Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'betreiber'

Dokument 171 - 180 von 1807 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 28h EnWG - Einzelnorm*
... ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 28H ANSPRUCH AUF HERAUSGABE VON ENGPASSERLÖSEN (1) Der selbstständige Betreiber von grenzüberschreitenden Elektrizitätsverbindungsleitungen ist verpflichtet, die in einem Kalenderjahr eingenommenen Erlöse aus der Bewirtschaftung ...
§ 35b EnWG - Einzelnorm*
... (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 35B FÜLLSTANDSVORGABEN; BEREITSTELLUNG UNGENUTZTER SPEICHERKAPAZITÄTEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Der Betreiber einer Gasspeicheranlage hat vertragliche Regelungen aufzunehmen, welche die jeweiligen Rahmenbedingungen zur Erreichung der nachfolgend dargestellten ...
§ 50d EnWG - Einzelnorm*
... des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie veröffentlicht ist, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zulassen, dass die Betreiber die Reserveanlagen befristet am Strommarkt einsetzen. Voraussetzung für den Erlass der Rechtsverordnung nach Satz 2 ist die Prüfung und Berücksichtigung ...
§ 8 SysStabV - Einzelnorm*
... UND SYSTEMSTABILITÄT DES ELEKTRIZITÄTSVERSORGUNGSNETZES (SYSTEMSTABILITÄTSVERORDNUNG - SYSSTABV) § 8 DURCHFÜHRUNG DER NACHRÜSTUNG; FRISTEN (1) Die Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen sind verpflichtet, die Nachrüstung nach den §§ 4, 5 und 7 durch eine Elektrofachkraft nach DIN VDE 1000-10 (VDE ...
§ 17 SysStabV - Einzelnorm*
... DES ELEKTRIZITÄTSVERSORGUNGSNETZES (SYSTEMSTABILITÄTSVERORDNUNG - SYSSTABV) § 17 PRÜFUNG DER AUSNAHMEBEGEHREN UND MITTEILUNG DER ERGEBNISSE (1) Der Betreiber des Übertragungsnetzes entscheidet innerhalb von neun Monaten nach Erhalt der Unterlagen gemäß § 16 Absatz 3 Satz 1, ob einer der Ausnahmefälle ...
§ 71k GEG - Einzelnorm*
... getroffen hat, und das spätestens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2044 vollständig mit Wasserstoff versorgt werden soll und 2. der Betreiber des Gasverteilernetzes, an dessen Netz die Heizungsanlage angeschlossen ist, und die nach Landesrecht für die Wärmeplanung zuständige Stelle bis zum Ablauf des ...
§ 34 KapResV - Einzelnorm*
... nach § 9 oder die im Gebot nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und 5 maßgeblichen Werte bis zum Beginn des Erbringungszeitraums nicht, muss der Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 20 Prozent der für den gesamten Erbringungszeitraum vereinbarten Vergütung nach § 19 Absatz 1 Satz 1 an den Anschluss ...
§ 24 ProstSchG - Einzelnorm*
... GESETZ ZUM SCHUTZ VON IN DER PROSTITUTION TÄTIGEN PERSONEN (PROSTITUIERTENSCHUTZGESETZ - PROSTSCHG) § 24 SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ (1) Der Betreiber eines Prostitutionsgewerbes hat dafür Sorge zu tragen, dass die Belange der Sicherheit und Gesundheit von Prostituierten und anderen im Rahmen seines ...
§ 6 TrinkwEGV - Einzelnorm*
... DIE TRINKWASSERGEWINNUNG* (TRINKWASSEREINZUGSGEBIETEVERORDNUNG - TRINKWEGV) § 6 BESTIMMUNG UND BESCHREIBUNG DES TRINKWASSEREINZUGSGEBIETS (1) Der Betreiber hat eine Bestimmung und Beschreibung des Trinkwassereinzugsgebiets vorzunehmen. Dies umfasst: 1. die Angabe und Kartierung des Trinkwassereinzugsgebiets ...
§ 7 TrinkwEGV - Einzelnorm*
... UND RISIKOABSCHÄTZUNG (1) Zur Bewertung von Risiken für das Oberflächenwasser, das Grundwasser oder für beides oder für das Rohwasser hat der Betreiber für das Trinkwassereinzugsgebiet unter Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten Folgendes durchzuführen: 1. eine Gefährdungsanalyse zur Identifizierung ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche