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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 181 - 190 von 695 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
DMBilG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Mark Abschnitt 5   Verfahren Unterabschnitt 7   Prüfung     § 33 Prüfung     § 34 Durchführung der Prüfung Unterabschnitt 8   Feststellung und Berichtigung     § 35 Feststellung     § 36 Berichtigung von Wertansätzen Unterabschnitt 9   Offenlegung     § 37 Offenlegung Abschnitt 6   Geschäftszweigbezogene ...
Inhaltsübersicht AZRG - Einzelnorm*
... im automatisierten Verfahren   Kapitel 4   Rechte der betroffenen Person   § 34 Auskunft an die betroffene Person; Datenschutzcockpit   Kapitel 5   Berichtigung von Daten, Löschung von Daten und Einschränkung der Verarbeitung   § 35 Berichtigung   § 36 Löschung   § 37 Einschränkung der Verarbeitung ...
§ 90 LuftFzgG - Einzelnorm*
... zu ersuchen, die entsprechenden Angaben in der Eintragung des Luftfahrzeugs im Register zu berichtigen. (2) Betrifft das Ersuchen die Berichtigung durch Eintragung eines anderen Eigentümers, so gilt § 82 Abs. 1 sinngemäß, wenn nicht der als Eigentümer im Register Eingetragene der Berichtigung zustimmt ...
§ 8 PatV - Einzelnorm*
... Antrag des Erfinders, ihn nicht als Erfinder zu nennen, der Widerruf dieses Antrags (§ 63 Abs. 1 Satz 3 und 4 des Patentgesetzes) sowie Anträge auf Berichtigung oder Nachholung der Nennung (§ 63 Abs. 2 des Patentgesetzes) sind schriftlich einzureichen. Die Schriftstücke müssen vom Erfinder unterzeichnet ...
§ 17 HRV - Einzelnorm*
... können durch den Richter oder nach Anordnung des Richters in Form einer neuen Eintragung oder auf andere eindeutige Weise berichtigt werden. Die Berichtigung ist als solche kenntlich zu machen. (2) Die Berichtigung nach Absatz 1 ist den Beteiligten bekanntzugeben. (3) Eine versehentlich vorgenommene ...
§ 96 PatG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis PATENTGESETZ § 96  (1) Enthält der Tatbestand der Entscheidung andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung beantragt werden. (2) Das Patentgericht entscheidet ohne Beweisaufnahme durch Beschluß. Hierbei ...
Anlage 25 EuWO - Einzelnorm*
... ; oder den Buchstaben „W“ eintrug. Der Wahlvorsteher berichtigte auch die Zahlen der Abschlussbescheinigung der Gemeindebehörde; diese Berichtigung wurde von ihm abgezeichnet.     Während der Stimmabgabe:    □  Der Wahlvorsteher berichtigte das Wählerverzeichnis später aufgrund der ...
§ 14 PostUmwG - Einzelnorm*
... Liegenschaftserklärung und dem Zuweisungsbescheid kenntlich zu machen. Ersucht der Bund oder der Beauftragte des Bundesministeriums der Finanzen um Berichtigung des Grundbuchs, wird das Grundbuch berichtigt und gegen diese Berichtigung ein Widerspruch eingetragen. Der Widerspruch wird gelöscht, wenn ...
§ 97 SchRegO - Einzelnorm*
... Daten offengelegt werden, erfolgt nicht. (2) Hinsichtlich der im Schiffsregister enthaltenen personenbezogenen Daten kann das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 der Verordnung (EU) 2016/679 nur unter den Voraussetzungen ausgeübt werden, die in § 18 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen ...
Anlage 5 SokaSiG2 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 5 (ZU § 2 ABSATZ 1) AUSZUG AUS DEM RAHMENTARIFVERTRAG FÜR DIE GEWERBLICHEN ARBEITNEHMER IM MALER- UND LACKIERERHANDWERK ...
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