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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 46 BDSG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESDATENSCHUTZGESETZ (BDSG) § 46 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Es bezeichnen die Begriffe: 1. „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (betroffene Person) beziehen; als
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- § 2 ArbSchG - Einzelnorm
... DES ARBEITSSCHUTZES ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER BESCHÄFTIGTEN BEI DER ARBEIT (ARBEITSSCHUTZGESETZ - ARBSCHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes sind Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten ...
- § 2 20. BImSchV - Einzelnorm
... EMISSIONEN FLÜCHTIGER ORGANISCHER VERBINDUNGEN BEIM UMFÜLLEN ODER LAGERN VON OTTOKRAFTSTOFFEN, KRAFTSTOFFGEMISCHEN ODER ROHBENZIN) (20. BIMSCHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bedeuten die Begriffe 1. Abgasreinigungseinrichtung:eine Einrichtung für die Rückgewinnung von Ottokraftstoff ...
- § 1 GüKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GÜTERKRAFTVERKEHRSGESETZ (GÜKG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben
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- § 1 HundVerbrEinfVO - Einzelnorm
... ZUM VERBRINGUNGS- UND EINFUHRVERBOT VON GEFÄHRLICHEN HUNDEN IN DAS INLAND (HUNDEVERBRINGUNGS- UND -EINFUHRVERORDNUNG - HUNDVERBREINFVO) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Begleitperson:eine Person, die einen gefährlichen Hund in das Inland verbringt oder einführt; 2. Nämlichkeit ...
- § 1 NetzDG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR VERBESSERUNG DER RECHTSDURCHSETZUNG IN SOZIALEN NETZWERKEN (NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ - NETZDG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz gilt für Anbieter digitaler Dienste, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass ...
- § 2 MaSanV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZU DEN MINDESTANFORDERUNGEN AN SANIERUNGSPLÄNE FÜR INSTITUTE 1 (SANIERUNGSPLANMINDESTANFORDERUNGSVERORDNUNG - MASANV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Mit Ausnahme der in Absatz 2 genannten Begriffe werden die Begriffe in der in den §§ 2 und 3 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes festgelegten ...
- § 2 TÄHAV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER TIERÄRZTLICHE HAUSAPOTHEKEN* (TIERÄRZTLICHE-HAUSAPOTHEKENVERORDNUNG - TÄHAV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. ein Betriebsraum jeder Raum, in dem Tierarzneimittel zubereitet oder Tierarzneimittel, Humanarzneimittel
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- § 1 BinSchEO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE EICHUNG VON BINNENSCHIFFEN 1 (BINNENSCHIFFSEICHORDNUNG - BINSCHEO) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. „Eichung“die Feststellung der von einem Schiff nach Maßgabe seiner Eintauchung verdrängten
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- § 2 LuftVStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTVERKEHRSTEUERGESETZ (LUFTVSTG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. Startort:ein Flughafen, Landeplatz oder Segelflugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes sowie Grundstücke, für die eine Erlaubnis nach § 25
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