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Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 181 - 190 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 15 MautSysG - Einzelnorm*
... ihres Anbieters zu benutzen oder haben sicherzustellen, dass die Fahrzeuggeräte und die Applikation entsprechend den Anweisungen ihres Anbieters benutzt werden. Satz 1 gilt insbesondere im Hinblick auf die veränderlichen Merkmale für die Fahrzeugklassifizierung. (5) Nach Maßgabe der jeweiligen der Erhebung ...
§ 3a KraftStG 2002 - Einzelnorm*
... Handgepäck), zur entgeltlichen Beförderung von Personen (ausgenommen die gelegentliche Mitbeförderung) oder durch andere Personen zu Fahrten benutzt wird, die nicht im Zusammenhang mit der Fortbewegung oder der Haushaltsführung der behinderten Personen stehen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 7 WaStrBAV - Einzelnorm*
... vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1 Satz 1 eine Schifffahrts- oder Betriebsanlage, bundeseigene Ufergrundstücke oder Betriebswege benutzt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 2 Absatz 2 zuwiderhandelt, 3. einer vollziehbaren Auflage nach § 3 Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt, 4. entgegen ...
§ 9 FreizügG/EU - Einzelnorm*
... (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unrichtige oder unvollständige Angaben macht oder benutzt, um für sich oder einen anderen eine Aufenthaltskarte, eine Daueraufenthaltskarte, eine Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht, ein Aufenthaltsdokument-GB ...
§ 11 G 10 - Einzelnorm*
... von Personen, gegen die sich die Anordnung richtet, weil auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, dass der Verdächtige ihren Anschluss benutzt (§ 3 Absatz 2 Satz 2 Variante 3).(2) Die Maßnahmen sind unverzüglich zu beenden, wenn sie nicht mehr erforderlich sind oder die Voraussetzungen der Anordnung ...
§ 22 BMG - Einzelnorm*
... Personensorgeberechtigten; leben diese getrennt, ist Hauptwohnung die Wohnung des Sorgeberechtigten, die von dem minderjährigen Einwohner vorwiegend benutzt wird. (3) In Zweifelsfällen ist die vorwiegend benutzte Wohnung dort, wo der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen des Einwohners liegt. (4) Kann der ...
§ 22 OffshoreBergV - Einzelnorm*
... und die Aushändigung von Speisen a) in einem Zustand gehalten werden, der die Speisen nicht nachteilig beeinflusst, b) nicht für andere Zwecke benutzt werden, c) nicht mit See- und Brauchwasseranschlüssen versehen sind, und 3. in Schlafräumen a) jeweils höchstens zwei Personen untergebracht werden, ...
§ 2 OrthVersorgUVV - Einzelnorm*
... , die der Überwindung der Verletzungsfolgen dienen, Zubehör, das dem Zweck des Hilfsmittels dient und ohne das das Hilfsmittel nicht sachgerecht benutzt werden kann, Blindenführhunde. (2) Versicherte, die infolge eines Versicherungsfalls erblindet sind, erhalten zum Unterhalt eines Blindenführhunds oder ...
§ 139 PatG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PATENTGESETZ § 139  (1) Wer entgegen den §§ 9 bis 13 eine patentierte Erfindung benutzt, kann von dem Verletzten bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig ...
§ 6 RindTbV - Einzelnorm*
... zu beseitigen. 4. Der Tierhalter hat Behälter, Gerätschaften und sonstige Gegenstände, die in Ställen oder sonstigen Standorten des Bestandes benutzt worden sind, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu reinigen und zu desinfizieren. 5. Die mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Rinder ...
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