Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesrecht'
Dokument 151 - 160 von 220 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- DRiG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 83 Verfahrensvorschriften § 84 Verfassungsrichter Teil 4 Übergangs- und Schlussvorschriften Abschnitt 1 Änderung von Bundesrecht §§ 85 bis 103 (Änderungs- und Aufhebungsvorschriften) § 104 Verweisung auf aufgehobene Vorschriften Abschnitt 2 Überleitung von Rechtsverhältnissen ...
- § 910 ZPO - Einzelnorm
... die Regelungen dieses Abschnitts gelten auch bei einer Pfändung von Kontoguthaben wegen Forderungen, die im Wege der Verwaltungsvollstreckung nach Bundesrecht beigetrieben werden. Mit Ausnahme der Fälle des § 850k Absatz 4 Satz 1, des § 904 Absatz 5 und des § 907 tritt die Vollstreckungsbehörde an die ...
- § 16 AltGG - Einzelnorm
... ALTERSGELDGESETZ (ALTGG) § 16 VERTEILUNG DER ALTERSGELDLASTEN § 107b des Beamtenversorgungsgesetzes gilt zwischen Dienstherren, die dem Bundesrecht unterliegen, entsprechend mit der Maßgabe, dass 1. das Altersgeld als regelmäßig wiederkehrende Leistung nach § 107b Absatz 2 Satz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes ...
- Anhang EV HeimG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis HEIMGESETZ (HEIMG) ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAP. X SACHGEBIET H ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1096) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: ... 12. Heimgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23 ...
- Anhang EV BauMaschMeistPrV - Einzelnorm
... ABSCHLUß GEPRÜFTER BAUMASCHINENMEISTER ANHANG EV AUSZUG AUS EINIGVTR ANLAGE I KAPITEL XVI SACHGEBIET C ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1135) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Berufsbildungsgesetz vom 14. August 1969 (BGBl. I S ...
- § 127 BRRG - Einzelnorm
... , solange eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in der Rechtsfrage nicht ergangen ist. 2. Die Revision kann außer auf die Verletzung von Bundesrecht darauf gestützt werden, daß das angefochtene Urteil auf der Verletzung von Landesrecht beruht. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * ...
- § 3 OPrAGebG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE GEBÜHREN DES OBERPRÜFUNGSAMTES FÜR DIE HÖHEREN TECHNISCHEN VERWALTUNGSBEAMTEN § 3 Es werden aufgehoben, soweit sie Bundesrecht geworden sind: 1. das Gesetz über die Befähigung zum höheren bautechnischen Verwaltungsdienst vom 16. Juli 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 563), 2. die Ausführungsbestimmung ...
- § 1 PStG - Einzelnorm
... nach Maßgabe dieses Gesetzes; sie wirken bei der Schließung von Ehen mit. (3) Die Standesämter erfüllen weitere Aufgaben, die ihnen durch Bundesrecht oder Landesrecht zugewiesen werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 8 EGGVG - Einzelnorm
... obersten Landesgericht zugewiesen werden. (2) Diese Vorschrift findet jedoch auf bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, in denen für die Entscheidung Bundesrecht in Betracht kommt, keine Anwendung, es sei denn, daß es sich im wesentlichen um Rechtsnormen handelt, die in den Landesgesetzen enthalten sind ...
- Anhang EV SGB 4 - Einzelnorm
... ANLAGE I KAPITEL VIII SACHGEBIET F ABSCHNITT III (BGBL. II 1990, 889, 1046) - MAßGABEN FÜR DAS BEIGETRETENE GEBIET (ART. 3 EINIGVTR) - Abschnitt III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 
neue Volltext-Suche