beschränkt werden, die keinem Mitgliedstaat der Berner Übereinkunft zum ...
- Art I § 5 14. ÄndG LAG - Einzelnorm
... . 1 Satz 3 des Lastenausgleichsgesetzes) oder für die Wohnraumhilfe (§§ 298 bis 300 des Lastenausgleichsgesetzes) bestimmt sind, der Zustimmung des Bundesministers für Wohnungsbau. Die für die Wohnraumhilfe bestimmten Mittel des Ausgleichsfonds sind vom Saarland zusammen mit den sonstigen von ihm für ...
- § 1 LbPrZGleichstV - Einzelnorm
... -, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des mittleren Postbankdienstes bei der Deutschen Bundespost vom 29. August 1986 (Amtsblatt des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen S. 1471) und auf Grund der Laufbahn-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des mittleren Fernmeldedienstes ...
- § 18 KitaFinHG - Einzelnorm
... die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104a Absatz 4 des Grundgesetzes vom 19. September 1986 (Ministerialblatt des Bundesministers der Finanzen und des Bundesministers für Wirtschaft 1986, S. 238) entsprechend anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * ...
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