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Trefferliste für 'beamtenversorgungsgesetz'

Dokument 161 - 170 von 173 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
BMFSFJBAFzAZustAnO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Bundeslaufbahnverordnung     § 4 Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Bundesbesoldungsgesetz     § 5 Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Beamtenversorgungsgesetz     § 6 Übertragung von Befugnissen und Zuständigkeiten nach dem Bundesdisziplinargesetz     § 7 Zuständigkeit bei Funktionsübertragungen ...
German Judiciary Act (Deutsches Richtergesetz – DRiG)*
Übersetzung durch Brian Duffett und Ute Reusch. Laufende Aktualisierung durch Ute Reusch Translation provided by Brian Duffett and Ute Reusch. Translation regularly updated by Ute Reusch Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 9 des Gesetzes vom 22. Oktober ...
§ 2 BeamtVÜV - Einzelnorm*
... ÜBERGANGSREGELUNGEN NACH HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (BEAMTENVERSORGUNGS-ÜBERGANGSVERORDNUNG - BEAMTVÜV) § 2 MAßGABEN (1) Das Beamtenversorgungsgesetz gilt unbeschadet der Regelungen in Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet A Abschnitt III Nummer 9 des Einigungsvertrags vom 31. August 1990 (BGBl ...
I. ZOVers-BMPT - Einzelnorm*
... ZUSTÄNDIGKEITEN (1) Auf Grund des § 49 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Versorgung der Beamten und Richter in Bund und Ländern (Beamtenversorgungsgesetz - BeamtVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3858) übertrage ich im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des ...
§ 13 AltGG - Einzelnorm*
... Stelle des § 53 der § 11 dieses Gesetzes tritt. (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn der Altersgeldberechtigte Anspruch auf Versorgung nach dem Beamtenversorgungsgesetz hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 14 AltGG - Einzelnorm*
... ist. Satz 1 gilt nicht, wenn der Altersgeldberechtigte erneut in ein Beamtenverhältnis berufen wurde und einen Anspruch auf Versorgung nach dem Beamtenversorgungsgesetz hat. (2) Der sich nach Absatz 1 ergebende Ruhensbetrag ist von dem nach Anwendung der §§ 11 bis 13 verbleibenden Altersgeld abzuziehen ...
German Judiciary Act (Deutsches Richtergesetz – DRiG)*
Übersetzung durch Brian Duffett und Ute Reusch. Laufende Aktualisierung durch Ute Reusch Translation provided by Brian Duffett and Ute Reusch. Translation regularly updated by Ute Reusch Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 9 des Gesetzes vom 22. Oktober ...
§ 1 VEPPGewG - Einzelnorm*
... ) § 1 ANSPRUCHSBERECHTIGUNG, HÖHE DER ENERGIEPREISPAUSCHALE, AUSZAHLUNG (1) Empfängerinnen und Empfänger von Versorgungsbezügen, die sich nach dem Beamtenversorgungsgesetz, nach Teil 1 und 2 des Soldatenversorgungsgesetzes oder nach dem Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 ...
§ 1 BAföG-EinkommensV - Einzelnorm*
... ), e) Leistungen an Angehörige, die nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit der oder dem freiwilligen Wehrdienst Leistenden leben (§ 22); 6. nach dem Beamtenversorgungsgesetz Übergangsgeld (§ 47); 7. nach dem Unterhaltsvorschußgesetz Unterhaltsleistung (§§ 1ff.); 8. Anpassungsgeld nach den Richtlinien ...
§ 3 BVersTG - Einzelnorm*
... des Eintritts der ausgleichspflichtigen Person in den Ruhestand eingetretenen Erhöhungen oder Verminderungen der Versorgungsbezüge nach dem Beamtenversorgungsgesetz, die in festen Beträgen festgesetzt sind. (2) Vom Zeitpunkt des Eintritts der ausgleichspflichtigen Person in den Ruhestand an oder, sofern ...
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