Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'beamtenversorgungsgesetz'

Dokument 161 - 170 von 173 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
I. ZOVers-BMPT - Einzelnorm*
... ZUSTÄNDIGKEITEN (1) Auf Grund des § 49 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Versorgung der Beamten und Richter in Bund und Ländern (Beamtenversorgungsgesetz - BeamtVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3858) übertrage ich im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des ...
§ 2 BeamtVÜV - Einzelnorm*
... ÜBERGANGSREGELUNGEN NACH HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (BEAMTENVERSORGUNGS-ÜBERGANGSVERORDNUNG - BEAMTVÜV) § 2 MAßGABEN (1) Das Beamtenversorgungsgesetz gilt unbeschadet der Regelungen in Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet A Abschnitt III Nummer 9 des Einigungsvertrags vom 31. August 1990 (BGBl ...
2. HStruktG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... GESETZ ZUR VERBESSERUNG DER HAUSHALTSSTRUKTUR ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB Art 1   Bundesbesoldungsgesetz Art 2   Beamtenversorgungsgesetz     § 1     § 2 Übergangsvorschrift     § 3 Rückforderungsvorbehalt Art 3       § 1     § 2     § 3 Übergangsvorschriften     ...
§ 4 BEDBPStruktG - Einzelnorm*
... oder ihn geltenden Versorgungsabschlags für die gesamte Dauer des Versorgungsbezugs. Der Ausgleichsbetrag ist Bestandteil des Ruhegehalts nach dem Beamtenversorgungsgesetz. Die Aktiengesellschaft, bei der die Beamtin oder der Beamte beschäftigt ist, zahlt an den Bund den jeweiligen Ausgleichsbetrag ...
I. ZOVersDTAG - Einzelnorm*
... Personenkreises aus Vertrag nach § 12 Abs. 5 des Gesetzes über die Unternehmensverfassung der Deutschen Bundespost (PostVerfG) sowie nach dem Beamtenversorgungsgesetz, soweit der Versorgungsanspruch bei der Deutschen Telekom AG besteht. (4) Für die Gewährung von Übergangsgeld nach § 47 des Beamtenversorgungsgesetzes ...
BMFSFJBAFzAZustAnO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Bundeslaufbahnverordnung     § 4 Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Bundesbesoldungsgesetz     § 5 Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Beamtenversorgungsgesetz     § 6 Übertragung von Befugnissen und Zuständigkeiten nach dem Bundesdisziplinargesetz     § 7 Zuständigkeit bei Funktionsübertragungen ...
§ 1 VEPPGewG - Einzelnorm*
... ) § 1 ANSPRUCHSBERECHTIGUNG, HÖHE DER ENERGIEPREISPAUSCHALE, AUSZAHLUNG (1) Empfängerinnen und Empfänger von Versorgungsbezügen, die sich nach dem Beamtenversorgungsgesetz, nach Teil 1 und 2 des Soldatenversorgungsgesetzes oder nach dem Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 ...
German Judiciary Act (Deutsches Richtergesetz – DRiG)*
Übersetzung durch Brian Duffett und Ute Reusch. Laufende Aktualisierung durch Ute Reusch Translation provided by Brian Duffett and Ute Reusch. Translation regularly updated by Ute Reusch Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 9 des Gesetzes vom 22. Oktober ...
§ 3 EStG - Einzelnorm*
... nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch oder auf Unfallfürsorgeleistungen nach dem Soldatenversorgungsgesetz, Soldatenentschädigungsgesetz, Beamtenversorgungsgesetz oder vergleichbarem Landesrecht haben; 7. Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz, Leistungen nach dem Flüchtlingshilfegesetz ...
§ 1 BAföG-EinkommensV - Einzelnorm*
... ), e) Leistungen an Angehörige, die nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit der oder dem freiwilligen Wehrdienst Leistenden leben (§ 22); 6. nach dem Beamtenversorgungsgesetz Übergangsgeld (§ 47); 7. nach dem Unterhaltsvorschußgesetz Unterhaltsleistung (§§ 1ff.); 8. Anpassungsgeld nach den Richtlinien ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 next

neue Volltext-Suche