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Trefferliste für 'betreiber'
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- Anlage 2 KÜO - Einzelnorm



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[ ] Wiederholungsmessung nach § 15 Absatz 5 1. BImSchV Ausfertigung für Name und Anschrift des Eigentümers/Verwalters Betreiber/Aufstellungsort der Anlage: Gebäudeteil: Bescheinigung über das Ergebnis der Überprüfung und Messung an einer Feuerstätte für ...
- § 118 EnWG - Einzelnorm



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hergestellt worden ist. Diese Anlagen sind zudem von den Einspeiseentgelten in das Gasnetz, an das sie angeschlossen sind, befreit. Die Betreiber von Übertragungsnetzen haben ab dem 1. Januar 2023 nachgelagerten Betreibern von Elektrizitätsverteilernetzen entgangene Erlöse zu erstatten, die aus der ...
- § 24 ProstSchG - Einzelnorm



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GESETZ ZUM SCHUTZ VON IN DER PROSTITUTION TÄTIGEN PERSONEN (PROSTITUIERTENSCHUTZGESETZ - PROSTSCHG) § 24 SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ (1) Der Betreiber eines Prostitutionsgewerbes hat dafür Sorge zu tragen, dass die Belange der Sicherheit und Gesundheit von Prostituierten und anderen im Rahmen seines ...
- § 28 ProstSchG - Einzelnorm



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ZUM SCHUTZ VON IN DER PROSTITUTION TÄTIGEN PERSONEN (PROSTITUIERTENSCHUTZGESETZ - PROSTSCHG) § 28 AUFZEICHNUNGS- UND AUFBEWAHRUNGSPFLICHTEN (1) Der Betreiber eines Prostitutionsgewerbes ist verpflichtet, folgende Angaben über die Prostituierten, die in seinem Prostitutionsgewerbe sexuelle Dienstleistungen ...
- § 34 KapResV - Einzelnorm



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Kapazitätsreserveanlage im Rahmen der Funktionstests nach § 28 die Anforderungen nach § 9 bis zum Beginn des Erbringungszeitraums nicht, muss der Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 20 Prozent der für den gesamten Erbringungszeitraum vereinbarten Vergütung nach § 19 Absatz 1 Satz 1 an den Anschluss ...
- § 9b BSIG - Einzelnorm



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ÜBER DAS BUNDESAMT FÜR SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK (BSI-GESETZ - BSIG) § 9B UNTERSAGUNG DES EINSATZES KRITISCHER KOMPONENTEN (1) Der Betreiber einer Kritischen Infrastruktur hat den geplanten erstmaligen Einsatz einer kritischen Komponente gemäß § 2 Absatz 13 dem Bundesministerium des Innern ...
- § 11 12. BImSchV - Einzelnorm



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(STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 11 WEITERGEHENDE INFORMATION DER ÖFFENTLICHKEIT (1) Über die Anforderungen des § 8a Absatz 1 hinaus hat der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 2 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem ...
- § 13 13. BImSchV - Einzelnorm



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-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 13 BRENNSTOFFKONTROLLE (1) Der Betreiber hat die Brennstoffdaten der der Feuerungsanlage zugeführten Brennstoffe, ausgenommen Zündbrennstoffe, gemäß Anlage 1 zu ermitteln (Brennstoffkontrolle ...
- § 14 13. BImSchV - Einzelnorm



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(VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 14 ENERGIEEFFIZIENZKONTROLLE (1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage zur Bereitstellung von elektrischer oder mechanischer Energie hat den elektrischen oder mechanischen Nettowirkungsgrad zu bestimmen. Bei Feuerungsanlagen ...
- § 20 13. BImSchV - Einzelnorm



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- 13. BIMSCHV) § 20 PERIODISCHE MESSUNGEN (1) Soweit auf der Grundlage dieser Verordnung periodische Messungen durchzuführen sind, hat der Betreiber diese nach Inbetriebnahme oder wesentlicher Änderung der Feuerungsanlage von einer nach § 29b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für diesen Tätigkeitsbereich ...
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