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§ 41a Europäisches Kodierungssystem für Gewebe und Gewebezubereitungen § 41b Bestimmungen für die Verwendung des Einheitlichen Europäischen Codes; Meldepflichten § 41c Kodierung in anderen Fällen und sonstige Pflichten der Gewebeeinrichtungen § 41d Format des Einheitlichen Europäischen Codes Abschnitt ...
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Wohnung der Person zuständigen Meldebehörde fortgeschrieben, insbesondere weil sie unrichtig oder unvollständig waren oder weil die Person ihren Meldepflichten nach § 17 Absatz 1 bis 3, § 21 Absatz 4, § 28 Absatz 1 und 2, § 29 Absatz 1 bis 4 und § 32 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes nicht oder nicht ...
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Unterabschnitt 4 Mindestkapitalanforderung § 122 Bestimmung der Mindestkapitalanforderung; Verordnungsermächtigung § 123 Berechnungsturnus; Meldepflichten Abschnitt 3 Anlagen; Sicherungsvermögen § 124 Anlagegrundsätze § 125 Sicherungsvermögen § 126 Vermögensverzeichnis § 127 Zuführungen zum Sicherungsvermögen ...
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von Informationen Zweiter Abschnitt Überwachungs- und Ausnahmevorschriften § 12 Pflichten im Verkehr mit Kriegswaffen § 12a Besondere Meldepflichten § 13 Sicherstellung und Einziehung § 13a Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen § 14 Überwachungsbehörden § 15 Bundeswehr ...
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ÜBER MARKTORDNUNGSWAREN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB §§ 1 bis 14 (weggefallen) § 15 Aufzeichnungs- und Meldepflichten § 15a Übermittlung von Einzelangaben für die wissenschaftliche Forschung § 16 Allgemeine Prüfungsrechte und Auskunftspflichten ...
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§ 37 Unterauftragsvergabe § 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller § 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen § 37c Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen § 37d Mitarbeit in Koordinierungsgruppen ...
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2 Luftfahrtpersonal § 4 Körperliche und geistige Beeinträchtigungen § 5 Lärm § 6 Mitführung von Urkunden und Ausweisen Abschnitt 3 Besondere Meldepflichten § 7 Meldung von Unfällen und Störungen § 8 Startverbote § 9 Meldung von sicherheitsrelevanten Ereignissen § 10 Register für sicherheitsrelevante ...
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organisatorischen Maßnahmen zur Einhaltung der damit verbundenen Voraussetzungen zu beurteilen. (2) Der Prüfer hat die Prozesse zur Erfüllung der Meldepflichten nach Artikel 9 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 zu beurteilen. (3) Der Prüfer hat die Angemessenheit der Risikominderungstechniken ...
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4 des Zollfahndungsdienstgesetzes. Das Zollkriminalamt leitet diese Informationen unter Beachtung des § 30 der Abgabenordnung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich an die Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle weiter. Sofern tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer Straftat nach ...
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7 PRÜFUNG BEI DEN ARBEITGEBERN (1) Der Versicherungsträger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung prüft bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetz, die in Zusammenhang mit den Beiträgen zur Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung stehen ...