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- § 3 UStatG - Einzelnorm
... DER ABFALLENTSORGUNG (1) Die Erhebung erfasst, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Betreibern von zulassungsbedürftigen Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden, folgende Erhebungsmerkmale: 1. jährlich: a) Art, Menge, Beschaffenheit, Herkunft, Verbleib und Entsorgungsverfahren der behandelten ...
- Anlage 4 VerpackG - Einzelnorm
... UND DIE HOCHWERTIGE VERWERTUNG VON VERPACKUNGEN (VERPACKUNGSGESETZ - VERPACKG) ANLAGE 4 (ZU § 5 ABSATZ 1 SATZ 2 NUMMER 4) ANFORDERUNGEN, UNTER DENEN DER IN § 5 ABSATZ 1 SATZ 1 FESTGELEGTE SCHWERMETALLGRENZWERT NICHT FÜR GLASVERPACKUNGEN GILT (Fundstelle: BGBl. I 2017, 2256) 1. Begriffsbestimmungen Für ...
- § 25f KWG - Einzelnorm
... GESCHÄFTSORGANISATION VON CRR-KREDITINSTITUTEN SOWIE VON INSTITUTSGRUPPEN, FINANZHOLDING-GRUPPEN UND GEMISCHTEN FINANZHOLDING-GRUPPEN, DENEN EIN CRR-KREDITINSTITUT ANGEHÖRT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Sämtliche Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 und Absatz 4 sind bei einem wirtschaftlich, organisatorisch ...
- § 33 KWG - Einzelnorm
... von mindestens 750 000 Euro und d) bei CRR-Kreditinstituten ein Betrag im Gegenwert von mindestens 5 Millionen Euro. 2. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, daß ein Antragsteller oder eine der in § 1 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Personen nicht zuverlässig ist; 3. Tatsachen die Annahme rechtfertigen ...
- Eingangsformel SchulversucheV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSBILDUNGSFÖRDERUNG FÜR DEN BESUCH VON AUSBILDUNGSSTÄTTEN, AN DENEN SCHULVERSUCHE DURCHGEFÜHRT WERDEN (SCHULVERSUCHEV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 2 Abs. 3 Nr. 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung
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- § 2 SchulversucheV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSBILDUNGSFÖRDERUNG FÜR DEN BESUCH VON AUSBILDUNGSSTÄTTEN, AN DENEN SCHULVERSUCHE DURCHGEFÜHRT WERDEN (SCHULVERSUCHEV) § 2 FÖRDERUNGSRECHTLICHE STELLUNG DER AUSZUBILDENDEN (1) Die Auszubildenden an den in § 1 Nr. 1 bezeichneten Ausbildungsstätten
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- § 3 SchulversucheV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSBILDUNGSFÖRDERUNG FÜR DEN BESUCH VON AUSBILDUNGSSTÄTTEN, AN DENEN SCHULVERSUCHE DURCHGEFÜHRT WERDEN (SCHULVERSUCHEV) § 3 BERLIN-KLAUSEL Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 67 des
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- § 4 SchulversucheV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSBILDUNGSFÖRDERUNG FÜR DEN BESUCH VON AUSBILDUNGSSTÄTTEN, AN DENEN SCHULVERSUCHE DURCHGEFÜHRT WERDEN (SCHULVERSUCHEV) § 4 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am 1. August 1979 in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 252 SGB 6 - Einzelnorm
... - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 252 ANRECHNUNGSZEITEN (1) Anrechnungszeiten sind auch Zeiten, in denen Versicherte 1. Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Bergbaus bezogen haben, 1a. Anpassungsgeld bezogen haben, weil sie als Arbeitnehmerinnen ...
- § 17 VerifZusAusfG - Einzelnorm
... mit in Artikel 2 Abs. a Unterabs. vii) des Zusatzprotokolls bezeichnetem Kernmaterial, das von Sicherungsmaßnahmen befreit ist; e) zu Orten, an denen mittel- oder hochaktiver Abfall im Sinne von Artikel 2 Abs. a Unterabs. viii) des Zusatzprotokolls gelagert oder aufbereitet wird; 3. gemäß Artikel 5 ...
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