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Trefferliste für 'betreiber'
Dokument 181 - 190 von 1807 Treffer,
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- § 28 ProstSchG - Einzelnorm
... ZUM SCHUTZ VON IN DER PROSTITUTION TÄTIGEN PERSONEN (PROSTITUIERTENSCHUTZGESETZ - PROSTSCHG) § 28 AUFZEICHNUNGS- UND AUFBEWAHRUNGSPFLICHTEN (1) Der Betreiber eines Prostitutionsgewerbes ist verpflichtet, folgende Angaben über die Prostituierten, die in seinem Prostitutionsgewerbe sexuelle Dienstleistungen ...
- § 11 12. BImSchV - Einzelnorm
... (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 11 WEITERGEHENDE INFORMATION DER ÖFFENTLICHKEIT (1) Über die Anforderungen des § 8a Absatz 1 hinaus hat der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 2 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem ...
- § 13 13. BImSchV - Einzelnorm
... -IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 13 BRENNSTOFFKONTROLLE (1) Der Betreiber hat die Brennstoffdaten der der Feuerungsanlage zugeführten Brennstoffe, ausgenommen Zündbrennstoffe, gemäß Anlage 1 zu ermitteln (Brennstoffkontrolle ...
- § 14 13. BImSchV - Einzelnorm
... (VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 14 ENERGIEEFFIZIENZKONTROLLE (1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage zur Bereitstellung von elektrischer oder mechanischer Energie hat den elektrischen oder mechanischen Nettowirkungsgrad zu bestimmen. Bei Feuerungsanlagen ...
- § 20 13. BImSchV - Einzelnorm
... - 13. BIMSCHV) § 20 PERIODISCHE MESSUNGEN (1) Soweit auf der Grundlage dieser Verordnung periodische Messungen durchzuführen sind, hat der Betreiber diese nach Inbetriebnahme oder wesentlicher Änderung der Feuerungsanlage von einer nach § 29b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für diesen Tätigkeitsbereich ...
- § 20 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 20 VEREINBARUNGEN ZWISCHEN EINEM ZUGANGSBERECHTIGTEN UND DEM BETREIBER DER SCHIENENWEGE ODER EINER SERVICEEINRICHTUNG (1) Der Betreiber der Schienenwege schließt mit jedem Zugangsberechtigten die erforderlichen Vereinbarungen
...
- § 49 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 49 RAHMENVERTRAG (1) Zwischen einem Betreiber der Schienenwege und einem Zugangsberechtigten kann ein Rahmenvertrag geschlossen werden. In dem Rahmenvertrag müssen die Merkmale der vom Zugangsberechtigten zu beantragenden
...
- § 51 ERegG - Einzelnorm
... EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 51 ANTRAGSTELLUNG (1) Die Zuweisung von Schienenwegkapazität hat der Zugangsberechtigte bei dem Betreiber der Schienenwege zu beantragen, dessen Netz genutzt werden soll. Die Frist für den Eingang der Anträge auf Zuweisung von Schienenwegkapazität im Netzfahrplan ...
- § 55 ERegG - Einzelnorm
... Zugtrassen und nach Konsultation der Zugangsberechtigten nach den §§ 52 und 53 nicht in angemessenem Umfang stattgegeben werden kann, hat der Betreiber der Schienenwege den betreffenden Schienenwegabschnitt unverzüglich für überlastet zu erklären. Dies ist auch bei Schienenwegen zu erklären, bei denen ...
- Anlage 2 KÜO - Einzelnorm
... [ ] Wiederholungsmessung nach § 15 Absatz 5 1. BImSchV Ausfertigung für Name und Anschrift des Eigentümers/Verwalters Betreiber/Aufstellungsort der Anlage: Gebäudeteil: Bescheinigung über das Ergebnis der Überprüfung und Messung an einer Feuerstätte für ...
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