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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 MuSchG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON MÜTTERN BEI DER ARBEIT, IN DER AUSBILDUNG UND IM STUDIUM (MUTTERSCHUTZGESETZ - MUSCHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes ist die natürliche oder juristische Person oder die rechtsfähige Personengesellschaft, die ...
- § 2 AbfAEV - Einzelnorm
... ÜBER DAS ANZEIGE- UND ERLAUBNISVERFAHREN FÜR SAMMLER, BEFÖRDERER, HÄNDLER UND MAKLER VON ABFÄLLEN (ANZEIGE- UND ERLAUBNISVERORDNUNG - ABFAEV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Inhaber im Sinne dieser Verordnung ist diejenige natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die den die Sammler ...
- § 2 AMWHV - Einzelnorm
... DER GUTEN FACHLICHEN PRAXIS BEI DER HERSTELLUNG VON PRODUKTEN MENSCHLICHER HERKUNFT (ARZNEIMITTEL- UND WIRKSTOFFHERSTELLUNGSVERORDNUNG - AMWHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. sind Produkte menschlicher Herkunft für die Arzneimittelherstellung bestimmte Wirkstoffe im Sinne von ...
- § 3 KochAusbV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM KOCH UND ZUR KÖCHIN* (KOCHAUSBILDUNGSVERORDNUNG - KOCHAUSBV) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein HACCP-Konzept im Sinne dieser Verordnung ist ein systematisches, nach übergeordneten Grundsätzen auf Betriebsebene erstelltes ...
- § 2 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 2 UMFANG DER BESTEUERUNG, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) 1Der Einkommensteuer unterliegen 1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, 2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb, 3. Einkünfte aus selbständiger Arbeit, 4. Einkünfte aus nichtselbständiger
...
- § 1 VermAnlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER VERMÖGENSANLAGEN (VERMÖGENSANLAGENGESETZ - VERMANLG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz ist auf Vermögensanlagen anzuwenden, die im Inland öffentlich angeboten werden. Es gilt nicht für ein öffentliches Angebot
...
- § 2 BinSchPersV - Einzelnorm
... DIE BESATZUNG UND ÜBER DIE BEFÄHIGUNGEN DER BESATZUNG VON FAHRZEUGEN IN DER BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFSPERSONALVERORDNUNG - BINSCHPERSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. „Binnenwasserstraße“ eine für die in § 25 Absatz 3 bis 5 genannten Fahrzeuge ...
- § 2 9. ProdSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NEUNTE VERORDNUNG ZUM PRODUKTSICHERHEITSGESETZ (MASCHINENVERORDNUNG) 1) 2) (9. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 1. Maschinen im Sinne der Verordnung sind die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 aufgelisteten Produkte. 2. Eine Maschine im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr
...
- § 2 GWKHV - Einzelnorm
... FÜR GAS UND DAS HERKUNFTSNACHWEISREGISTER FÜR WÄRME ODER KÄLTE 1 (GAS-WÄRME-KÄLTE-HERKUNFTSNACHWEISREGISTER-VERORDNUNG - GWKHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. „Dienstleister“ eine natürliche Person, eine juristische Person des privaten oder öffentlichen ...
- § 2 PBRüV - Einzelnorm
... -WÄRME-PREISBREMSENGESETZ SOWIE ZUM ÜBERGANG VON RÜCKFORDERUNGSANSPRÜCHEN AUF DEN BUND (PREISBREMSEN-ENTLASTUNGSRÜCKFORDERUNGSVERORDNUNG - PBRÜV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind: 1. „Energieversorgungsunternehmen“ a) ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen ...
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