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Trefferliste für 'dokument'

Dokument 161 - 170 von 662 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 16 BBhV - Einzelnorm*
... - BBHV) ANLAGE 16 (ZU § 51A ABSATZ 2) (Fundstelle: BGBl. I 2018, 1261 — 1262; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 164 ZPO - Einzelnorm*
... zugezogen war, zu unterschreiben. (4) Erfolgt der Berichtigungsvermerk in der Form des § 130b, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Protokoll untrennbar zu verbinden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 56 BeurkG - Einzelnorm*
... , Einschaltungen, Radierungen oder andere Mängel des Schriftstücks sollen im Vermerk angegeben werden, soweit sie nicht aus dem elektronischen Dokument eindeutig ersichtlich sind. Das elektronische Dokument und der Vermerk müssen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen werden. § 16b ...
§ 65d SGG - Einzelnorm*
... Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, sind als elektronisches Dokument zu übermitteln. Gleiches gilt für die nach diesem Gesetz vertretungsberechtigten Personen, für die ein sicherer Übermittlungsweg nach § 65a Absatz ...
Anlage II Kap XI EinigVtr - Einzelnorm*
... ) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XI der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XI E) - Ausgegeben wird das Dokument zum Sachgebiet E des Kapitels XI der Anlage II - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XI E III) - Ausgegeben wird das Dokument zum ...
ZPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 129 Vorbereitende Schriftsätze     § 129a Anträge und Erklärungen zu Protokoll     § 130 Inhalt der Schriftsätze     § 130a Elektronisches Dokument; Verordnungsermächtigung     § 130b Gerichtliches elektronisches Dokument     § 130c Formulare; Verordnungsermächtigung     § 130d Nutzungspflicht ...
§ 813 ZPO - Einzelnorm*
... werden. Werden die Akten des Gerichtsvollziehers elektronisch geführt, so ist das Ergebnis der Schätzung in einem gesonderten elektronischen Dokument zu vermerken. Das Dokument ist mit dem Pfändungsprotokoll untrennbar zu verbinden. (3) Sollen bei Personen, die Landwirtschaft betreiben, 1. Früchte, ...
§ 12 VermAnlG - Einzelnorm*
... .“ Bei einer Werbung in elektronischen Medien, in der ausschließlich Schriftzeichen verwendet werden, kann der Hinweis in einem separaten Dokument erfolgen, wenn die Werbung 1. weniger als 210 Schriftzeichen umfasst und 2. einen deutlich hervorgehobenen Link auf dieses Dokument enthält, der mit ...
§ 18 AbfVerbrG - Einzelnorm*
... , nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 7a. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 1 nicht sicherstellt, dass ein dort genanntes Dokument mitgeführt wird, 8. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 das dort genannte Dokument nicht, nicht richtig oder nicht vollständig mitführt ...
§ 10 SBGG - Einzelnorm*
... von dieser Person im Original vorzulegen und von der Stelle im Sinne des Absatzes 3 einzuziehen oder für ungültig zu erklären. Kann das zu ändernde Dokument nicht vorgelegt werden, so hat die Person an Eides statt zu versichern, dass sie weder im Besitz des Dokumentes ist noch Kenntnis von dessen Verbleib ...
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