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Trefferliste für 'rente'
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- § 73 SGB 7 - Einzelnorm
... . I S. 1254) § 73 ÄNDERUNGEN UND ENDE VON RENTEN (1) Ändern sich aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Voraussetzungen für die Höhe einer Rente nach ihrer Feststellung, wird die Rente in neuer Höhe nach Ablauf des Monats geleistet, in dem die Änderung wirksam geworden ist. (2) Fallen aus tatsächlichen ...
- § 85a BEG - Einzelnorm
... - BEG) § 85A (1) Ist der Verfolgte nach Ausübung des Wahlrechts, aber vor Festsetzung oder rechtskräftiger gerichtlicher Zuerkennung der Rente verstorben und lagen vor seinem Tode die Voraussetzungen für das Wahlrecht nach § 82 vor, so steht der Witwe bis zu ihrer Wiederverheiratung und den Kindern ...
- § 86 BEG - Einzelnorm
... von der Verfolgung mitbetroffen war. Auf die Ausübung des Wahlrechtes durch die Witwe findet § 84 entsprechende Anwendung. (3) Wählt die Witwe die Rente, so findet § 85 Abs. 1 bis 3 entsprechende Anwendung. Für die Zeit vor dem Tode des Verfolgten erhalten die Witwe und die Kinder eine Entschädigung ...
- § 6 RTrAbwG§11Abs3DV - Einzelnorm
... 2 Halbsatz 2 des Gesetzes bezeichnete Kapitalbetrag der auf der Nachversicherung nach § 72 des Gesetzes zu Artikel 131 des Grundgesetzes beruhenden Rente ist aus den in der Zeit vom 1. April 1951 bis zur Beendigung der Abwicklung, spätestens bis zum 30. April 1967 gezahlten Rentenbeträgen und dem in ...
- § 22 1. DV-BEG - Einzelnorm
... zum 31. Oktober 1953 oder bis zu dem in Absatz 3 genannten früheren Zeitpunkt verflossen ist, der Betrag der nach den §§ 18 bis 20 BEG errechneten Rente zugrunde zu legen ist, der auf den Monat November 1953 entfällt. Besteht für den Monat November 1953 kein Anspruch auf Rente, so ist der Berechnung ...
- § 16 15. RAG - Einzelnorm
... RENTENANPASSUNGSGESETZ - 15. RAG) § 16 (1) Der Ermittlung der Erhöhungsbeträge für Bezugszeiten vom 1. Juli 1972 bis zum 31. Dezember 1972 ist die Rente für Dezember 1972 zugrunde zu legen. Bei Renten, die nach dem 30. Juni 1972 und vor dem 1. Dezember 1972 weggefallen sind, ist bei der Ermittlung ...
- § 286a SGB 6 - Einzelnorm
... hat. Ist das Ende der Versicherung nicht bekannt, wird vermutet, dass die Versicherung mit dem 1. Kalendermonat vor Beginn der zu berechnenden Rente bei einer Rente wegen Alters, bei einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, auf die erst nach Erfüllung einer Wartezeit von 20 Jahren ein Anspruch besteht ...
- § 100 SGB 6 - Einzelnorm
... I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 100 ÄNDERUNG UND ENDE (1) Ändern sich aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Voraussetzungen für die Höhe einer Rente nach ihrem Beginn, wird die Rente in neuer Höhe von dem Kalendermonat an geleistet, zu dessen Beginn die Änderung wirksam ist. Satz 1 gilt nicht ...
- § 2 RAG 1982 - Einzelnorm
... Angestelltenversicherungsgesetzes oder 3. nach den §§ 53ff. des Reichsknappschaftsgesetzesberechnet sind, werden dadurch angepaßt, daß die Höhe der Rente mit der allgemeinen Bemessungsgrundlage des Anpassungsjahrs ermittelt wird. (2) Eine Rente, deren Höhe sich nicht nur nach den allgemeinen in Absatz ...
- § 102 SGB 6 - Einzelnorm
... S. 1337) § 102 BEFRISTUNG UND TOD (1) Sind Renten befristet, enden sie mit Ablauf der Frist. Dies schließt eine vorherige Änderung oder ein Ende der Rente aus anderen Gründen nicht aus. Renten dürfen nur auf das Ende eines Kalendermonats befristet werden. (2) Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ...
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