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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 171 - 180 von 384 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 24 KVBG - Einzelnorm
... Gebote abgegeben hat, c) einer eindeutigen Zuschlagsnummer, d) Angaben zu der angestrebten Nutzung des Standorts der Steinkohleanlage nach dem Wirksamwerden des Verbots der Kohleverfeuerung und 3. dem niedrigsten und dem höchsten Gebotswert, die einen Zuschlag erhalten haben.Der Zuschlag ist eine Woche ...
- Art 253 Anlage 8 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 8 (ZU ARTIKEL 247 § 6 ABSATZ 2 UND § 12 ABSATZ 1) MUSTER FÜR EINE WIDERRUFSINFORMATION FÜR IMMOBILIAR-VERBRAUCHERDARLEHENSVERTRÄGE (Fundstelle: BGBl. I 2016, S. 433 - 435; bzgl. der einzelnen Änderungen
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- § 313 UmwG - Einzelnorm
... unberührt. (4) Anteilsinhaber, die das Angebot nach Maßgabe des Absatzes 3 angenommen haben, werden abweichend von § 20 Absatz 1 Nummer 3 Satz 1 mit Wirksamwerden der Verschmelzung nicht Anteilsinhaber der übernehmenden oder neuen Gesellschaft. (5) Die übernehmende oder neue Gesellschaft hat die Barabfindung ...
- Art 235 § 1 EGBGB - Einzelnorm
... GESETZBUCHE § 1 ERBRECHTLICHE VERHÄLTNISSE Für die erbrechtlichen Verhältnisse bleibt das bisherige Recht maßgebend, wenn der Erblasser vor dem Wirksamwerden des Beitritts gestorben ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 253 Anlage 9 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 9 (ZU ARTIKEL 246 ABSATZ 3) MUSTER FÜR DIE WIDERRUFSBELEHRUNG BEI UNENTGELTLICHEN DARLEHENSVERTRÄGEN ZWISCHEN EINEM UNTERNEHMER ALS DARLEHENSGEBER UND EINEM VERBRAUCHER ALS DARLEHENSNEHMER (Fundstelle
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- Art 1 EinigVtr - Einzelnorm
... DEUTSCHLAND UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ART 1 LÄNDER (1) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 werden ...
- Anhang EV TreuhG - Einzelnorm
... 889 gilt das Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens - Treuhandgesetz - vom 17. Juni 1990 (GBl. I Nr. 33 S. 300) mit Wirksamwerden des Beitritts mit folgender Maßgabe fort:(1) Die Treuhandanstalt ist auch künftig damit beauftragt, gemäß den Bestimmungen des Treuhandgesetzes ...
- Anhang EV NatSGmElbeV - Einzelnorm
... VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers ...
- Anhang EV NatSGSORügenV - Einzelnorm
... VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers ...
- Art 236 § 1 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 1 ABGESCHLOSSENE VORGÄNGE Auf vor dem Wirksamwerden des Beitritts abgeschlossene Vorgänge bleibt das bisherige Internationale Privatrecht anwendbar. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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