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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 161 - 170 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 16 GenRegV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS GENOSSENSCHAFTSREGISTER (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 16 EINTRAGUNG VON SATZUNGSÄNDERUNGEN (1) Beschlüsse der Generalversammlung, die eine Änderung der in § 15 Abs. 3 und 4 bezeichneten Bestimmungen der Satzung oder ...
§ 53 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 53 EINTRAGUNG BEI ERHÖHUNG DES STAMMKAPITALS Erhöht die übernehmende Gesellschaft zur Durchführung der Verschmelzung ihr Stammkapital, so darf die Verschmelzung erst eingetragen werden, nachdem die Erhöhung des Stammkapitals ...
§ 66 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 66 EINTRAGUNG BEI ERHÖHUNG DES GRUNDKAPITALS Erhöht die übernehmende Gesellschaft zur Durchführung der Verschmelzung ihr Grundkapital, so darf die Verschmelzung erst eingetragen werden, nachdem die Durchführung der Erhöhung ...
§ 19 DesignG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 19 FÜHRUNG DES REGISTERS, EINTRAGUNG UND DESIGNINFORMATION (1) Das Register für eingetragene Designs wird vom Deutschen Patent- und Markenamt geführt. (2) Das Deutsche Patent- und ...
§ 10 AuslWBEntschG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR NÄHEREN REGELUNG DER ENTSCHÄDIGUNGSANSPRÜCHE FÜR AUSLANDSBONDS (AUSLANDSBONDS-ENTSCHÄDIGUNGSGESETZ) § 10 EINTRAGUNG VON ENTSCHÄDIGUNGSANSPRÜCHEN IN DIE SCHULDBÜCHER (1) Entschädigungsansprüche, die sich gegen den Bund richten, sind als Schuldbuchforderungen in das Bundesschuldbuch ...
§ 277 AktG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 277 WIRKUNG DER EINTRAGUNG DER NICHTIGKEIT (1) Ist die Nichtigkeit einer Gesellschaft auf Grund rechtskräftigen Urteils oder einer Entscheidung des Registergerichts in das Handelsregister eingetragen, so findet die Abwicklung nach den Vorschriften ...
§ 398 AktG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 398 EINTRAGUNG Die Entscheidungen des Gerichts sind dem Registergericht mitzuteilen. Dieses trägt sie, soweit sie eintragungspflichtige Rechtsverhältnisse betreffen, in das Handelsregister ein. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 93a GBV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GRUNDBUCHORDNUNG (GRUNDBUCHVERFÜGUNG - GBV) § 93A EINTRAGUNG ÖFFENTLICHER LASTEN Öffentliche Lasten auf einem Grundstück, die im Grundbuch einzutragen sind oder eingetragen werden können, werden nach Maßgabe des § 10 in ...
Art 33 § 2 GSG - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG UND STRUKTURVERBESSERUNG DER GESETZLICHEN KRANKENVERSICHERUNG (GESUNDHEITSSTRUKTURGESETZ) § 2 EINTRAGUNG IN DAS ARZTREGISTER Bis zum 31. Dezember 1993 erfolgte Eintragungen in das Arztregister bleiben unberührt. Wird ein Antrag auf Zulassung als ...
§ 17b EuWO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) § 17B EINTRAGUNG VON WAHLBERECHTIGTEN UNIONSBÜRGERN IN DAS WÄHLERVERZEICHNIS VON AMTS WEGEN (1) Ist ein wahlberechtigter Unionsbürger auf seinen Antrag hin bei der Wahl vom 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen ...
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