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Trefferliste für 'dokument'
Dokument 181 - 190 von 663 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 7 BtMBinHV - Einzelnorm
... Abweichungen in ihnen nicht oder nicht vorschriftsmäßig vermerkt oder die Empfangsbestätigung nicht rechtzeitig als Schriftstück oder elektronisches Dokument zurücksendet, 6. entgegen § 4 Abs. 2 das Lieferscheindoppel nicht mit dem Empfangsdatum der Empfangsbestätigung versieht, vermerkte Abweichungen ...
- § 813 ZPO - Einzelnorm
... werden. Werden die Akten des Gerichtsvollziehers elektronisch geführt, so ist das Ergebnis der Schätzung in einem gesonderten elektronischen Dokument zu vermerken. Das Dokument ist mit dem Pfändungsprotokoll untrennbar zu verbinden. (3) Sollen bei Personen, die Landwirtschaft betreiben, 1. Früchte, ...
- § 7 MessEG - Einzelnorm
... FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 7 VERMUTUNGSWIRKUNG (1) Entspricht ein Messgerät 1. einer harmonisierten Norm, 2. einem normativen Dokument, soweit dieses ganz oder teilweise von der Europäischen Kommission für entsprechend anwendbar erklärt wurde, oder 3. einer vom Ausschuss nach ...
- § 169 ZPO - Einzelnorm
... mit dem Gerichtssiegel zu versehen. Dasselbe gilt, wenn eine Abschrift per Telekopie zugestellt wird. (4) Ein Schriftstück oder ein elektronisches Dokument kann in beglaubigter elektronischer Abschrift zugestellt werden. Die Beglaubigung erfolgt mit einer qualifizierten elektronischen Signatur des Urkundsbeamten ...
- Anlage 10 PStV - Einzelnorm
... ZUR AUSFÜHRUNG DES PERSONENSTANDSGESETZES (PERSONENSTANDSVERORDNUNG - PSTV) ANLAGE 10 (ZU § 29) (Fundstelle: BGBl. I 2022, 1787 - 1788)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 22 SeefiV - Einzelnorm
... richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig übermittelt, 13. entgegen § 17 Absatz 1 ein dort genanntes Dokument nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vorlegt, 14. entgegen § 18 Absatz 1 Satz 2, auch ...
- Anlage GvKostG - Einzelnorm
... 835 Abs. 3 Satz 1 ZPO) zustellt. 100 Persönliche Zustellung durch den Gerichtsvollzieher .......... 12,00 € 101 Zustellung als elektronisches Dokument (§ 193a ZPO) 8,00 € 102 Sonstige Zustellung .......... 3,60 € 103 Beglaubigung eines Schriftstückes, das dem Gerichtsvollzieher zum ...
- § 123 AO - Einzelnorm
... benennen. Unterlässt er dies, so gilt ein an ihn gerichtetes Schriftstück einen Monat nach der Aufgabe zur Post und ein elektronisch übermitteltes Dokument am vierten Tage nach der Absendung als zugegangen. Dies gilt nicht, wenn feststeht, dass das Schriftstück oder das elektronische Dokument den Empfänger ...
- § 371a ZPO - Einzelnorm
... sind (öffentliche elektronische Dokumente), finden die Vorschriften über die Beweiskraft öffentlicher Urkunden entsprechende Anwendung. Ist das Dokument von der Behörde mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder einem qualifizierten elektronischen Siegel oder von der mit öffentlichem Glauben ...
- § 753 ZPO - Einzelnorm
... der Parteien sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter können als elektronisches Dokument beim Gerichtsvollzieher eingereicht werden. Für das elektronische Dokument gelten § 130a, auf dieser Grundlage erlassene Rechtsverordnungen sowie § 298 ...
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