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Trefferliste für 'dokument'

Dokument 171 - 180 von 663 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 77 AufenthV - Einzelnorm*
... nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 57a Nummer 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder ein Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder 6. entgegen § 57a Nummer 2 ein Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder die Neuausstellung ...
ZPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 129 Vorbereitende Schriftsätze     § 129a Anträge und Erklärungen zu Protokoll     § 130 Inhalt der Schriftsätze     § 130a Elektronisches Dokument; Verordnungsermächtigung     § 130b Gerichtliches elektronisches Dokument     § 130c Formulare; Verordnungsermächtigung     § 130d Nutzungspflicht ...
Anlage 5 PStV - Einzelnorm*
... DES PERSONENSTANDSGESETZES (PERSONENSTANDSVERORDNUNG - PSTV) ANLAGE 5 (ZU DEN §§ 11, 19, 48, 65) (Fundstelle: BGBl. I 2022, 1777 — 1778)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 4 BtMBinHV - Einzelnorm*
... die Empfangsbestätigung spätestens an dem auf den Empfang der Betäubungsmittel folgenden Werktag dem Abgebenden als Schriftstück oder elektronisches Dokument zurückzusenden. (2) Der Abgebende hat im Falle des Absatzes 1 Nr. 2 1. auf dem Lieferscheindoppel schriftlich oder elektronisch a) das Empfangsdatum ...
§ 10 DesignV - Einzelnorm*
... Gestaltungselemente enthalten. Bei Sammelanmeldungen (§ 12 des Designgesetzes) können die Beschreibungen nach Designnummern geordnet in einem Dokument zusammengefasst werden. (3) Bei Verwendung eines digitalen Datenträgers zur Einreichung der Wiedergabe (§ 7 Absatz 5) kann die Beschreibung im Format ...
§ 2 MessEG - Einzelnorm*
... ), 8. Marktüberwachungsbehörde ist jede Behörde, die für die Durchführung der Marktüberwachung nach § 48 Absatz 1 zuständig ist, 9. normatives Dokument ist ein Dokument mit technischen Spezifikationen, das von der Internationalen Organisation für das gesetzliche Messwesen ausgearbeitet wurde und dessen ...
§ 42 FamFG - Einzelnorm*
... und auf den Ausfertigungen vermerkt. Erfolgt der Berichtigungsbeschluss in der Form des § 14 Abs. 3, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Beschluss untrennbar zu verbinden. (3) Der Beschluss, durch den der Antrag auf Berichtigung zurückgewiesen wird ...
§ 164 ZPO - Einzelnorm*
... zugezogen war, zu unterschreiben. (4) Erfolgt der Berichtigungsvermerk in der Form des § 130b, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Protokoll untrennbar zu verbinden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 45 BeurkG - Einzelnorm*
... , wenn sie nicht auszuhändigen ist, in der Verwahrung des Notars. (2) Wird die Urschrift der notariellen Urkunde nach § 56 in ein elektronisches Dokument übertragen und in der elektronischen Urkundensammlung verwahrt, steht die elektronische Fassung der Urschrift derjenigen in Papierform gleich. (3) ...
§ 126a BGB - Einzelnorm*
... Form durch die elektronische Form ersetzt werden, so muss der Aussteller der Erklärung dieser seinen Namen hinzufügen und das elektronische Dokument mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur versehen. (2) Bei einem Vertrag müssen die Parteien jeweils ein gleichlautendes Dokument in der in Absatz ...
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