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Trefferliste für 'neufassung'
Dokument 181 - 190 von 284 Treffer,
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- Anhang 2 BetrSichV - Einzelnorm
... 17 der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24), sofern es sich um Maschinen handelt, die aa) vorübergehend ein- oder angebaut werden, um Personen oder Personen ...
- EinigVtrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... vermögensrechtlicher Ansprüche) Art 6 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang, Aufhebung und Änderung von Verwaltungsvorschriften Art 7 Neufassung der durch den Vertrag geänderten Gesetze Art 8 Änderung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit der Deutschen Demokratischen ...
- § 2 EUV - Einzelnorm
... Unfällen gemäß Artikel 3 Nummer 12 der Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über Eisenbahnsicherheit (Neufassung) (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 102; L 59 vom 7.3.2017, S. 41; L 110 vom 30.4.2018, S. 141) in der jeweils geltenden Fassung Untersuchungen durchzuführen ...
- § 70 BeamtVG - Einzelnorm
... Versorgungsbezüge durch Bundesgesetz entsprechend zu regeln. (2) Als allgemeine Änderung der Dienstbezüge im Sinne des Absatzes 1 gelten auch die Neufassung der Grundgehaltstabelle mit unterschiedlicher Änderung der Grundgehaltssätze und die allgemeine Erhöhung oder Verminderung der Dienstbezüge um ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
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- § 1 9. ProdSV - Einzelnorm
... I der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (ABl. EU Nr. L 157 S. 24) in ihrer jeweils geltenden Fassung genannten Gefährdungen, die von einer Maschine ausgehen, ganz oder teilweise von Rechtsvorschriften ...
- § 14 WRMG - Einzelnorm
... nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften über das Verwaltungsvollstreckungsverfahren vollstreckt. Fußnote § 14 Abs. 1 Nr. 1 Kursivdruck: Neufassung weicht von letzter konstitutiver Fassung ab * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 38 VRV - Einzelnorm
... Zeit nicht wieder hergestellt werden können, so sind die betroffenen maschinell geführten Registerblätter im Wege der Umschreibung oder der Neufassung auf Registerblätter in Papierform zu übertragen. (3) Für die Einrichtung und Führung der Ersatzregister nach Absatz 1 und der wieder in Papierform umgeschriebenen ...
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... Eigentums PDF VerdOrdenErl Erlaß über die Stiftung des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" PDF VerdOrdenNeufErl Erlaß über die Neufassung des Statuts des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" PDF VerdOrdenStat Statut des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" PDF ...
- HeimGÄndG 2 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... ZWEITES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES HEIMGESETZES ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel Art 1 Art 2 Neufassung des Heimgesetzes Art 3 Übergangsvorschriften Art 4 Art 5 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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