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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 11 - 20 von 2402 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 707a BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 707A INHALT UND WIRKUNGEN DER EINTRAGUNG IM GESELLSCHAFTSREGISTER (1) Die Eintragung im Gesellschaftsregister hat die in § 707 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 genannten Angaben zu enthalten. Eine Gesellschaft soll als Gesellschafter ...
§ 31 LwAnpG - Einzelnorm****
... DIE SOZIALE UND ÖKOLOGISCHE MARKTWIRTSCHAFT IN DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK (LANDWIRTSCHAFTSANPASSUNGSGESETZ - LWANPG) § 31 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG DES FORMWECHSELS (1) Das Unternehmen neuer Rechtsform ist zur Eintragung in das für die neue Rechtsform zuständige Register anzumelden. Die Umwandlung ...
§ 5 GGV - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANLEGUNG UND FÜHRUNG VON GEBÄUDEGRUNDBÜCHERN (GEBÄUDEGRUNDBUCHVERFÜGUNG - GGV) § 5 EINTRAGUNG DES DINGLICHEN NUTZUNGSRECHTS (1) In den Fällen des Artikels 233 § 4 Abs. 1 Satz 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ist das dem ...
§ 8 EGInsO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUR INSOLVENZORDNUNG (EGINSO) § 8 EINTRAGUNG IN ÖFFENTLICHE BÜCHER UND REGISTER (1) Der Antrag auf Eintragung nach Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 ist an das nach § 1 Absatz 2 zuständige Gericht zu richten. Er soll mit ...
§ 19 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 19 EINTRAGUNG UND BEKANNTMACHUNG DER VERSCHMELZUNG (1) Die Verschmelzung darf in das Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers erst eingetragen werden, nachdem sie im Register des Sitzes jedes der übertragenden Rechtsträger ...
§ 3 VKRegV - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS REGISTER FÜR VERBANDSKLAGEN (VERBANDSKLAGEREGISTERVERORDNUNG - VKREGV) § 3 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG VON ANSPRÜCHEN ODER RECHTSVERHÄLTNISSEN (1) Für die Anmeldung zur Eintragung von Ansprüchen oder Rechtsverhältnissen in das Verbandsklageregister ...
§ 137 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 137 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG DER NEUEN RECHTSTRÄGER UND DER SPALTUNG (1) Das Vertretungsorgan des übertragenden Rechtsträgers hat jeden der neuen Rechtsträger bei dem Gericht, in dessen Bezirk er seinen Sitz haben soll, zur ...
§ 8 PostG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis POSTGESETZ (POSTG) § 8 FOLGEN VON LÖSCHUNG UND VERSAGUNG DER EINTRAGUNG (1) Wurde einem Anbieter die Eintragung in das Anbieterverzeichnis nach § 4 Absatz 4 Nummer 1 versagt oder wurde er aufgrund einer Entscheidung nach § 4 Absatz 5 wegen Unzuverlässigkeit ...
§ 71 DesignG - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 71 WIRKUNG DER INTERNATIONALEN EINTRAGUNG (1) Eine internationale Eintragung, deren Schutz sich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland bezieht, hat ab dem Tag ihrer Eintragung dieselbe ...
§ 115 SAG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SANIERUNG UND ABWICKLUNG VON INSTITUTEN UND FINANZGRUPPEN (SANIERUNGS- UND ABWICKLUNGSGESETZ - SAG) § 115 EINTRAGUNG DER ÜBERTRAGUNG (1) Ist Übertragungsgegenstand ein Teil oder die Gesamtheit des Vermögens eines in Abwicklung befindlichen Instituts oder gruppenangehörigen ...
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