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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 161 - 170 von 7477 Treffer,
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- § 10 VerkSiG - Einzelnorm
... über technische Anforderungen zu erfüllen, 6. Leistungen nach den Nummern 1 bis 5 und nach Absatz 1 vorzubereiten.Die Verpflichtung nimmt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vor, soweit es sich nicht um Kraftfahrzeugverkehr handelt. Die Verpflichtung für den Kraftfahrzeugverkehr ...
- § 14 BeschG - Einzelnorm
... , BEI DENEN ZUM ANTRIEB MUNITION VERWENDET WIRD, SOWIE VON MUNITION UND SONSTIGEN WAFFEN (BESCHUSSGESETZ - BESCHG) § 14 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wird ermächtigt, zur Durchführung der §§ 3, 5 und 6 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften ...
- § 60 PflAPrV - Einzelnorm
... der Fachkommission die Aufgabe der Forschung zur beruflichen Ausbildung und zur hochschulischen Ausbildung und zum Pflegeberuf. Es erstattet dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Gesundheit hierzu einmal jährlich Bericht. Die Forschung wird auf ...
- Eingangsformel BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 20 Abs. 2 Satz 1 bis 3 des ...
- § 56 PflBG - Einzelnorm
... ÜBER DIE PFLEGEBERUFE 1 (PFLEGEBERUFEGESETZ - PFLBG) § 56 AUSBILDUNGS- UND PRÜFUNGSVERORDNUNG, FINANZIERUNG; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit werden ermächtigt, gemeinsam durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...
- § 73 SGB 4 - Einzelnorm
... sind. (2) Die Einwilligung ist unverzüglich der Aufsichtsbehörde, die Einwilligung des Vorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales anzuzeigen, das das Bundesministerium der Finanzen unterrichtet. Bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn ...
- § 49 LFGB - Einzelnorm
... 1) 2) 3) (LEBENSMITTEL- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH - LFGB) § 49 ERSTELLUNG EINES LAGEBILDES, VERWENDUNG BESTIMMTER DATEN (1) Das Bundesministerium kann 1. in den in § 40 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2 Nummer 1 genannten Fällen oder 2. in Fällen, in denen ein nicht gesundheitsschädliches, aber zum Verzehr ...
- Anlage 1 Pkw-EnVKV - Einzelnorm
... bei extern aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen Kraftstoff- und Strompreis). Die Energiekosten sind zu bestimmen, indem der jeweils einschlägige vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bekannt gegebene Durchschnittspreis des relevanten Energieträgers multipliziert wird mit dem Energieverbrauch ...
- I. BMinUWidAnO 2002 - Einzelnorm
... FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES DIENSTHERRN BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTENVERHÄLTNIS IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DEN HIERZU ERGANGENEN VERORDNUNGEN I. Im ...
- I. BMinUWidAnO 2005 - Einzelnorm
... ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN VON AMTSBEZÜGEN UND BESOLDUNG I. Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium ...
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